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June 13 2013

Strafbarkeit des Anpingens von Handys

Sie kennen die Situation vielleicht. Die Anrufliste Ihres Handys zeigt eine Ihnen unbekannte Rufnummer an. Weil Sie wissen wollen wer angerufen hat, rufen Sie zurück. Dieses typische Nutzungsverhalten wird auch von Betrügern ausgenutzt, wie ein aktuelles Strafurteil des Landgerichts Osnabrück zeigt (Urteil vom 06.03.2013, Az.:  10 KLs 38/09, 140 Js 2/07, 10 KLs – 140 Js 2/07 – 38/09).

Die Angeklagten hatten huntertausendfach Handys lediglich angepingt, also die Verbindung nach einmaligem Klingeln wieder abgebrochen. Wer zurückrief war dann mit einer kostenpflichtigen Sonderrufnummer verbunden und hörte eine Bandansage.  Diese Aktion erfolgte zur Weihnachtszeit 2006, um möglichst viele Rückrufe zu erzeugen. Den Anrufern entstanden dadurch im Kosten zwischen 0,98 und 3 EUR für den Rückruf. Insgesamt soll aber ein Schaden von mehr als 500.000 EUR entstanden sein.

Das Landgericht Osnabrück hat dieses Verhalten als Betrug bewertet, was in juristischer Hinsicht interessant ist. Die notwendige Täuschungshandlung sieht das Gericht darin, dass durch das Anpingen vorgetäuscht wurde, jemand wolle telefonieren, mithin eine sinnvolle, inhaltliche Kommunikation führen. In dem Rückruf an die kostenpflichtige Rufnummer sieht das Gericht dann eine Vermögensverfügung des Getäuschten. Das ist meines Erachtens auch korrekt, denn der Anrufer hat ja gerade nicht das Bewusstsein eine teuere Sonderrufnummer anzurufen und veranlasst dadurch unbewusst eine Vermögensverfügung. Das größe juristische Problem erscheint mir die sog. Stoffgleichheit zu sein. Der Täter muss danach den Vermögensvorteil unmittelbar aus dem Vermögen des Geschädigten so anstreben, dass der Vermögensvorteil die Kehrseite des Schadens ist. Das ist deshalb problematisch, weil es sich zunächst eigentlich um einen Betrug zugunsten des TK-Unternehmens handelt, dem das Entgelt für den Anruf zunächst zufließt. Das Landgericht Osnabrück nimmt diesbezüglich an, dass den Betrügern das von den Handybesitzern erhobene Entgelt letztlich über eine Transferkette zufließt und die Telekom und andere TK-Anbieter insoweit nur einen Forderungseinzug für die Täter betreiben.

(via kLAWtext)

April 22 2013

Wochenrückblick: Youtube-Embeds, Filehoster-Sperren, Google-Abmahnung

Der Bundesgerichtshof verhandelt über Youtube-Embeds, italienische Provider müssen Filesharing-Seiten sperren, Verbraucherschützer mahnen Google wegen eines toten Email-Briefkastens ab. Außerdem im Wochenrückblick: Plätze beim NSU-Prozess, Bilanz der Internet-Enquete, Urteil zum Prepaid-Dispo.

Embedding von Youtube-Videos: Verhandlungsbeginn beim BGH

Am Freitag hat vor dem Bundesgerichtshof die Verhandlung zum „Framing” (Embedding) von Youtube-Videos begonnen. Beim „Framing” handelt es sich um das Einbinden von Inhalten, die auf fremden Plattformen liegen und auch dort abgerufen werden. Gegenstand der Verhandlung ist ein Werbevideo für Wasserfilter, dessen Rechteinhaber der Kläger ist. Die Beklagten sollen das Video in ihre Webseite eingebunden haben, ohne hierfür die Rechte einzuholen. Nach der Einschätzung des vorsitzenden Richters Bornkamm könnte es sich beim „Framing” um eine Urheberrechtsverletzung handeln.

Streitig ist, ob das „Framing” der fremden Inhalte eine öffentliche Zugänglichmachung (Paragraf 19a Urheberrechtsgesetz) und damit eine zustimmungsbedürftige Handlung darstellt – zumal der Uploader bei Youtube das Einbinden auf fremden Seiten verhindern kann. Kritiker sehen ein neues Abmahnmodell aufkommen, sollte der BGH die Urheberrechtsverletzung bejahen und damit das alltägliche Einbinden von Videos für unzulässig erklären. Bevor es zu einem Urteil kommen wird, wird der BGH vermutlich erst den Europäischen Gerichtshof anrufen.
Zum Bericht bei golem.de.
Rechtliche Einschätzung von RA Stephan Dirks.
iRights.info: Youtube und Co.: Darf ich Videos in meine Webseite einbinden (einbetten)?

Italienische Gerichte lassen 27 Filesharing-Seiten sperren

Italienische Gerichte haben gegenüber Internetzugangsprovidern verfügt, 27 Webseiten von Sharehostern und Streaming-Anbietern zu sperren. Das berichtet die italienische Tageszeitung „Il Fatto Quotidiano”. Dem Blog „Torrentfreak” zufolge handelt es sich um die umfassendste Sperrverfügung seit Jahren. Auslöser war offenbar ein Kinofilm, der auf den betroffenen Seiten zu beziehen war und dessen Rechteinhaber gegen die Verbreitung vorgingen.
Zur Meldung bei urheberrecht.org.

„Toter Briefkasten”: Verbraucherzentrale mahnt Google ab

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) hat Google abgemahnt. Grund: Google reagiere nicht auf Anfragen über die Mailadresse, die die Kontaktseite des Suchmaschinenbetreibers ausweist („toter Briefkasten”). Lediglich eine automatisch generierte Mail weise darauf hin, „dass aufgrund der Vielzahl von Anfragen, E-Mails, die unter dieser E-Mail-Adresse support-de@google.com eingehen, nicht gelesen und zur Kenntnis genommen werden können”. Der vzbv sieht darin ein Verstoß gegen das Telemediengesetz: Google komme seiner Pflicht zur Anbieterkennzeichnung (Paragraf 5 Telemediengesetz) nicht nach.
Zur Meldung bei surfer-haben-rechte.de (VZBV).

NSU-Prozess: Erneute Platzvergabe für Pressevertreter

Das Oberlandesgericht München führt die Platzvergabe im NSU-Prozess für Pressevertreter neu durch. Das Prozedere dazu hat das Gericht am Freitag in einer Verfügung (PDF) bekannt gegeben. Nunmehr werden Presseplätze per Losverfahren verteilt; dabei müssen mindestens sechs Plätze auf ausländische Pressevertreter fallen, von denen vier der türkischen Presse angehören müssen. Die erneute Platzvergabe erfolgt, um die Vorgaben des Bundesverfassunsgerichts umzusetzen – die türkische Zeitung „Sabah” hatte zuvor eine entsprechende einstweilige Anordnung erwirkt.
Zur Meldung bei tagesschau.de.

Internet-Enquete: Schlussbericht und positive Bilanz

Der Bundestag hat den Schlussbericht zur Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft” verabschiedet. Drei Jahre lang diskutierten 34 Abgeordnete und Sachverständige in zwölf Projektgruppen netzpolitische Themen und brachten die Ergebnisse in die bundespolitische Debatte ein. Die Enquete-Mitglieder ziehen eine positive Bilanz: Mittlerweile sei die Netzpolitik in der Mitte des Parlaments angekommen. Lediglich mehr Bürgerbeteiligung auf der Internetplattform der Enquete habe man sich mehr erhofft. Netzpolitiker fordern jetzt einen ständigen Ausschuss im Parlament als „logische Konsequenz” der Internet-Enquete.
Zur Meldung bei heise.de.
Zum Schlussbericht (BT-Drucks. 17/12550).

