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July 20 2011

July 03 2011

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MediaElement.js - HTML5 video player and audio player with Flash and Silverlight shims | open source


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June 29 2011

Japanischer Tango



Drüben bei un loco (”Tangomagazin eines Verrückten”) heißt es zu der japanische Sängerin Ranko Fujisawa:

“Bereits Anfang der vierziger Jahre des letzten Jahrhunderts zog der Tango sie in seinen Bann. Sie lernte Tango auf Spanisch zu singen und ließ sich von Azucena Maizani, Mercedes Simone, Ada Falcón, Libertad Lamarque, Hugo del Carril und Carlos Gardel inspirieren. Sie änderte, sehr zum Leidwesen ihrer Eltern, Ihren Berufswunsch von Opernsängerin auf Tangosängerin. Später heiratete sie Shimpei Hayakawa, Chef des Orquesta Típica Tokyo, in dem sie fortan mitsang.”


Ranko Fujisawa, “Milonga Triste - Yira Yire”:


(Gefunden bei marieaunet)



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June 12 2011

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June 11 2011

JORGE SEMPRUN, L'ECRITURE ET LA VIE - Documentaires - France5

Jorge Semprun, a Spanish writer, left-wing activist and former culture minister, died "very peacefully" on Tuesday at his home in Paris aged 87. Semprun returned from French exile after World War II to join the struggle against Franco's regime.

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Jorge Semprun fut écrivain, scénariste et homme politique espagnol dont l'essentiel de l'oeuvre littéraire rédigé en français, témoigne de l'Histoire, des lieux et des événements, des hommes et des femmes, qui ont inspiré son écriture et lui ont permis de survivre. Ce film débute par un discours de Jorge Semprun à Buchenwald à l'occasion du 65e anniversaire de la libération du camp par l'armée américaine. Il évoque les premiers regards effarés des soldats américains qu'il décrit dans "L'écriture ou la vie". A Madrid, où il naquit près du Musée du Prado, il parle de son enfance avec ses frères et ses soeurs en compagnie de leur père, et où, plus tard, clandestin, il s'y cachera, attendant les missions pour le Parti Communiste espagnol en exil. A Biriatou, un village frontalier des Pyrénées, Jorge Semprun se remémore ce lieu de passage que sa famille emprunta en 1939 pour fuir le Franquisme. Il avait alors 16 ans. Ses confidences sur son engagement politique et son regard personnel sur la construction européenne s'entremêlent avec les événements exceptionnels auxquels il participa, et plongent, ainsi, le téléspectateur dans les soubresauts du XXe siècle. Vidéo intégrale disponible jusqu’au vendredi 17 juin 2011 à 21:57

Reposted fromSigalon02 Sigalon02

June 10 2011

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Deutsches Wahlrecht ist verfassungswidrig (online audios auf dradio.de)

Beitrag von Claudia Altmann, Gespräche mit den Korrespondentinnen Claudia Altmann und Gudula Geuther, Politikwissenschaftler Frank Decker und Wilko Zicht von wahlrecht.de

Panoramafoto des verfassungsgerichts in karlsruhe

Qual mit der Wahl

Das Bundesverfassungsgericht hat 2008 Teile des geltenden Wahlrechts für ungültig erklärt. Der Bundestag hat noch bis zum 30. Juni 2011 Zeit, ein neues Gesetz zu verabschieden.

Teile des Bundeswahlgesetzes sind verfassungswidrig - so lautete das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 3. Juni 2008. Der wichtigste Grund: das negative Stimmgewicht. Denn ein Zuwachs an Zweitstimmen kann zu einem Verlust von Mandaten führen, ein Verlust von Zweitstimmen zu einem Gewinn von Mandaten.

Diese Tatsache verstößt gegen die Gleichheit und Unmittelbarkeit der Wahl, befanden die Richter und haben den Bundestag verpflichtet, bis zum 30. Juni 2011 ein neues Gesetz zu verabschieden.

[...]



May 16 2011

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via Morbid Anatomy: Robert Burton’s "The Anatomy of Melancholy" on the BBC | Beautiful Corners | Scoop.it


The BBC Radio 4’s In Our Time has just produced an episode about Robert Burton's 17th masterwork The Anatomy of Melancholy; the book is essentially a 17th Century multi-disciplinary investigation of what was then known as melancholy, and, as the BBC describes, brings together "almost two thousand years of scholarship, from Ancient Greek philosophy to seventeenth-century medicine. Melancholy, a condition believed to be caused by an imbalance of the body’s four humours, was characterised by despondency, depression and inactivity. Burton himself suffered from it, and resolved to compile an authoritative work of scholarship on the malady, drawing on all relevant sources."

Can't wait to give this a listen!

You can listen to the episode by clicking here. Found on the Advances in the History of Psychology website; click here to read full post.

Image: Frontspiece to Robert Burton’s The Anatomy of Melancholy, or The Anatomy of Melancholy, What it is: With all the Kinds, Causes, Symptomes, Prognostickes, and Several Cures of it. In Three Maine Partitions with their several Sections, Members, and Subsections. Philosophically, Medicinally, Historically, Opened and Cut Up, 1621
Reposted bysergelanmi sergelanmi

May 13 2011

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+ Buchkritik im Hörfunk
Roman zum Tschetschenienkrieg
(dra) - Wladimir Makanin: "Benzinkönig"
Generation auf wackligen Füßen
(dra) - Kunze/Zeug: "Ab 18 - Was junge Menschen wirklich machen"
Mehrdeutiges Zentralorgan
(dra) - Peter Stephan Jungk: "Das elektrische Herz", Zsolnay Verlag
Ein unvergleichliches Trauma-Team
(dra) - Thomas Harlan: "Veit"
Sternstunde einer großen Dichterin
(dra) - Nelly Sachs: "Szenische Dichtungen"
Neuausgabe
(dra) - Hans Fallada: "Jeder stirbt für sich allein"

Kulturtipps
(dra-audio) - 13.05.2011

Mehr Literatur zum Jetzt-Hören
siehe Radio-Kultur-Programm
www.perlentaucher.de | 2011-05-13

Bis zu 100.000 € für einen Dr. – und der Löwenanteil landet bei den Doktorvätern und -müttern

Angestoßen durch den Beitrag vom 11. Mai „Teil der Welt des angeblichen Großbürgertums und Adels: Betrug. Gedeckt von bisher nicht behelligten Professoren.“ machte eine Nutzerin der NachDenkSeiten auf die Sendung des Hessischen Rundfunks Der Tag vom 21.2. mit dem Titel “Geliehener Geist – wenn der Autor ein anderer ist” aufmerksam. In einem Interview hatte Manuel Theisen, Professor an der Uni München, der sich seit langem mit erschlichenen akademischen  Titeln (und offenbar auch anderen Korruptionsformen) befasst, berichtet, dass bei den rund 300 gekauften Doktortiteln pro Jahr sehr oft die Doktorväter und -Mütter finanziell mit im Boot sind. Albrecht Müller.

Von Minute 8-13 dieser Sendung können Interessierte dies nachhören. Diese Informationen verstärken die zweite Forderung im Beitrag vom 11. Mai, dass den Gutachtern besser und nachhaltiger auf die Finger gesehen wird. Die Universitäten sind selbst am nächsten dran. Sie können am besten erahnen, welche Hochschullehrer in ihrem Bereich für diese infame Art der Korruption anfällig sind. Auf jeden Fall ist bei aller Anerkennung des Berichts der Universität Bayreuth der Verzicht auf die genauere Nachprüfung der Beteiligung des Doktorvaters und des Zweitgutachters des Herrn zu Guttenberg nicht die richtige Behandlung dieses Problems. Das große Geschäft der gekauften Doktortitel und anderer akademischer Titel wird nur dann schrumpfen, wenn die Universitäten selbst aktiver werden als bisher.

May 12 2011

02mydafsoup-01

Anziehung und Astoßung zugleich" | dradio.de - 2011-05-12

Verleger Schirmer über den Künstler Joseph Beuys

Moderation: Susanne Führer

Filz, Fett und Visionen: Vor 90 Jahren wurde Joseph Beuys geboren. Warum seine Kunst und seine Persönlichkeit so viele Menschen fasziniert haben, erklärt der Sammler und Verleger Lothar Schirmer.

Susanne Führer: Heute wäre er 90 Jahre alt geworden, Joseph Beuys, einer der bedeutendsten Künstler des 20. Jahrhunderts. Der Mann in Hut und Mantel, wie auch sein Werk faszinieren ja bis heute das Publikum. Was für ein Mensch steckte unter dem Filz? Was hat es mit dem Fett auf sich? Und wie wichtig waren Beuys eigentlich seine Visionen? Darüber spreche ich nun mit dem Beuys-Sammler und Beuys-Verleger, der gerade zwei neue Bücher über Beuys herausgebracht hat, mit Lothar Schirmer nämlich. Schönen guten Morgen, Herr Schirmer!



[...]


- ich glaube, es war Leverkusen - war diese Badewanne in einem Depot gelagert, wo auch Stühle standen einer Veranstaltung …

Führer: … der Sozialdemokraten …

Schirmer: Ja, es hätte jede andere Partei auch sein können, nehme ich mal an. Es war jedenfalls der SPD-Ortsverein Leverkusen-Alkenrath, der sein Sommerfest im Schloss Morsbroich im Museum feierte, und die hatten die Stühle für die Veranstaltung im Museumsdepot gelagert. Und dann, im Laufe der Feierstunde, sagte dann einer: Das Bier ist zu kalt, lass es uns rasch kaltstellen, und da …

Führer: … das Bier ist zu warm.

Schirmer: … Bier zu warm, ja, lass uns kaltstellen, und dann sagte einer: aber wo? Und der andere hat dann gesagt: Weißt du, ich habe was gesehen, und dann, da ist so eine Badewanne im Depot. Und dann haben die die Badewanne aus dem Depot geholt und haben die erst mal sauber gemacht, also alles, was der Beuys dran gemacht hat, haben sie zielstrebig entfernt, dann ist, glaube ich, der Museumswärter gekommen, um Gottes willen, macht das nicht, das ist Kunst, und dann haben sie es wieder weggeräumt. Der Schaden war dann eingetreten, zum Bierkühlen ist es offensichtlich nicht mehr gekommen und das war es dann. Das war der Anfang! Dann ist es allerdings noch unerfreulicher weitergegangen, weil die Museumsleitung mir das Objekt dann ohne Kommentar nach Ende der Ausstellung ins Haus geschickt hat …

Führer: … gereinigt?

Schirmer: … gereinigt, also jedenfalls von Beuys' Zutaten gereinigt, und ich hatte plötzliche eine aus dem Trödelladen stammende alte Badewanne.

Führer: Herr Schirmer, wie hat denn Joseph Beuys eigentlich reagiert?

Schirmer: (...) Als er dann mal in München war, hat er sie in einer Nachtaktion wieder nach Fotos hergestellt. Ich musste also Margarine kaufen und Mullbinden und Pflaster verschiedener Farben, und da es ein Farbpflaster, ein farbiges Pflaster nicht mehr gab, hat er diese Pflastersorte mit Malerei, also mit Emaillefarbe eingefärbt. Da ist noch Malerei dazugekommen, sozusagen.



[...]

April 22 2011

02mydafsoup-01

Die Entführungslegende oder - Wie kam Eichmann nach Jerusalem? | Dossier - Deutschlandfunk - 2011-03-04

 

04.03.2011 · 19:15 Uhr
Adolf eichmann in jerusalem (bild: ap archiv) Adolf Eichmann in Jerusalem (Bild: AP Archiv)

Die Entführungslegende oder:

Wie kam Eichmann nach Jerusalem?

Von Gaby Weber

Am 11. April 1961 begann in Jerusalem der Prozess gegen den Kriegsverbrecher Adolf Eichmann. Der israelische Geheimdienst Mossad hat ihn in Argentinien aufgespürt und entführt, so wird es seit Jahrzehnten berichtet. Der Eichmann-Prozess beherrschte dann monatelang die Schlagzeilen der Weltpresse.

Endlich sollte der Cheforganisator der Deportationen in die Todeslager seine gerechte Strafe finden, sollte einer der Hauptverantwortlichen für den Massenmord an den europäischen Juden im jüdischen Staat gerichtet werden.

Nach jahrelangen Recherchen entpuppt sich allerdings die bisher kolportierte Geschichte mehr und mehr als eine konstruierte Legende. CIA, BND und Nachrichtendienste der sozialistischen Staaten wussten spätestens seit Ende der 50er-Jahre, wo Eichmann war und was er und seine Nazi-Kameraden in Argentinien trieben.

Die israelische Regierung führte zu dieser Zeit gerade mit dem bundesdeutschen Kanzler Konrad Adenauer Geheimverhandlungen über eine Unterstützung für das israelische Atomprogramm. Wurde Israels Justiz der Kriegsverbrecher Eichmann eher aufgenötigt? Gab es zwischen dem israelischen Staatspräsidenten David Ben Gurion und der Bonner Führung Absprachen über Eichmanns Aussagen im Jerusalemer Verfahren, um Ex-Nazis in bundesdeutschen Diensten zu schützen?

Die Autorin hat in jahrelangen Recherchen versucht, der Wahrheit über die Eichmann-Entführung und ihre politischen Hintergründe auf die Spur zu kommen.

DLF 2011

 

 

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Good Friday - Karfreitag: Programme on BR classic (Bavarian broadcasting corporation - classic channel)


BR-KLASSIK
- Karfreitag-Programm | Program for Good Friday (CEST - UTC+2 - in DE)

audio-stream links

Modem (56 kbps): MP3-Stream starten
Breitband (128 kbps): MP3-Stream starten
 
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Breitband (128 kbsp): Windows Media Player starten



15:30 Uhr

Joseph Haydn: "Die sieben letzten Worte unseres Erlösers am Kreuze"

Leipziger Streichquartett

16:40 Uhr

Intermezzo

Joseph Haydn: Divertimento D-dur, Hob. X/1 (Combattimento Consort Amsterdam: Jan Willem de Vriend)

17:00 Uhr

Nachrichten, Wetter

17:05 Uhr

Johann Sebastian Bach: "Matthäus-Passion"

Barbara Bonney, Gill Ross, Ruth Holton, Ann Monoyios, Sopran; Anne Sofie von Otter, Mezzosopran; Michael Chance, Countertenor; Anthony Rolfe Johnson, Howard Crook, Tenor; Andreas Schmidt, Olaf Bär, Bariton; Cornelius Hauptmann, Bass; Monteverdi Choir London; English Baroque Soloists: John Eliot Gardiner

20:00 Uhr

Nachrichten, Wetter

20:05 Uhr

Konzert der Berliner Philharmoniker

Leitung: Andris Nelsons
Solistin: Baiba Skride, Violine
Alban Berg: Violinkonzert - "Dem Andenken eines Engels"; Dmitrij Schostakowitsch: Symphonie Nr. 8 c-moll
Aufnahme vom 14. Oktober 2010 in der Berliner Philharmonie

