Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

February 01 2013

Jimmy Schulz (FDP) zum Online-TV: "Wir brauchen ein Wertesystem"

Vom Mohammed-Video bis zur Pornographie - die Politik muss den Wandel zum weltweiten Online-Fernsehen verinnerlichen, meint der FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz.

Weiterlesen

January 31 2013

December 03 2012

Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, Elektronischer Semesterapparat, Deutsche Digitale Bibliothek

Der Bundestag diskutiert das Presse-Leistungsschutzrecht, der „Intranet-Paragraf” 52a im Urheberrecht wurde verlängert und die Deutsche Digitale Bibliothek geht online.

Weiterlesen

March 11 2012

Bundesjustizministerin verliert beim Leistungsschutzrecht ihre Homebase

Die Wochenenden scheinen bei der aktuellen Diskussion um die Einführung eines sogenannten Leistungsschutzrechts für Presseverlage enorm an Bedeutung zu gewinnen. Nachdem bereits am vergangenen Sonntag der Koalitionsausschuss bekräftigt hatte, und dafür heftig kritisiert wurde, er wolle ein solches Recht einführen, ist nun die Bayerische FDP an der Reihe. Am gestrigen Samstag hat der Landesverband bei seinem Parteitag in Lindau nach Angaben des FDP-Netzpolitikers Jimmy Schulz “mit überwältigender Mehrheit” das Leistungsschutzrecht für Presseverlage abgelehnt. Diese Entscheidung hat nicht nur Auswirkungen für Bayern, sondern auch bundespolitische Bedeutung. Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger kommt aus diesem Landesverband, und verliert mit der Ablehnung des Leistungsschutzrechtes ihre Homebase um ein solches einzuführen.

Dabei sah am Anfang noch alles gut aus und die Bundesjustizministerin war voller Optimismus. Laut ihres Redemanuskripts (“Es gilt das gesprochene Wort”) gab sie den Delegierten folgende Worte mit auf den Weg:

(…) die FDP Bayern war immer der programmatische Nährboden der Bundespartei. Der bayerische Landesverband verkörpert seit Jahren den ganzheitlichen Liberalismus wie kein anderer Verband.

Und dann kommt laut Redemanuskript ein Satz, an dem sie sich wird messen lassen müssen:

Die FDP Bayern wird heute inhaltliche Entscheidungen treffen, die unser Handeln in den nächsten Jahren prägen werden.

Und dann, kawumm, der Antrag der Jungen Liberalen Bayerns und von Jimmy Schulz wird angenommen. Das Leistungsschutzrecht aus der Agenda gestrichen, die Bundesjustizministerin als Vorsitzende ihres eigenen Landesverbandes überstimmt. Im Antrag heißt es:

Dieses Vorhaben (Anm.: die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage) lehnt die FDP Bayern vehement ab, da dieser nationale Alleingang Kernelemente des Internets einschränkt und der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs widerspricht.

Die Bundesjustizministerin wird mit einem großen Kater zurück nach Berlin fahren. Es ist nicht schwer zu prognostizieren, dass sich die Bundesjustizministerin gerade in innerer Einkehr befindet und für sich eine spannende politische Frage zu lösen hat.

November 03 2011

Video-Dokumentation: Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung zum Urheberrecht in Köln

Am 13.Oktober 2011 fand in Köln eine Diskussion zum Thema “Urheberrecht in der digitalen Welt” statt. Die Diskussion ist Teil einer aktuell laufenden Veranstaltungsreihe zu diesem Thema. Auf der Kölner Veranstaltung nahmen neben iRights.info-Redakteur Philipp Otto, Jimmy Schulz (MdB FDP), Professor Rolf Schwartmann (Leiter Kölner Forschungsstelle Medienrecht) und Sebastian Kocks (Referent Medienpolitik RTL Television GmbH / Mediengruppe RTL Deutschland) teil.

Wir dokumentieren hier den Videomitschnitt von der Veranstaltung:

Older posts are this way If this message doesn't go away, click anywhere on the page to continue loading posts.
Could not load more posts
Maybe Soup is currently being updated? I'll try again automatically in a few seconds...
Just a second, loading more posts...
You've reached the end.

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl