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February 17 2010

02mydafsoup-01
[...]

Erstens: Umfragen sind Umfragen und nicht Wahlergebnisse. Da hat Westerwelle sogar recht, wenn er äußert, Ausschläge in den Umfragen habe es immer wieder gegeben. „Aber die Wahlergebnisse stimmen. Das zählt.“ bis zur nächsten Bundestagswahl sind es noch gut dreieinhalb Jahre.

Zweitens: Bei den letzten Wahlen hat sich gezeigt, dass gerade die Wähler der Mittelschichten, auf die die FDP zielt, ziemlich wetterwendig sind. Sie sind erstaunlich beeinflussbar. [...]

Drittens: Mit seinen abwegigen Sprüchen erweitert Westerwelle tendenziell das Gesamtpotenzial von Schwarz-Gelb. Er beeindruckt Wähler auf der rechten Seite und vor allem solche, die nur auf ihre eigenen Interessen schauen. Dadurch dass er einen Konflikt mit Teilen der Union provoziert, prägt er mit dieser scheinbar für ihn negativen Propaganda auch das Image der Union. [...]

Viertens: Der vehemente Streit zwischen Westerwelle und Merkel, zwischen FDP und Union, zieht auch die gesamte Aufmerksamkeit auf diese beiden politischen Gruppierungen. Das hat Unterhaltungswert, das macht trotz allem Ärger über diese Parteien diese politische Seite interessant.

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// Albrecht Müllers Analyse halte ich für durchwegs zutreffend. Westerwelle bringt mit seinen gezielten Provokationen die CDU/CSU in innere Orientierungsnöte. Weite Teile der Schwesterparteien, ohnehin seit mittlerweilen mehr als zwei Jahrzehnten zunehmend der neoliberalen Weltsicht verpflichtet, sehen ihr eigenes politischen Ideenspektrum extern durch Westerwelle & Co besetzt, was bei der Unzahl klammheimlicher Gesinnungsgenossen in den C-Parteien erhebliches Unbehagen hervorrufen dürfte. Die Auffordungen zur Mäßigung an Westerwelle, die aus den Schwesterparteien ertönten, waren für mein Dafürhalten daher vorrangig diesem Kalkül geschuldet. Sieht man von ein paar wahltaktischen Scharmützeln einmal ab, besteht wohl bezüglich der langfristigen Zielsetzung schwarz-gelbe Einigkeit.

Substantielle Kritik an Westerwelles politscher Ausrichtung und Gangart hört man in der Union bislang nur von Gruppen und Personen, die sich abseits vom Machtgerangel um Posten und politische Linienkompetenz bewegen.

oanth muc 20100217 //
nachdenkseiten.de 20100217 - Albrecht Müller: Warnung vor Überbewertung des Absturzes der FDP
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Schweinderl