21:42 Uhr

Calliope Tsoupaki: "Lukas-Passion"

Marcel Beekman, Tenor; Raneen Hanna, Ioannis Arvanitis, Gesang; Neva Özgen, Kemance; Harris Labrakis, Ney; Bassem Alkhouri, Qanun; Mitglieder des Egidius Kwartet und des Ioannis Arvanitis Byzantinischen Chors; Nieuw Ensemble: Ed Spanjaard






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Good Friday - Karfreitag: Die sieben letzten Worte unseres Erlösers am Kreuze - The Seven Last Words of  Christ - setting for string quartet - Streichquartettfassung ||  Joseph Haydn 1732-1809


air time / Sendezeit: 2011-04-22 - CEST 15.30 / UTC+2 13.30

Joseph Haydn: "Die sieben letzten Worte unseres Erlösers am Kreuze"

Leipziger Streichquartet | Leipzig String Quartet

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Die sieben letzten Worte unseres Erlösers am Kreuze | Wikipedia - Joseph Haydn 1732-1809

(ursprünglich: Instrumentalmusik über die sieben letzten Worte unseres Erlösers am Kreuze Hob. XX/1:A) ist ein musikalisches Werk von Joseph Haydn aus dem Jahre 1785. Bei der Komposition, die mehrere Bearbeitungen erfuhr, handelte es sich ursprünglich um eine Passionsmusik für Orchester. Thematisch bezieht sich das Werk auf die Sieben letzten Worte Christi. Haydn fertigte später eine Bearbeitung für Streichquartett (Hob. XX/1:B = Hob. III:50–56), für Klavier solo (Hob. XX/1:C), sowie ein auf der Komposition basierendes Oratorium (Hob. XX/2) an.


The Seven Last Words of  Christ
| Wikipedia - Joseph Haydn 1732-1809

"The Seven Last Words of Our Saviour on the Cross") is a composition by Joseph Haydn, featuring seven meditations on the last words of Jesus Christ, commissioned in 1786 for the Good Friday service at the Grotto Santa Cueva near Cádiz in southern Spain. The work exists in several versions, including the original for orchestra, an oratorio with both solo and choral vocal forces, and reduced versions for string quartet and solo clavier.

April 12 2011

02mydafsoup-01

Reflexe | Michel Serres, ein Denker im Dialog | Schweizer Radio DRS

Michel Serres, ein Denker im Dialog

Michel Serres in einer Aufnahme von 2008.

Ganze Sendung

Der Philosoph und Wissenschaftshistoriker Michel Serres gilt als die letzte grosse Denkerfigur Frankreichs. Seit 50 Jahren setzt er sich für den Dialog zwischen Geistes- und Naturwissenschaftlern ein. Nun feiert der Intellektuelle am 1. September seinen 80. Geburtstag.

Anders als der Ethnologe Claude Lévi-Strauss, der Psychoanalytiker Jacques Lacan, der Texttheoretiker Roland Barthes und der Philosoph Jacques Derrida war und ist es Serres wichtig, sich über die Fachgrenzen hinaus zu engagieren.

Michel Serres ist überzeugt, dass durch die Ausweitung der Kommunikationstechnologie und die Fortschritte der Naturwissenschaften die Verantwortung der Geisteswissenschaftler noch gestiegen sei.

April 08 2011

March 31 2011

« Là-bas si j'y suis » : avril 2011

Mercredi 30 mars, dans « Là-bas si j'y suis », à 15 heures, sur France Inter, Daniel Mermet s'entretenait avec l'équipe du Monde diplomatique autour du numéro d'avril. A propos de l'intervention en Libye, Serge Halimi rappelle que la décision d'entrée en guerre, suite à la prise de la résolution 1973 (...) / Amérique latine, Libye, Syrie, Agro-alimentaire, Monde arabe, Mouvement de contestation, Relations Nord-Sud, Relations internationales - La valise diplomatique

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jeudi 31 mars 2011

« Là-bas si j’y suis » : avril 2011  - Le monde diplomatique

Mercredi 30 mars, dans « Là-bas si j’y suis », à 15 heures, sur France Inter, Daniel Mermet s’entretenait avec l’équipe du Monde diplomatique autour du numéro d’avril.

A propos de l’intervention en Libye, Serge Halimi rappelle que la décision d’entrée en guerre, suite à la prise de la résolution 1973 du conseil de sécurité des Nations unies, s’est effectuée « sans consultation des partis, des opinions, des parlements ». Alain Gresh ajoutera qu’il aurait fallu ne pas attendre l’impasse [de Benghazi] pour intervenir sous d’autres formes et trouver des solutions.

Daniel Mermet mentionne alors l’article de George Corm, dans lequel l’auteur signale le risque de « l’accompagnement occidental », et s’interroge sur la sincérité de ce soutien. A ce propos, Alain Gresh évoque l’évidente situation problématique de pays occidentaux ayant soutenu pendant trente ans des dictatures aujourd’hui renversées, et qui tentent aujourd’hui d’orienter le mouvement dans un sens qui leur est favorable. « Nous sommes au tout début d’un processus qui va durer des années », souligne-t-il.

Renaud Lambert apporte des précisions sur la grille de lecture des événements en Libye utilisée par les pays d’Amérique Latine et notamment au Venezuela : selon lui, Hugo Chávez transpose – de manière erronée – son analyse géopolitique et historique de la situation latino-américaine au nord de l’Afrique.

La question du pétrole est abordée ensuite. Alain Gresh rappelle que le pétrole libyen, « à la veille de l’insurrection, est aux mains des Occidentaux », et que des accords historiques ont donné priorité aux compagnies américaines (voir l’article de Jean-Pierre Séréni).

Guillaume Pitron termine l’émission en présentant les usages et enjeux de la production de gomme arabique, sève très utilisée par l’industrie agro-alimentaire dont il a d’ailleurs apporté sur le plateau un échantillon.

Volksabstimmung zu Stuttgart 21 – Wo eigentlich? In Stuttgart? Im Bundesgebiet? Und wer garantiert, dass das Volk und nicht die Lobbyisten abstimmen?

Als wir in den NachDenkSeiten im Herbst letzten Jahres viel zu Stuttgart 21 schrieben und unter anderem den Trick mit der Schlichtung vorher sagten, rief mich ein Juso aus Baden-Württemberg an. Er versicherte glaubwürdig, dass er als Praktikant an den Sitzungen der SPD-Führungsgremien in Bund und Land teilnehmen dürfe und er deshalb mir sagen könne, dass diese Führungsgremien eindeutig für Stuttgart 21 seien und er deshalb unsere kritische Haltung nicht verstehen könne. Er brachte auch die Volksabstimmung ins Gespräch und es war klar, dass diese nur veranstaltet wird, um die Zustimmung des „Volkes“ zu dokumentieren. Seine Argumente waren so erschütternd schwach wie heute noch beim SPD-Landesvorsitzenden und künftigen stellvertretenden Ministerpräsidenten Baden-Württembergs Nils Schmid (siehe Anlage) Albrecht Müller.

Der Bahnhof sei wichtig für die Einbindung Baden-Württembergs in den internationalen Fernverkehr; wenn man den unterirdischen Bahnhof nicht baue, sei das vom Bund kommende Geld weg, es sei eh schon alles geplant und entschieden. Und überhaupt, wo werde heute noch ein Kopfbahnhof gebaut.

Der SPD Landesvorsitzende und künftige Vizeministerpräsident bewegt sich ungefähr auf diesem Niveau. Die SPD Baden-Württembergs setzt klar darauf, dass die Befürworter von Stuttgart 21 eine Mehrheit erringen werden. Sie rechnen fest damit, dass die Mehrheit der Medien und eine mächtige Lobby den Wahlkampf für sie bzw. mit ihnen führen wird. Damit liegen sie vermutlich nicht falsch. Die baden-württembergischen Regionalzeitungen und die Bild-Zeitung und die entsprechenden Fernseh- und Hörfunksender werden das Projekt mehrheitlich unterstützen. Schon Gerhard Schröder hat bewiesen, dass man mithilfe der Medien sogar innerparteiliche Mitgliederbefragungen, damals zur Agenda 2010, gewinnen kann. Die Volksabstimmung so eindeutig zu gewinnen, ist das klar erkennbare Kalkül von Nils Schmid.

Wer ist eigentlich betroffen vom Projekt Stuttgart 21? Nur die Baden-Württemberger? Oder auch wir alle, weil wir die Milliarden für das Wahnsinnsprojekt zur Verfügung stellen und auf andere wichtige Verkehrsprojekte verzichten?
Dieses Projekt betrifft nicht nur die Stuttgarter. Es betrifft nicht nur die Baden-Württemberger. Alle Steuerzahler sind hart betroffen. Und jene, die heute unter massivem LKW-Verkehr leiden und deshalb darauf angewiesen wären, dass größere Gleis- und Waggon-Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden, um mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu holen, sind doppelt betroffen. Deshalb ist es dringend zu fordern, dass diese Volksabstimmung bitte sehr im gesamten Bundesgebiet durchgeführt wird. Dann könnte nämlich öffentlich und bundesweit diskutiert werden, welch einen Unsinn uns die Stuttgart21-Schwaben zumuten.

Aus dem peinlichen Schwenk der schwarz-gelben Koalition beim Thema Kernenergie haben die Sozialdemokraten offenbar nichts gelernt.
Jeder halbwegs nachdenkliche Politiker müsste doch wenigstens einmal im Hamsterrad anhalten, wenn so etwas geschieht wie bei der Kernenergie: die Argumente gegen diese nicht beherrschbar und lebensgefährliche Energieerzeugung lagen auf dem Tisch, Schwarz-gelb hat trotzdem weiter gemacht und mit der Laufzeitverlängerung und Aufhebung des Kompromisses die Lage verschärft. Ohne dass neue Argumente auf den Tisch gekommen sind außer der anschaulichen Demonstration der Unbeherrschbarkeit in Japan, bahnt sich jetzt Einsicht den Weg, zumindest bei einigen. – So kann man aber nicht Politik machen. Bei langfristig wirksamen Großprojekten wie der Kernenergie oder in kleinerer Dimension wie mit Stuttgart 21 muss es möglich sein, dass verantwortliche Politiker in Anbetracht aller Argumente entscheiden und nicht auf Druck der Lobby reagieren.
Angesichts der vielen Entscheidungsleichen von Wackersdorf über Mülheim-Kärlich bis zum Schnellen Brüter von Kalkar müsste doch selbst ein Einser-Jurist aus Baden-Württemberg auf die Idee kommen, mal ein bisschen nachzudenken. Andernfalls muss man davon ausgehen, dass sich die baden-württembergische SPD, jedenfalls ihre Spitze, der Lobby für Stuttgart 21 schon verpflichtet hat. Wundern würde einen das nicht.

Anlage:

Deutschlandfunk Interview mit dem SPD Landesvorsitzenden von Baden-Württemberg Nils Schmid

SPD-Landesvorsitzender in Baden-Württemberg sieht keinen Konflikt mit den Grünen
Nils Schmid im Gespräch mit Friedbert Meurer

Auch wenn man sich in der Sache Stuttgart 21 nicht einig sei, werde es keine Zerreißprobe zwischen den Grünen und der SPD in Baden-Württemberg geben, sagt SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid. Zunächst werde man den Stresstest auswerten, dann über eine Volksentscheidung den gesellschaftlichen Konflikt lösen.

(…)

Schmid: Nein! Ich habe schon im Herbst letzten Jahres den Vorschlag einer Volksabstimmung gemacht, um genau diesen gesellschaftlichen Konflikt zu lösen und gleichzeitig eine Brücke zu den Gegnern zu schlagen, und ich gehe davon aus, dass das eine gute Basis ist, um mit Stuttgart 21 umzugehen.

(…)

Schmid: Stuttgart 21 ist wichtig für die Anbindung Baden-Württembergs in den internationalen Fernverkehr, es verbessert aber auch den regionalen Verkehr im Land maßgeblich, und wir sind auch inzwischen so weit in den Planungen, dass mir ein Ausstieg wenig sinnvoll erscheint. Also bevor ich viel Geld ausgebe und nichts bekomme, weil ich Schadensersatz zahlen muss, dann will ich doch das Geld gut investieren in ein leistungsfähiges Schienennetz.

(…)

Quelle: dradio.de

als MP3

March 25 2011

02mydafsoup-01

March 08 2011

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Schäuble verweigert Geld für Sozialausgleich; Nachtrag zu „Volksabstimmung in Hessen – Nein zur Schuldenbremse!“; Von der Leyen und Hartz IV – Sparen wie noch nie; Atypische Jobs verfehlen Brückenfunktion; Frauentag; Für die GDL geht es ums Ganze; Biosprit-Boykott: Brüderle beruft Benzin-Gipfel ein; Teures Wechselgeld: Handel will Verbraucher für höhere Kosten zahlen lassen; Der Altkanzler und der Multi-Millionär; Unruhen in Nordafrika; Irland: Neue Regierung ohne Zukunft; Soziale Netzwerke: Tweets geschickt, Diktatoren gestürzt; Stell dir vor, Integration gelingt und keiner sieht hin; Mit der Demokratie über Kreuz; Guttenberg; Hysteriker ohne Publikum; Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik;Zu guter Letzt. (JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

  1. Schäuble verweigert Geld für Sozialausgleich
  2. Gelbe Karte für Athen
  3. Nachtrag zu „Volksabstimmung in Hessen – Nein zur Schuldenbremse!“
  4. Von der Leyen und Hartz IV – Sparen wie noch nie
  5. Atypische Jobs verfehlen Brückenfunktion
  6. Frauentag
  7. Für die GDL geht es ums Ganze
  8. Biosprit-Boykott: Brüderle beruft Benzin-Gipfel ein
  9. Teures Wechselgeld: Handel will Verbraucher für höhere Kosten zahlen lassen
  10. Der Altkanzler und der Multi-Millionär
  11. Unruhen in Nordafrika
  12. Irland: Neue Regierung ohne Zukunft
  13. Soziale Netzwerke: Tweets geschickt, Diktatoren gestürzt
  14. Stell dir vor, Integration gelingt und keiner sieht hin
  15. Mit der Demokratie über Kreuz
  16. Guttenberg
  17. Hysteriker ohne Publikum
  18. Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik.
  19. Zu guter Letzt: Merkels Reaktion (bei Cebit) auf zu Guttenbergs Rücktritt

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

  1. Schäuble verweigert Geld für Sozialausgleich
    Kein Versicherter soll mehr als zwei Prozent seines Einkommens für Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung ausgeben. Diesen Regierungsbeschluss will Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aushöhlen. Gesundheitspolitiker sind empört.
    Das Versprechen der Regierungskoalition, die Zusatzbeiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung auch für Geringverdiener bezahlbar zu halten, könnte sich schon bald als leer erweisen. Nach Informationen der Frankfurter Rundschau weigert sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), in der neuen, bis 2015 reichenden Haushaltsplanung mehr Geld für den Sozialausgleich zur Verfügung zu stellen. Damit hintertreibt er einen Beschluss der Regierung, spätestens 2015 weitere Zahlungen aus Steuermitteln vorzusehen.
    Quelle: Frankfurter Rundschau

    Anmerkung Jens Berger: Der schwarz-gelbe Sparwahn wird wieder einmal zu Lasten der Schwächsten der Gesellschaft durchexerziert. Gerade für einkommensschwache Schichten stellen die Zusatzbeiträge zur GKV eine oft nicht zumutbare Zusatzbelastung dar. Vollends grotesk wird diese Meldung jedoch dann, wenn man sie im Kontext betrachtet, dass Wolfgang Schäuble zeitgleich Steuererleichterungen in dieser Legislaturperiode in Aussicht stellt.

