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May 01 2010

Köhlers peinliches Schweigen | FTD.de - Leitartikel: 20100429

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Angesichts dieser Gesetzeslage äußern wir unsere Meinung heute mit der gebotenen Zurückhaltung: Horst Köhler hatte die Chance [...] auf dem Münchner Wirtschaftsgipfel [...] eine Rede zur Finanzkrise halten - in einer Phase, in der die Euro-Zone vor dem Zerfall steht und die deutschen Steuerzahler tief verunsichert sind [...] Köhlers Schweigen mag darin begründet sein, dass er selbst Anteil an der missglückten Konstruktion der Euro-Zone hatte - als Staatssekretär im Finanzministerium. Oder es liegt an seinem schon mehrfach nachgewiesenen Hang, sich lieber der Volksmeinung anzuschließen, statt sie [...] selbst zu prägen.
[...] Auch die Kanzlerin und praktisch die gesamte politische Führungsriege des Landes haben in den vergangenen Wochen peinlich geschwiegen, wenn sie hätten Klartext reden müssen.

Köhlers peinliches Schweigen | FTD.de - Leitartikel: 20100429

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
Angesichts dieser Gesetzeslage äußern wir unsere Meinung heute mit der gebotenen Zurückhaltung: Horst Köhler hatte die Chance [...] auf dem Münchner Wirtschaftsgipfel [...] eine Rede zur Finanzkrise halten - in einer Phase, in der die Euro-Zone vor dem Zerfall steht und die deutschen Steuerzahler tief verunsichert sind [...] Köhlers Schweigen mag darin begründet sein, dass er selbst Anteil an der missglückten Konstruktion der Euro-Zone hatte - als Staatssekretär im Finanzministerium. Oder es liegt an seinem schon mehrfach nachgewiesenen Hang, sich lieber der Volksmeinung anzuschließen, statt sie [...] selbst zu prägen.
[...] Auch die Kanzlerin und praktisch die gesamte politische Führungsriege des Landes haben in den vergangenen Wochen peinlich geschwiegen, wenn sie hätten Klartext reden müssen.
Reposted bykrekk krekk

April 18 2010

Rechtsradikale in Osteuropa: Ungarn ist nur der Anfang | Frankfurter Rundschau - Feuilleton - Buchbesprechung | Martin Zähringer - 20100413

[...] Wo es [...] nach 1989 [...] chaotische Skinheadgruppen gab, agieren jetzt wohlorganisierte Antisemiten, neonazistische Bewegungen, ultranationalistsche Parteien und [...] paramilitärische Verbände. [...] Die [ungarische] Jobbik ist die erste rechtsradikale, offen antisemitische und romafeindliche Partei, die in ein osteuropäisches Parlament einzieht. [...] Bernhard Odehnal [betont] im Gespräch eine tiefgehende politische und existentielle Verunsicherung nach 1989: "[...] durch die Globalisierung und jetzt durch die Wirtschaftskrise ist eine große Unsicherheit da, [...] Angriffe auf die Roma gehören [...] zum Aktionsspektrum [...] Ein weiteres gemeinsames Feindbild sind Juden. [...] bei der katholisch-antikommunistischen "Nationalen Wiedergeburt" in Polen ist der Antisemitismus das zentrale ideologische Element. [...] es [handelt] sich [hier]bei [...] nicht mehr um Randerscheinungen [...] Odehnal und Mayer nennen ihr Buch "Die rechte Gefahr aus Osteuropa" [...]

March 05 2009

Sündenböcke gesucht - Telepolis - 2009-03-05

Die immer weiter an Dynamik gewinnende Krise beeinflusst bereits jetzt die europäischen Migrationsströme nachhaltig. Mit Großbritannien, Irland und Spanien befinden sich gerade die Staaten im Epizentrum dieses Weltmarktbebens, die zu den bevorzugten Zielländern der osteuropäischen Wanderarbeiter gehörten. Millionen Menschen aus den - im Zuge der Systemtransformation nach 1989 nahezu deindustrialisierten - Ländern Mittelosteuropas machten sich auf der Suche nach Lohn und Brot gen Westen auf, nachdem ihre Staaten 2004 und 2007 der Europäischen Union beitraten. Die wichtigsten Ursprungsregionen dieser Auswanderungswelle bilden im Norden Polen und das Baltikum, im Süden Rumänien und Bulgarien. Dabei etablierten sich zwei von Ost nach West verlaufende Migrationsströme: den nördlichen bildeten die polnischen Arbeitsmigranten, die meist nach England und Irland auswanderten; den südlichen die Bulgaren und Rumänen, deren Zielländer hauptsächlich Spanien und Italien waren. 
Reposted byfilme filme
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