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September 19 2011

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Protestparteien: Das waren bislang immer Gruppierungen aus den Außenbereichen des politischen Spektrums; Parteien, bei denen fraglich ist, ob man es darin überhaupt mit Demokraten zu tun hat. Beim Wort "Protestpartei" schwingt deshalb immer auch ein wenig "Igitt" mit – mit Demokratieablehnern will man, zu Recht, nichts zu tun haben. Die Piraten sind nun aber zweifellos ausgewiesene Demokratiegutfinder: Die Forderung nach mehr direkter Demokratie war eines der zentralen Themen des Piraten-Wahlkampfs. Die Wähler protestieren also gegen die etablierten demokratischen Parteien, indem sie eine Partei wählen, die sich "mehr Demokratie" auf die Fahnen geschrieben hat?


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Protestpartei? Ach was! | c't 2011-09-19
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Hedonistische Internationale kapert Wahlparty der FDP


Als im Thomas-Dehler-Haus, der Bundeszentrale der FDP, um 18 Uhr die Prognose übertragen wird, bricht Jubel aus. Obwohl die FDP nur 1,8 % geholt hat und aus dem Abgeordnetenhaus fliegt wird das Ergebnis gefeiert, Konfetti fliegt in die Luft und Sprechchöre feiern das phänomenale Abschneiden der Freien Demokraten.

Etwa 50 Aktivisten der Hedonistischen Internationale, der Partei "Die Partei" und "eine unbenannte Gruppe der Kommunikationsguerilla" hatten sich in Abendgarderobe in die Wahlparty eingeschlichen, jede Menge Freibier getrunken und das Jahrhundert-Ergebnis frenetisch gefeiert.

Ein Aktivist sagt im Interview: "Wir hatten großen Rückenwind der Bundespolitik, so haben wir doch noch dieses phänomenale Wahlergebnis von unter 2 Prozent erstritten. Ohne eine harte Ansage gegen Griechenland wäre das nicht möglich gewesen. Deswegen kann man sagen, vom Ergebnis her: "Die FDP ist wieder da..."

Videos:

http://vimeo.com/29224372

http://www.youtube.com/watch?v=HFwXtSIQnQY

http://www.youtube.com/watch?v=CKPsMphLQxQ

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Pirate Party Enters Berlin Parliament After Historic Election Win | TorrentFreak 2011-09-18

For the first time in history a Pirate Party has managed to enter a state parliament. With an estimated 9 percent of the total vote the Pirate Party exceeded the 5% floor needed to enter the Berlin parliament with several seats. For the international Pirate Party movement this is the second major success after the European elections of 2009.

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March 30 2011

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  • Von wegen Wutbürger
    Das politische Engagement erlebt einen bemerkenswerten Frühling. Erst reizte Stuttgart 21, dann mobilisierte die Affäre Guttenberg, jetzt bewegt die Katastrophe von Fukushima. Die Bürger gehen wieder auf die Straße, die Wähler gehen wieder wählen – und im Netz wird via Facebook jeden zweiten Tag eine Volksabstimmung organisiert – per Like-Button. Am vergangenen Samstag demonstrierten über 200.000 Menschen, die relativ hohe Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt (51,2 Prozent vs. 44,4 Prozent 2006), Rheinland-Pfalz (61,8 vs. 58,2 Prozent) und Baden-Württemberg (66,2 vs. 53,4 Prozent) wärmte jedem Demokraten das Herz. Selbst der Bundestag erlebt eine Hochphase. Wer sich jüngst die spritzigen und erhellenden Debatten zur Guttenberg-Affäre, zur Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat, aber auch zur Atomdebatte ansah, konnte sich jede Talkshow am Abend schenken.
    Das sind spannende Phänomene. Sie deuten darauf hin, dass sich etwas verschiebt in der politischen Landschaft. Die Bürger, die Betroffenen, mischen sich stärker ein, mischen stärker mit. Der Citoyen, der politisch engagierte, aufgeklärte Bürger marschiert wieder in den öffentlichen Raum und verdrängt jenen eher defensiven Bürger, der vor allem in Frieden gelassen werden will. Mit dem Zerrbild des “Wutbürgers”, des ausgetickten Besitzstandwahrers und Innovationsverhinderers, das etwa Dirk Kurbjuweit im vergangenen Oktober im “Spiegel” zeichnete, ist es da nicht getan. Wer etwa gegen die Atomkraft ist, muss sich schon etwas einfallen lassen, woher der Strom kommen soll – und hinsichtlich Erneuerbarer Energien haben viele Bürger recht konkrete Vorstellungen.
    Quelle: Stern


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    Hinweise des Tages | NachDenkSeiten – Die kritische Website - 20110330 2011Mar

    January 18 2011

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    Juan Cole: Tunisian Revolution Shakes, Inspires Middle East | Juan Cole's Columns - Truthdig - 20110118

    The Tunisian uprising that overthrew the 23-year-old regime of strongman Zine el-Abidine Ben Ali had resonances throughout the Middle East. Leaders of countries invested in the region’s authoritarian and highly unequal status quo rejected the political revolution, while groups and states that want change welcomed it. The spectacle of masses of demonstrators pouring down Bourguiba Avenue on Friday, overwhelming security forces and putting the president to flight, raised the hopes of the dispossessed and the downtrodden, even as it inspired a gathering dread in the breasts of the region’s dictators and absolute monarchs. Whether or not, as many observers rushed to predict, a wave of discontent will radiate from Tunis throughout the Arab world (and there are reasons to be cautious about that prospect), the “Jasmine Revolution” is a Rorschach test for distinguishing reactionaries from innovators in the region.

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    // oanth - A survey on the reactions and estimations in the Middle East & Maghreb region

    May 05 2010

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