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March 07 2011

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Graf Brühl Schneider auf einer Ziege / Meissen J Kaendler
Reposted fromhenteaser henteaser

November 11 2010

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NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Vorzeigeprojekte unter Generalverdacht

Am 09. November 2010 sollte in der Dresdener Frauenkirche der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen werden. Damit werden Praxisbeispiele prämiert und innovative Ansätze unterstützt. So zumindest die Idee. Denn gleichzeitig werden die Nominierten offenbar unter Generalverdacht gestellt, sie sollen eine ‘Anti-Extremismus-Erklärung’ unterzeichnen. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) aus Pirna hat daher auf den Preis verzichtet.

Die komplexe politische Realtät - ganz einfach in einer Achse...

“Als Nominierte für den Sächsischen Demokratiepreis sollten wir eine “antiextremistische” Grundsatzerklärung unterschreiben, deren Inhalt zweifelhaft und kritikwürdig ist”, erklärte das AKuBiZ. So sei man beispielsweise aufgefordert worden, alle Partner auf “Extremismus” zu prüfen. Dafür seien Nachfragen bei den Verfassungsschutzämtern vorgeschlagen worden.

Dazu erklärt Steffen Richter, Vereinsvorsitzender: “Die Aufforderung an uns, unsere Kooperationspartner auszuleuchten, erinnert eher an Methoden der Stasi und nicht an die Grundlagen einer Demokratie. Selbstverständlich wählen wir seit Jahren unsere Partner danach aus, ob sie demokratische Werte teilen, sich gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Teilhabe einsetzen.” Steffen Richter sagte weiter: “Bundesfamilienministerin Schröder hat mit ihrer Aussage “Wer damit schon ein Problem hat, der demaskiert sich selbst.“ bereits jetzt deutlich gemacht, was sie von den demokratiefördernden Initiativen hält.

[...]

NPD-BLOG.INFO ist ein Recherche- und Dokumentationsprojekt zu den Themen Rechtsextremismus, Neonazis, NPD sowie menschenfeindliche Einstellungen.

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