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November 03 2011

Video-Dokumentation: Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung zum Urheberrecht in Köln

Am 13.Oktober 2011 fand in Köln eine Diskussion zum Thema “Urheberrecht in der digitalen Welt” statt. Die Diskussion ist Teil einer aktuell laufenden Veranstaltungsreihe zu diesem Thema. Auf der Kölner Veranstaltung nahmen neben iRights.info-Redakteur Philipp Otto, Jimmy Schulz (MdB FDP), Professor Rolf Schwartmann (Leiter Kölner Forschungsstelle Medienrecht) und Sebastian Kocks (Referent Medienpolitik RTL Television GmbH / Mediengruppe RTL Deutschland) teil.

Wir dokumentieren hier den Videomitschnitt von der Veranstaltung:

March 25 2011

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March 08 2011

Krautrock - The Rebirth Of Germany on Vimeo | BBC ~ 2006
Reposted fromnunatak nunatak

August 17 2010

Sauerland, Streisand und das Landgericht Köln

Eigentlich hatte ich fest vor, nichts zum Thema Loveparade zu bloggen, weil ich mir bei der Ursachenforschung keine Meinung anmaßen möchte.

Aber die heutige Nachricht betrifft die Schnittstelle von Meinungsfreiheit und Urheberrecht. Die Stadt Duisburg hat dem Blog xtranews per einstweiliger Verfügung des Landgerichts Köln verbieten lassen, behördeninterne Dokumente zu veröffentlichen, weil dies gegen das Urheberrecht der Stadt verstoßen würde.

Mir stellt sich angesichts dieser Rechtsprechung zunächst die Frage, ob Köln das neue Hamburg ist, zumal eine Mandantin von mir die meinungsfeindliche Rechtsprechung des Landgerichts Köln unlängst ebenfalls zu spüren bekam.

In rechtlicher Hinsicht kann man natürlich die Frage stellen, ob derartige Dokumente überhaupt urheberrechtlichen Schutz genießen, ob sie über die erforderliche Schöpfungshöhe verfügen und schließlich, ob nicht das Veröffentlichungsinteresse hier Vorrang hat vor einem (nur vorgeschobenen) urheberrechtlichen Schutz.

In tatsächlicher Hinsicht kann man festhalten, dass Sauerland ganz ähnlich klingt wie Streisand und der Duisburger Oberbürgermeister den nach der Künstlerin benannten Effekt jetzt ebenfalls kennenlernen wird. Diese einstweilige Verfügung wird die Verbreitung der fraglichen Dokumente nicht verhindern, sondern vielmehr deutlich beschleunigen.

March 11 2010

Heute: iRights.info-Redakteur Till Kreutzer bei den Kölner Tagen zum Informationsrecht

Heute und morgen finden wieder die Kölner Tage zum Informationsrecht statt. Sie werden ausgerichtet von der Zeitschrift Computer und Recht und der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. In diesem Jahr geht es um “Softwareverträge und Datenschutz im Unternehmen”. iRights.info-Redakteur Till Kreutzer ist mit von der Partie. In seinem Vortrag heute um 11 Uhr setzt er sich mit Open Source Lizenzmanagement auseinander. Dabei geht es um die Frage wie man das AGB-Recht am besten mit freier Software kombinieren kann und darüber hinaus u.a. noch um die Frage wie man proprietäre Lizenzen mit Open Source-Lizenzen verknüpfen kann.

Dazu gibt es weitere Vorträge u.a. zu Softwareschutz durch Patent- und Urheberrecht, Schadensersatz, Datenschutz im Arbeitsverhältnis, Gebrauchtsoftware und um Fragen der Vertragsgestaltung. Hier alles zum Tagungsprogramm (PDF).

Das alles soll recht praktisch angelegt sein. Die Veranstalter überschreiben die Ankündigung deswegen auch mit dem Slogan: “Fälle, Lösungen und aktuelle Entwicklungen”. In der Tagungsbeschreibung heißt es zum Charakter der Veranstaltung: “Während der Einsatz der Informationstechnologien im Unternehmen selbstverständlich geworden ist, führt deren Management durch den ständigen Wandel der technischen und rechtlichen Vorgaben immer wieder zu juristischen Streit- und Zweifelsfragen, insbesondere bei Software. Praktiker in Unternehmen und Beratung benötigen ein umfassendes Know-how, um die richtigen vertraglichen Aspekte interessengerecht zu hinterfragen, die Weichen richtig zu stellen und brauchbare Lösungen zu vereinbaren. Der Einsatz von IT setzt ein Unternehmen zudem zahlreichen, durch die BDSG-Novellen verschärften datenschutzrechtlichen Anforderungen aus, deren Handhabung sehr komplex ist, deren Missachtung das Unternehmen empfindlich trifft.”

Die Informationsrecht-Tage in Köln sind für ein Fachpublikum hochinteressant. Deswegen wird es hoffentlich auch eine geeignete Publikation und Dokumentation der Tagung geben.

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