  2. Gelbe Karte für Athen
    Privat gegen Staat: Ratingagentur Moody’s stuft Kreditwürdigkeit des Landes drastisch herab. Griechen wollen andere Schiedsrichter.
    Griechenland hat die nächste gelbe Karte bekommen. Verteilt hat sie die US-Ratingagentur Moody’s Investors Service (Moody’s). Deren Analysten haben erhebliche Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des hochverschuldeten Landes ausgemacht – und wieder einmal den Daumen gesenkt: Die Bonitätsnote für das Mitglied der Euro-Zone werde um drei Stufen von Ba1 auf B1 zurückgesetzt, teilte die Agentur am Montag mit. Und damit nicht genug – in New York behält man sich weitere Herabstufungen vor, hieß es. Der Ausblick für die Entwicklung der griechischen Kreditwürdigkeit bleibe »negativ«.
    Eigentlich ist das mehr als eine gelbe Karte, es ist fast ein Platzverweis. Übersetzt heißt das Urteil nämlich, niemand mit einigermaßen klarem Verstand sollte noch Geld an die Hellenen verleihen.
    Quelle: Junge Welt
  3. Nachtrag zu „Volksabstimmung in Hessen – Nein zur Schuldenbremse!“
    Zum Thema hat sich auch Prof. Dr. Wolfgang Scherf einige Gedanken gemacht.
    Quelle: Netz @ Werke
  4. Von der Leyen und Hartz IV – Sparen wie noch nie
    Finanzminister Schäuble will Schulden abbauen, für alle Minister heißt das sparen. Keinen trifft es dabei so hart wie Ursula von der Leyen. Kaum ist das Hartz-IV-Paket auf dem Weg gebracht, steht von der Leyen vor einer neuen, schwierigen Aufgabe. In den nächsten Tagen muss sie Schäuble erklären, wo sie die vielen Milliarden einsparen wird, die der Finanzminister für das Budget ihres Ministeriums nicht mehr herausrücken will. Dabei geht es um gigantische Summen: Bereits 2012 sollen die Ausgaben von 131 auf knapp 127 Milliarden Euro sinken. Bis 2014 soll von der Leyen sogar nur noch über 124 Milliarden Euro verfügen dürfen. Ihr Spielraum zum Sparen ist jedoch kleiner, als es ihr riesiger Etat nahelegt: 80 Milliarden Euro entfallen auf Leistungen an die Rentenversicherung. Und dieser Etatposten wird in den nächsten Jahren nicht sinken, sondern eher steigen. Sparen muss von der Leyen also woanders. Nur wo? Schäubles Beamte haben dafür ein einfaches Rezept. Sie rechnen den Schuldenberg der Bundesagentur für Arbeit (BA) einfach weg. Und das geht so: In diesem Jahr braucht die Bundesagentur etwa fünf Milliarden Euro aus dem Etat von der Leyens, um mit diesem Darlehen ihr eigenes Defizit auszugleichen. Das Finanzministerium geht nun davon aus, dass die BA 2012 wieder einen Überschuss erwirtschaftet und von da an ihr Darlehen zurückzahlt. Gleichzeitig soll der Bund im Zuge der Hartz-IV-Reform schrittweise immer weniger Geld aus Mehrwertsteuer an die Behörde überweisen. Geht die Rechnung auf, wären ein Großteil der Einsparungen von der Leyens gedeckt. Schäubles Vorrechner sind allerdings äußerst optimistisch: Sie stützen sich darauf, dass die BA zukünftig noch effektiver arbeitet, gleichzeitig die Arbeitslosenzahlen zurückgehen und die Erwerbstätigkeit steigt. Die Bundesagentur selbst dies ganz anders: Sie rechnet bis 2014 mit einem Schuldenberg von 9,6 Milliarden. Die Behörde müsste das Ministerium also wieder um Geld anpumpen.
    Quelle: Süddeutsche Zeitung
  5. Atypische Jobs verfehlen Brückenfunktion
    Leiharbeit, Minijob & Co. nehmen stark zu, sind meist aber keine Zwischenstation auf dem Weg in gut bezahlte, sichere Beschäftigung. Häufig enden sie wieder mit Arbeitslosigkeit.
    Sämtliche Formen atypischer Beschäftigung nehmen seit den frühen 1990er-Jahren zu. Ihr Anteil an der Gesamtbeschäftigung ist von 20 Prozent auf mehr als ein Drittel gestiegen. Darauf machen die Arbeitsmarktforscher Berndt Keller und Hartmut Seifert aufmerksam. Gerade im Aufschwung zwischen 2005 und 2008 sowie während der konjunkturellen Erholung des Jahres 2010 sind den Wissenschaftlern zufolge viele atypische Jobs entstanden.
    Teilzeit- und Leiharbeit, geringfügige und befristete Beschäftigung führen nach Keller und Seifert zwar nicht zwingend zu prekären Lebenslagen. Dennoch sind die Nachteile gegenüber unbefristeten Vollzeitstellen – den so genannten Normalarbeitsverhältnissen – offenkundig. Je nach Beschäftigungsform: niedriges, zum Teil nicht die Existenz sicherndes Einkommen, geringe Rentenansprüche, unsichere Zukunftsaussichten, wenig Gelegenheit zur Fortbildung. Das sei nicht nur für den Einzelnen problematisch, schreiben die Forscher, sondern auch für den Staat: Dessen Sozialausgaben schwellen durch die Unterstützung von Geringverdienern an. Zudem drohten “fatale Konsequenzen für die Innovationsfähigkeit einer alternden Arbeitsgesellschaft”, wenn viele Beschäftigte von Weiterbildung ausgeschlossen sind.

