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June 02 2010

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Danisch.de » Blog Archive » Ist Bundespräsident Köhler wegen Machenschaften Merkels zurückgetreten? | Hadmut Danisch 20100601


Kommt ja nicht oft vor, daß in deutschen Talkshows was intelligentes gesagt wurde.

Gerade hat bei Maischberger in der ARD Hans-Olaf Henkel eine Vermutung über den Rücktritt des Bundespräsidenten Köhlers geäußert, die mir plausibel erscheint. Als ich von dem Rücktritt hörte, ist mir zuerst auch durch den Kopf gegangen, daß das nur ein Vorwand ist und da noch etwas anderes dahintersteckt, vor allem wenn man sieht, wie stinksauer Köhler war, als er den Rücktritt erklärt hat. Da ist mir schon durch den Kopf gegangen, daß es da hinter den Kulissen gewaltigen Krach zwischen Köhler und der Regierung geben muß. Wegen dieser Kritik wegen des Kriegseinsatzes wird man nicht mit solcher Verzögerung so sauer. Schon gar nicht wegen einem wie Trittin,

Henkel meinte nun, daß die Vorgänge um die Finanzspritze für Griechenland dahinterstecken könnten. Für normale Gesetze lassen die sich monatelang Zeit, während die Finanztransaktion innerhalb von Stunden durch Bundestag, Bundesrat und Bundespräsident gejagt wurde. Möglicherweise war das ein Protest gegen Machenschaften der Bundesregierung und den Vorgängen um den Euro und Griechenland.

Die anderen Leute in dieser Talkshow wollten dem nicht folgen. Wenn man wegen eines so gewichtigen Grundes – der als einziger triftiger Rücktrittsgrund durchaus anerkannt wurde – zurücktritt, dann müsse man das auch sagen und dürfe nicht eine solche Lächerlichkeit wie die Kritik an einem Interview vorschieben.

Darin stecken ein Denkfehler und eine Fehleinschätzung. Mir erscheint die Version Henkels viel plausibler. Und zwar aus folgenden Gründen:

  • Köhler ist nicht blöd. Der mag etwas überempfindlich sein, aber er ist seit ein paar Jahren Bundespräsident und hat damit gewisse Erfahrung. Der wird nicht ohne Grund so sauer und hat das auch nicht nötig, sich wegen solcher Kleinigkeiten zu ereifern.
  • Köhler ist Finanzexperte. Der kann bestens einschätzen, was da abläuft und worauf es hinausläuft.
  • Wie sein Amtsvorgänger und ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts Herzog mal sagte: Als Präsident des BVerfG hat man viel zu sagen, redet aber wenig. Als Bundespräsident hält man viele Reden, hat aber nichts mehr zu sagen.

    Wenn Köhler hier ein Zeichen setzen und der Politik einen ernsten Warnschuß verpassen (oder nicht noch einmal die Verantwortung für eine solche Finanztransaktion übernehmen) wollte, dann war der völlig zahn- und waffenlos. Der hat keinerlei Druckmittel, der hat zu unterschreiben, was ihm vorgelegt wird. Der Paukenschlag eines unangekündigten und in der Geschichte erstmaligen Rücktritts ist das einzige Zeichen, was ihm bleibt.

  • Falls es so wäre: Warum hat er es dann nicht gesagt? In der Talkshow hieß es, es wäre erbärmlich und feige, wenn er einen anderen Grund angibt, als den tatsächlichen, wenn er wegen der Euro-Affäre zurückgetreten wäre.

    Wirklich? Ich glaube, der konnte das nicht sagen. Köhler hat einen Amtseid abgelegt, der nach Art. 56 GG lautet:

    „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, …”

    Schaden von ihm wenden. Der hat einen Eid abgelegt, Schaden abzuwenden.

    Was wäre, wenn der Präsident sich hinstellt, und sagt daß er wegen der Euro-Finanz-Murkserei zurücktritt? Dann würde der Euro sofort zum Pennystock abstürzen und unsere Wirtschaft, das Land und Europa wären am Ende. Das würde bedeuten, daß die Euro-Machenschaften ihn hindern im Amt zu bleiben, während sein Amtseid ihn hindert, den Grund für den Rücktritt zu nennen.

    Das würde bedeuten, daß der Mann gerade seinen Amtseid erfüllt hat.

Wie auch in der Talkshow gesagt wurde: Alle, wirklich alle hacken auf Köhler ein und stellen ihn als Blamage hin, als Feigling, als Fahnenflüchtigen.

Ich glaube das nicht. Und meine Menschenkenntnis sagt mir, daß sich der Mann mehr denkt als die, die ihn kritisieren. Und als Bundespräsident wird er sicherlich auch mehr wissen.

Wenn diese Hypothese stimmt, und sie erscheint mir von allen am plausibelsten und wahrscheinlichsten, dann wären die Vorwürfe gegen Köhler unberechtigt. Dann hätte er der Bundesrepublik – und damit uns allen – einen riesigen Dienst erwiesen. Der Punkt daran ist, daß dieser Dienst nur funktioniert, wenn er es nicht dazusagt, nach außen den Buhmann spielt und Prügel auf sich nimmt, die er nicht verdient hat. Ich habe die Vermutung, daß die Öffentlichkeit Köhler weit unterschätzt.

Es würde aber auch bedeuten, daß es viel, viel schlimmer steht, als wir als Bürger erkennen können. Und auch das erschiene mir plausibel.

Reposted bykrekkekeliasSkepticalmondkroetealviondRollourfinMerariromanofskihermes

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