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August 08 2012

BGH: Neue Entscheidung zum Marken- und Domainrecht

Der BGH hat mit Urteil vom 09.02.2012 (Az.: I ZR 100/10) entschieden, dass die Wortmarke “pjur” – trotz Warenidentität – und das Zeichen “pure” für Massageöle nicht verwechslungsfähig im markenrechtlichen Sinne sind.

Die vom BGH gegebene Begründung ist interessant und dürfte in einer ganzen Reihe von Fällen Bedeutung erlangen. Der BGH führt wörtlich aus:

Die Wortmarke „pjur“ erlangt Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG für die in Rede stehende Ware „Massageöl“ nur durch die vom englischen Wort „pure“ abweichende Schreibweise. Das Wort „pure“ ist für Massageöle glatt beschreibend (dazu oben Rn. 30 und 31; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 6. Mai 2011 – 28 W (pat) 52/10, juris Rn. 17) und daher nicht unterscheidungskräftig. Der Schutz der Wortmarke „pjur“ erstreckt sich somit nicht auf das die Ware „Massageöl“ beschreibende englische Wort „pure“, ohne dass es darauf ankommt, ob die angegriffene Bezeichnung markenmäßig verwendet wird (vgl. BGH, GRUR 2003, 963, 964 f. – AntiVir/AntiVirus). Die von dem englischen Wort „pure“ abweichende Schreibweise, die die Unterscheidungskraft der Klagemarke im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG begründet, kommt im Klang und im Bedeutungsgehalt bei den sich gegenüberstehenden Zeichen „pjur“ und „pure“ nicht zum Ausdruck. Die Ähnlichkeit im Klang und in der Bedeutung der kollidierenden Zeichen kann zur Begründung der Zeichenähnlichkeit oder identität daher nicht herangezogen werden.

Der BGH sagt also, dass sich die Schutzfähigkeit der Marke “pjur” überhaupt erst aus der speziellen, von dem englischen Wort “pure” abweichenden Schreibweise ergibt und sich deshalb ein evtl. Verwechslungsgefahr auch nur aus der Anlehnung an diese ungewöhnliche Schreibweise ergeben kann, nicht aber aus der gewöhnlichen Schreibweise als “pure”.

Die Entscheidung enthält außerdem noch erwähenswerte Ausführungen zu Domainnamen. Wer unter einer Domain im geschäftlichen Verkehr Waren- oder Dienstleistungen anbietet, der nutzt die Domain nach Ansicht des BGH im Regelfall auch kennzeichenmäßig und nicht lediglich beschreibend. Der BGH führt hierzu konkret aus:

Domainnamen, die zu einer aktiven, im geschäftlichen Verkehr verwendeten Homepage führen, kommt in der Regel neben der Adressfunktion eine kennzeichnende Funktion zu. Der Verkehr sieht in ihnen einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft der unter den Bezeichnungen im Internet angebotenen Waren oder Dienstleistungen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn Domainnamen ausnahmsweise eine reine Adressfunktion zukommt oder wenn sie nur als beschreibende Angabe verstanden werden, weil die angesprochenen Verkehrskreise davon ausgehen, unter dem Domainnamen ausschließlich Informationen zu dem beschreibenden Begriff zu erhalten (BGH, GRUR 2008, 912, Rn. 19 – Metrosex; BGH, Urteil vom 14. Mai 2009 – I ZR 231/06, GRUR 2009, 1055 Rn. 49 = WRP 2009, 1533 – airdsl; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., Nach § 15 Rn. 118). (…)

Im Streitfall ist der angegriffene Domainname nicht auf eine reine Adressfunktion oder Informationen zu einem beschreibenden Begriff beschränkt. Die Beklagte zu 1 bot auf der im Klageantrag zu I 1 b wiedergegebenen Internetseite unter dem Domainnamen das von ihr vertriebene Massageöl an. Der Domainname erschien damit als Hinweis auf die Herkunft der angebotenen Waren. Die Beklagte zu 1 verwendete danach auch den Domainnamen markenmäßig.

June 15 2011

Warum Internet-Nutzer zu »Fans« werden

Die Social Network-Nutzerschaft wächst stetig (drei von vier Internet-Nutzern zählen heute bereits dazu) – und damit ihre Attraktivität für Online-Marketing und -Vertrieb. Doch bleibt dieser vielbeachteten Zielgruppe noch Zeit, das Werben von Marken und Unternehmen im Social Web um ihre Aufmerksamkeit zu bemerken? Gibt es überhaupt Platz für Social Media-Präsenzen in Social Networks?

Ja, es gibt ihn – wenn auch nicht in der ersten Reihe. Zwar geben rund 40 % der Social Network-Nutzer an, sich nie mit Unternehmenspräsenzen oder Werbung im Social Web zu befassen. Dennoch: Immerhin jeder Fünfte besucht zumindest gelegentlich Fan-Seiten von Marken oder Unternehmen in Social Networks. Jede Achte tut dies sogar häufig.
Auch die Kerngruppe »Fans« und »Follower« weist mittlerweile eine beachtliche Größe auf: 46 % der Social Networker geben an, sich schon als »Fans« bzw. »Follower« von Marken, Produkten oder Unternehmen eingetragen zu haben.

Die meisten Fans und Follower (55 %) sind bis dato jedoch mit maximal einer Handvoll Marken bzw. Unternehmen verbunden. Nur wenige (15 %) sind auf Social Network-Websites und/oder Twitter bei mehr als 20 Marken oder Firmen Fan, Follower oder Freund. Diese Personen weisen gegenüber dem durchschnittlichen Social Networker keine demographischen Besonderheiten auf. Die Fans fallen jedoch durch ihre insgesamt sehr aktive Online-Nutzung auf – im Social Web und vor allem auch im Bereich Online-Shopping.

Doch warum wird ein Social Networker ein Fan oder Follower? Tut er dies »einfach so,« oder, was Unternehmen sich erhoffen, aus konkreten Beweggründen? Die allermeisten Nutzer werden nicht grundlos Fan bzw. Follower: Lediglich 3 % der befragten Fans gaben an, ohne bestimmten Grund mit Unternehmen oder Marken verbunden zu sein. Die übrigen nannten hierfür ein oder mehrere handfeste Motive.

Die meisten (rund 60 %) sind Fans bzw. Follower, weil sie auf diese Weise Neuigkeiten und Events von den Marken bzw. Unternehmen erfahren möchten. Fast ebenso wichtig ist es für die Fans und Follower, diese Verbundenheit auch zu bekunden: Immerhin 44 % möchten durch ihren Fan-Status ihren Freunden bzw. Kontakten zeigen, dass ihnen die Marke bzw. das Unternehmen gefällt. 38 % erhoffen, durch das Fan-Sein Vergünstigungen oder besondere Angebote zu bekommen – und fast genau so viele möchten einfach dem Anbieter ihre Sympathie bzw. Verbundenheit zeigen.

Fazit: Fan oder Follower werden die meisten aus ganz konkreten Beweggründen. Diesen Aktivierungsgrad zu erhalten und zu fördern, ist die Aufgabe und die Herausforderung für alle im Social Web aktiven Unternehmen. Gelingen kann dies, wenn die Anforderungen und Vorstellungen der (potentiellen) Fans und Follower bekannt sind – und ihnen mit zielgruppenadäquaten Social Web-Aktivitäten begegnet wird.

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