    Wachsende unsicherheit

    Quelle: Hans-Böckler-Stiftung

  6. Frauentag
    1. Niedriglöhne sind Frauensache
      Nicht nur Teilzeitkräfte und Minijobberinnen werden oft schlecht bezahlt. Auch Arbeitnehmerinnen, die ganztags arbeiten, sind häufig Geringverdienerinnen: Jede dritte Frau mit Vollzeitjob muss sich mit einem Niedriglohn begnügen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegt. Demnach sind von den 7,3 Millionen weiblichen Vollzeitkräften 33 Prozent Geringverdienerinnen. Bei den Männern sind es lediglich 13 Prozent. Schaut man sich alle Beschäftigten inklusive Teilzeitkräften an, ist das Niedriglohn-Risiko ähnlich ungleich verteilt, berichtet Claudia Weinkopf, Vize-Direktorin des Instituts Arbeit und Qualifikation an der Uni Duisburg-Essen. Das heißt: Ob ganztags oder halbtags: „Über alle Erwerbsformen hinweg arbeiten Frauen eher auf schlechter bezahlten Stellen.“ Insgesamt seien 68 Prozent aller Niedriglöhner Frauen.
      Quelle: Frankfurter Rundschau
    2. VENRO: Frauen müssen stärker unterstützt werden
      Frauenarmut und Ungleichheit können nur überwunden werden, wenn die Bundesregierung und die Europäische Union (EU) sich stärker für Frauenförderung und Geschlechtergerechtigkeit einsetzen. Dies hat der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) anlässlich des hundertsten Internationalen Frauentages am 8. März gefordert. [...] Frauen in Entwicklungsländern hätten immer noch zu wenig Zugang zu Landbesitz, Krediten und technischem Know-How, so VENRO. Trotz Fortschritten, wie etwa im Bildungsbereich, stellten Frauen immer noch zwei Drittel aller Analphabeten weltweit. Eine zentrale Herausforderung bleibe auch die hohe Müttersterblichkeit, vor allem in Afrika und Südasien. Nur eine von drei Frauen in ländlichen Gebieten habe Zugang zu gesundheitlicher Versorgung.
      Quelle: entwicklungspolitik online
  7. Für die GDL geht es ums Ganze
    Die Lokführer wollen ihre Streiks ausweiten. Das ist das Ergebnis der am Montag ausgezählten Urabstimmung, mit der die Gewerkschaft GDL die Streikbereitschaft ihrer Mitglieder testete. Das Ergebnis ist nicht überraschend; keine Gewerkschaft riskiert eine Urabstimmung, wenn sie sich der Kampfbereitschaft ihrer Mitglieder nicht sicher sein kann.
    Dennoch geht es für die GDL, die einen Branchentarifvertrag für alle Lokführer anstrebt, ums Ganze: Verliert sie diesen Tarifkonflikt, dann dürfte sie in Zukunft marginalisiert werden. Diese Gefahr ist real, denn die Privatbahnen haben kurzerhand erklärt, keinen gemeinsamen Tarifvertrag mehr anzustreben. Damit bliebe der GDL nur noch, wie bisher mit der Deutschen Bahn AG einen Lokführertarifvertrag abzuschließen und bei den Bahnkonkurrenten Haustarifverträge durchzusetzen.
    Das Ziel eines Branchentarifvertrages, der Dumpingkonkurrenz im Bahnsektor verhindern kann, wäre verfehlt. Die GDL würde hinter ihre Konkurrenzgewerkschaft, die im DGB organisierte Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), zurückfallen – die hat im Januar einen Flächentarifvertrag unterzeichnet. Um das zu verhindern, bleibt der GDL nur, die Bahnunternehmen – und damit indirekt auch deren Kunden – massiv zu bestreiken.
    Quelle: taz
  8. Biosprit-Boykott: Brüderle beruft Benzin-Gipfel ein
    Der vorläufige Einführungsstopp des neuen Biosprits E10 alarmiert die Politik: Wirtschaftsminister Brüderle lädt zum Benzin-Gipfel. Er verlangt von der Mineralölwirtschaft Klarheit beim weiteren Vorgehen: “Fakt ist, dass die Verbraucher völlig verunsichert sind.”
    Quelle: SPIEGEL Online

    Anmerkung Martin Betzwieser: Wenn Du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis. Und hier wird deutlich, dass es weder um die Umwelt noch um die verunsicherten Verbraucher zu gehen scheint sondern um die Interessen der Mineralölwirtschaft – sonst wäre der Gipfel z.B. vom Umweltminister oder von der Verbraucherschutz / Landwirtschaftsministerin einberufen worden – vielleicht von beiden gemeinsam oder von allen drei gemeinsam, aber nicht vom Wirtschaftsminister.

    dazu: E10 treibt offenbar Lebensmittelpreise nach oben
    Essen könnte teurer werden: Laut Ernährungsindustrie müssen sich Verbraucher wegen des Biokraftstoffs E10 auf höhere Preise einstellen. Maisanbau für Biogas oder Nahrungsmittelanbau? Die Bauern müssen sich entscheiden.
    Quelle: Heute

  9. Teures Wechselgeld: Handel will Verbraucher für höhere Kosten zahlen lassen
    Die Bundesbank spart, der Handel muss mehr zahlen und am Ende soll es am Verbraucher hängen bleiben. Geschäfte rechnen infolge der Privatisierung der Münzgeldversorgung mit einer Kostenwelle und wollen die Belastungen an die Kunden weitergeben.
    Quelle: SPIEGEL Online
  10. Der Altkanzler und der Multi-Millionär
    Es ist ein tiefer Einblick in die Geschäftsbeziehungen mächtiger Männer: Der langjährige Chef des Finanzdienstleisters AWD, Carsten Maschmeyer, kaufte Altkanzler Gerhard Schröder die Rechte an dessen Memoiren ab – und gab dafür rund eine Million aus.
    Warum aber lässt sich ein ehemaliger Regierungschef auf so einen Deal ein? Schröder habe ihn nach seiner Abwahl als Bundeskanzler 2005 angesprochen, sagte Maschmeyer dem SPIEGEL. Verschiedene Agenturen hätten den Ex-Kanzler damals als Berater oder als Buchautor haben wollen. Schröder habe “von diesen Dingen aber keine Ahnung” gehabt, erinnert sich Maschmeyer. “Deshalb habe ich mir die Briefe von den Verlagen angucken dürfen und dann haben wir gemeinsam Hoffmann und Campe herausgesucht.” [...]
    Auch Schröder erwies Maschmeyer gelegentlich einen Gefallen: Am 1. Dezember 2004 trat der Kanzler auf einer Veranstaltung des AWD im Berliner Hotel Estrel auf. Was dann passierte, schildert die AWD-Mitarbeiterzeitung in schönster Ergriffenheit: “Carsten Maschmeyer kündigte als besonderen Ehrengast den deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder an! Das hatte niemand erwartet – der Bundeskanzler bei einer AWD-Vertriebstagung! Seine Botschaft: SIE als AWD-Mitarbeiter und Mitarbeiterin erfüllen eine staatsersetzende Funktion. Sichern Sie die Rente Ihrer Mandanten, denn der Staat kann es nicht. Private Vorsorge lautet das Gebot der Stunde. Die überwältigten Zuhörer dankten es ihm mit Standing Ovations.” [...]
    Zur Eröffnung der Beratungsfirma MaschmeyerRürup erschien vergangenes Jahr neben Riester auch Schröder und versicherte: “Ich bin mit den beiden Gründern persönlich befreundet.” Mit dem Spruch wirbt Maschmeyers Beratungsfirma bis heute auf ihrer Homepage.
    Quelle: SPIEGEL Online

    dazu: Schröders verrutschte Moral
    Die Sozialdemokraten haben in der Guttenberg-Debatte die Moral neu entdeckt – nichts dagegen zu sagen. Aber wie passt dazu ihr Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der gerne zu Diensten ist, wenn lukrative Posten locken?
    Quelle: SPIEGEL Online

  11. Unruhen in Nordafrika
    1. Wie die Wall Street Gaddafi umgarnte
      US-Finanzgrößen feierten Partys in der libyschen Wüste, schickten Tony Blair als Verhandler: Seit George Bushs Tagen buhlte die Wall Street um Gaddafis Ölgelder – und sicherte sich milliardenschwere Aufträge. Erst jetzt wird klar, wie weit die Geldhäuser dem wirren Despoten entgegenkamen. Im Juni 2010 landete ein Charterjet auf dem VIP-Flughafen Mitiga östlich der libyschen Hauptstadt Tripolis. Wie eine “gut platzierte Quelle” dem US-Magazin “Vanity Fair” sagte, brachte eine Limousine den Passagier erst zu einem Minister, um “private Dinge” zu besprechen. Der Passagier war dem Bericht zufolge Tony Blair, der Muammar al-Gaddafi schon zu Amtszeiten als Premier Großbritanniens stets hofiert hatte. Seit seinem Abschied aus der Downing Street dient Blair der Privatwirtschaft. Einer seiner Arbeitgeber: die Wall-Street-Großbank JPMorgan Chase. Tatsächlich soll JPMorgan Chase bis vor kurzem enge finanzielle Kontakte zu Gaddafi unterhalten haben. Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer US-Medien managte Amerikas zweitgrößte Geschäfts- und Investmentbank Abermillionen Dollar aus den Beständen des libyschen Staatsfonds Libyan Investment Authority (LIA).
      “JPMorgan verwaltet einen Teil der LIA-Einlagen und Teile der libyschen Zentralbank-Reserven”, schreibt “Vanity Fair” unter Berufung auf US-Banker. Wie die “Huffington Post” ergänzend meldet, besteht die JPMorgan-Verbindung seit 2008 – dem selben Jahr, als Blair bei der Bank als Berater für “globale politische und strategische Fragen” anheuerte, zum Jahressalär von rund einer Million Dollar. Das bringt nun beide in die Bredouille, Blair wie die Bank – und nicht nur sie. Ende Februar ließ US-Präsident Barack Obama alle Einlagen der Gaddafi-Familie bei US-Banken und Institutionen einfrieren, einschließlich der LIA-Gelder. Nach Angaben des zuständigen US-Finanzstaatssekretärs David Cohen handelt es sich um insgesamt mindestens 30 Milliarden Dollar – die größte derartige Kontensanktion in der US-Geschichte. Nach Recherchen der “New York Times” und der “Huffington Post” betrifft die Sperrung aber nicht nur JPMorgan Chase, sondern auch andere Finanzgrößen, etwa Goldman Sachs, Citigroup und den New Yorker Private-Equity-Giganten Carlyle.
      Quelle: SPIEGEL Online
    2. Arabien: Wir haben keine Begriffe mehr für das, was geschieht
      Ein Gespräch mit dem amerikanischen Politikwissenschafter Mark Lilla über die Revolution in der arabischen Welt:
      Wir wissen, was die Bedingungen für eine demokratische Gesellschaft sind. Freie Wahlen sind nur ein kleiner Teil davon. Moderne Demokratien basieren auf drei Faktoren: auf Individualität, auf der Trennung von Gesellschaft, Religion, Kultur und Politik und auf einer unabhängigen, nicht korrupten Bürokratie. Wie viele der jetzt in Aufruhr befindlichen Staaten erfüllen diese Bedingungen? Keiner. Was es allenfalls gibt, sind Scheindemokratien, in denen zwar Wahlen stattfinden, doch die Bürokratie nach wie vor von Vetternwirtschaft bestimmt ist und Clan-Loyalitäten weit wichtiger sind als die Loyalität zum Staat. Selbst in unseren westlichen Demokratien sind die Kriterien für eine funktionierende Demokratie keineswegs überall erfüllt. Seit Berlusconi an der Macht ist, wurde die unabhängige Presse von seinem Medienimperium völlig an den Rand gedrängt, die Autonomie der italienischen Justiz ist unter permanenter Attacke, und die Gesetze wurden unter seiner Ägide dergestalt massgeschneidert, dass Berlusconi und sein Clan möglichst nicht verfolgt werden können.
      Quelle: NZZ
    3. Tunesien: Die Mühlen der Freiheit
      Auf dem Kasbah-Platz von Tunis kampieren an die tausend Menschen für Reformen. Am Sportpalast dagegen demonstrieren täglich ebenso viele für Ruhe und Ordnung. Die Jasmin-Revolution droht die tunesische Gesellschaft zu spalten. Wem gehört die Revolution? Allein der “Kasbah”, den tausend Personen, die seit zwei Wochen die Regierung erfolgreich unter Druck setzen, weil sie notfalls auch 100000 Menschen mobilisieren? Vor dem Sportpalast von El Menzah, einem noblen Außenviertel von Tunis, sieht man das anders. Hier demonstriert seit Montag täglich zwei Stunden die “schweigende Mehrheit”, von der Ghannouchi in seiner Rücktrittsrede gesprochen hatte. Es sind etwa gleich viel Leute wie auf dem Kasbah-Platz. Doch ist es eine andere Gesellschaft. Viele tragen Krawatte. Demonstriert wird zwischen 17 und 19 Uhr. Vorher arbeitet man schließlich. Man will ja ein neues Tunesien aufbauen. Das wollen die Jugendlichen auf dem Kasbah-Platz gewiss auch, bloß haben die meisten von ihnen eben keine Arbeit. Auf der einen Seite die Angst, dass das Rad der Geschichte wieder zurückgedreht wird, die alten Kräfte letztlich obsiegen und alle Müh und Courage umsonst waren. Auf der andern Seite die Angst, dass Tunesien im Chaos versinkt, dass die Wirtschaft Einbußen erleidet, dass Touristen und Investoren ausbleiben. Diese Spaltung der Gesellschaft ist wohl unvermeidlich, in einer Revolution erst recht. Aber in solchen Zeiten wittern natürlich die alten Kräfte, die Verlierer der Revolution, die Konterrevolutionäre ihre Chance.
      Quelle: Berliner Zeitung
  12. Irland: Neue Regierung ohne Zukunft
    Jede Woche nehmen sich zehn Iren das Leben. Die Arbeitslosenquote liegt bei 14 Prozent, die Auswanderung steigt. Und die Schulden aus der Bankenkrise sind untilgbar. Am Samstag kehrte Fine-Gael-Chef Enda Kenny, der am Mittwoch auf der ersten Sitzung des neuen Parlaments zum Premierminister gewählt wird, kleinlaut vom Treffen der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aus Helsinki zurück. Kanzlerin Angela Merkel hatte ihm klargemacht, dass ohne Gegenleistung gar nichts gehe. Sie will, dass Irland die Körperschaftsteuer von 12,5 Prozent an das europäische Maß anpasst, doch Kenny lehnte das ab. Man müsse eben andere Wege finden, um die Kosten für Irlands Bankenrettung zu senken, wenn man die Verluste nicht den Anteilseignern aufbürden könne, sagte er. Diese Wege gibt es nicht, Irland wird spätestens in drei Jahren zahlungsunfähig sein.
    Quelle: taz
  13. Soziale Netzwerke: Tweets geschickt, Diktatoren gestürzt
    Die Rolle der sozialen Netzwerke wie Facebook bei den Umstürzen in Nordafrika und dem Nahen Osten wird überschätzt: Sie sind ein wichtiges Werkzeug, mehr jedoch nicht – auch wenn Cyber-Utopisten das nicht wahrhaben wollen. So waren die wichtigsten Organisatoren der ägyptischen Facebook-Bewegung zwar keine revolutionären Anführer im herkömmlichen Sinn. Wie könnte es auch anders sein angesichts der düsteren Erfolgsbilanz im Ausschalten solcher Führungsfiguren, die Expräsident Hosni Mubarak unter Beihilfe Washingtons zu verzeichnen hat? Und doch agierten sie als Führer und gingen strategisch vor, ja sie tauchten sogar einige Tage vor Beginn der Proteste unter – nicht anders, als es die Anführer einer revolutionären Zelle getan hätten. Auch die in der Presse gefeierte Zusammenarbeit zwischen tunesischen und ägyptischen Cyber-Aktivisten fand nicht im virtuellen Raum statt. Im Laufe einer Woche erschien ich im Mai 2009 unangemeldet bei zwei (unabhängig organisierten) Workshops in Kairo, in denen persönlich anwesende Blogger, Technikfreaks und Aktivisten aus beiden Ländern Tipps über Vorgehensweisen und die Umgehung der Zensur austauschten. Einer der Teilnehmer war der tunesische Blogger Slim Amamou, der mittlerweile Staatssekretär für Jugend und Sport in der tunesischen Übergangsregierung ist. Finanziert wurde eine dieser Veranstaltungen von der amerikanischen Regierung, die andere von George Soros’ „Open Society Foundations“ (mit denen ich in Verbindung stehe). Es gab zahlreiche Zusammenkünfte, nicht nur in Kairo, sondern auch in Beirut und Dubai. Die meisten von ihnen wurden nie publik gemacht, weil dies die Sicherheit vieler ihrer Teilnehmer gefährdet hätte – doch strafen sie die Vorstellung Lügen, die Proteste wären von zufällig da hineingeratenen Menschen organisiert worden, die planlos etwas online tun. Wer glaubt, dass diese Netzwerke rein virtuell und spontan waren, weiß einfach nichts über die jüngste Geschichte des Cyber-Aktivismus in Nordafrika und dem Nahen Osten – ganz zu schweigen über die manchmal erfolgreiche, zumeist aber fruchtlose Unterstützung durch westliche Regierungen, Stiftungen und Unternehmen, die dieser erhalten hat.
    Quelle: FAZ

    Anmerkung Jens Berger: Wen das Thema interessiert, dem seien auch die anderen Artikel von Evgeny Morozov empfohlen. Auch sein jüngstes Buch (bislang nur in englischer Sprache) The Net Delusion: The Dark Side of Internet Freedom ist unbedingt empfehlenswert.

  14. Stell dir vor, Integration gelingt und keiner sieht hin
    Sarrazin hin oder her: Wer sich die deutschen Versäumnisse bei der Integration vor Augen führen möchte, sollte sich mit In-Sun Kim treffen. Sie hat die erste und bisher einzige kultursensible Hospizeinrichtung Deutschlands aufgebaut, den interkulturellen Hospizdienst Dong Ban Ja. Der Hospizdienst von Migranten für Migranten erfährt zumindest auf Stiftungsniveau Anerkennung, ist bei verschiedenen Preisausschreiben immer wieder ganz vorne mit dabei. Das Projekt genießt aber auch europaweites Ansehen. Seit dem Sommer 2010 wird es als europäisches Leuchtturmprojekt auf der Integrationswebsite der Europäischen Kommission geführt.
    Für ihre Erfolgsgeschichte interessiert sich hierzulande jedoch kaum jemand. Stattdessen bestimmen Aufsehen erregende Skandalthesen die gesellschaftliche Migrationsdebatte. Dies würden insbesondere die Medien herbeiführen, meint der Sachverständigenrat der deutschen Stiftungen für Migration und Integration (SVR), der in seinem Jahresbericht die Medienberichterstattung über Migration als „stark problemorientiert“ kritisierte und mehr Nachrichten über erfolgreiche Integration forderte. Dabei geniest die Koreanerin in ihrem Herkunftsland hohes Ansehen. Fast wöchentlich erreichen sie Interviewanfragen koreanischer Zeitungen, von Radiostationen oder Fernsehsendern. Kürzlich erst erhielt sie den renommierten Preis für Soziales Engagement für Auslandskoreaner vom koreanischen Außenministerium, kurz danach den Engagementpreis des koreanischen Elektronikkonzerns Samsung. In Deutschland kennt In-Sun Kim hingegen kaum jemand, selbst in ihrer Heimatstadt Berlin ist sie höchstens einigen integrationspolitischen Insidern ein Begriff.
    Quelle: diesseits.de
  15. Mit der Demokratie über Kreuz
    Ein Ranking der Initiative “Mehr Demokratie” zeigt: Die Wahlgesetze in vielen Bundesländern trauen den Bürgern kaum Entscheidungen zu – mit nur zwei Ausnahmen.
    Hamburger und Bremer haben bei Wahlen am meisten zu sagen. So lautet das Ergebnis eines Wahlrechts-Rankings, das der Verein „Mehr Demokratie“ am vergangenen Dienstag vorgestellt hat. In Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hessen und im Saarland stehe es dagegen schlecht um die Demokratie. Um das zu ändern, müssten die Länder jeweils ihr Wahlrecht ändern, fordern die Aktivisten. Als erstes müsste sich aber wohl der Bund an den beiden norddeutschen Musterländern ein Beispiel nehmen.
    Quelle: Der Freitag
  16. Guttenberg
    1. Staatsanwälte ermitteln offiziell gegen Guttenberg
      Die Staatsanwaltschaft Hof hat offiziell Ermittlungen gegen den CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg aufgenommen. Man habe am Freitag ein Ermittlungsverfahren gegen den zurückgetretenen Verteidigungsminister eingeleitet, erklärte die Behörde. Dabei gehe es um dessen Doktorarbeit und insbesondere um den “Verdacht der Urheberrechtsverletzung”, sagte Oberstaatsanwalt Reiner Laib.
      Quelle: Tagesschau
    2. Plakatierte Plagiate: “Guttenbergs Ghostwriter: Ich schrieb sie in einer Nacht”
      Guerilla gegen Guttenberg: Mitglieder einer NGO haben in den frühen Morgenstunden etwa 50 Zeitungsständer in München mit verschiedenen Schlagzeilen-Plagiaten plakatiert. Da packt der Ghostwriter aus und Guttenberg wird als Gottschalks-Nachfolger angekündigt. Das Bild-Fake wurde in einer nächtlichen Guerilla-Aktion von einer Gruppe junger Münchner verbreitet, die anonym bleiben möchte. Hier noch ein neues Motiv. “Nach Rückritt Rücktritt – Guttenberg ab 2012 neuer Moderator bei Wetten, dass …” – der Ex-Minister würde diese Ankündigung derzeit vielleicht noch als “abstrus” abtun. Aber viele wundert in dieser Causa vielleicht auch gar nichts mehr.

      Bild: guttenberg bei wetten, dass...?

      Quelle: Mucbook

  17. Hysteriker ohne Publikum
    Im Schnitt 2,9 Millionen US-Bürger schalteten auf dem Höhepunkt der Beckmania zu, wenn er nachmittags um fünf Verschwörungstheorien ausbreitete. Inzwischen kämpft Beck mit sinkenden Einschaltquoten.
    Quelle: Frankfurter Rundschau
  18. Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik.
    Den Rücktritt des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch im Sommer letzten Jahres zum Anlass nehmend legten die beiden Journalisten Pitt von Bebenburg und Matthias Thieme mit ihrem Buch „Ausgekocht. Hinter den Kulissen hessischer Machtpolitik“ eine Analyse vor, wie die CDU in Hessen unter Roland Koch und Volker Bouffier die politische Macht erobert und ausgeübt hat. Es handele sich dabei um ein Herrschaftssystem, dass es so in der BRD noch nicht gegeben habe, so Pitt von Bebenburg im Interview mit dem Trotzfunk. Pitt von Bebenburg ist hessischer Landeskorrespondent der Zeitung Frankfurter Rundschau.
    Quelle 1: Trotzfunk
    Quelle 2: Das Interview [mp3 - 31.2 MB]
  19. Zu guter Letzt: Merkels Reaktion (bei Cebit) auf zu Guttenbergs Rücktritt
    Quelle: YouTube

    Dazu: Augenblick, verweile doch
    Im Netz ist ein zauberhaftes Filmchen aufgetaucht, das die wahre Reaktion starker Frauen auf den Abgang vom kurzzeitigem Superminister Karl-Theodor zu Guttenberg zeigt.
    Quelle: taz

March 05 2011

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