Mobilfunk-Urteile: Minus bei Prepaid-Angeboten ist unzulässig

Mobilfunkanbieter dürfen Prepaid-Angebote grundsätzlich nicht so ausgestalten, dass ein Minus entstehen kann, das der Kunde ausgleichen muss. Das haben die Landgerichte München und Frankfurt/Main jeweils in einer Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen entschieden. Zwei Mobilfunkanbieter hatten in ihren Vertragsbedingungen bestimmt, dass Kunden verspätet abgerechnete Gebühren für Roamingtelefonate und Sonderrufnummern ausgleichen müssen – auch, wenn das Guthaben schon vor der Abrechnung aufgebraucht ist. Entsprechende Klauseln hielten einer gerichtlichen AGB-Kontrolle nicht stand; vielmehr liegt nach der Auffassung der Gerichte eine unangemessene Benachteiligung des Kunden (Paragraf 307 Abs. 1 BGB) vor. So sei es gerade nicht Grundwesen eines Prepaid-Angebots, dass durch die Nutzung des Mobilfunkanschlusses ein Negativsaldo entsteht. Dem Kunden kann also nur abgerechnet werden, was er zuvor schon bezahlt hat – das Landgericht München spricht von „voller Kostenkontrolle” von Prepaid-Angeboten.
Zur Meldung bei heise.de.

Lizenz dieses Artikels: CC BY-NC-SA. Foto: m rkt, CC BY-NC.

August 25 2011

Immer mehr Onliner wollen Smartphones anschaffen

Ein Blick auf die Einkaufslisten der Internet-Nutzer zeigt deutlich, wo deren Prioritäten heute liegen. Immer mehr Nutzer planen die Anschaffung von mobilen Internet-Endgeräten: jeder siebte Internet-Nutzer (über 14 %) im nächsten Halbjahr ein Smartphone kaufen. Ein Jahr zuvor lag dieser Wert noch unter 10 %. Damit stehen Smartphones heute ganz oben auf den Kaufplanungslisten der Internet-Nutzer – sogar noch vor Laptops mit 13 % und Flachbildfernsehern mit 12 %.

Besonders verbreitet ist der Smartphone-Kaufwunsch unter jüngeren Internet-Nutzern: In der Gruppe der Unter-20-Jährigen plant jeder vierte den Kauf eines Smartphones im nächsten Halbjahr. Bei den 20- bis 30-Jährigen ist es jeder fünfte, bei den 30- bis 40-Jährigen jeder sechste.

Auch die Kaufpläne für Tablet bzw. Pad PCs wie Apples iPad weisen eine steigende Tendenz auf. Planten vor einem Jahr noch ca. 4 % der Internet-Nutzer die Anschaffung eines solchen Gerätes, sind es mittlerweile über 9 %. Hier sind es vor allem Internet-Nutzer im Alter zwischen 30 und 50 Jahren, die konkrete Kaufpläne äußern.

Die Basis für Mobile Web- und Mobile Commerce-Angebote wird somit immer breiter; das Nutzerpotential steigt stetig. Bereits heute besitzt ca. jeder dritte Online-Nutzer ein Smartphone, ca. jeder fünfzehnte einen Tablet PC. Die Ergebnisse zeigen, dass es gerade die Smartphone- und vor allem die Tablet-Besitzer sind, die den Bereich Mobile Commerce vorantreiben: Sie sind es, die das Mobile Web besonders aktiv nutzen – und auch die höchste Affinität für das mobile Einkaufen aufweisen.

Der W3B-Report »Das mobile Internet« mit weiteren Auswertungen ist im Juni 2011 erschienen.

July 22 2011

Handygebühren von fast 15.000 EUR trotz Prepaid-Vertrag?

Das Landgericht Berlin hatte über eine Forderungsklage eines Mobilfunkanbieters in Höhe von EUR 14.727,65 EUR zu entscheiden (Urteil vom 18.07.2011, Az.: 38 O 350/10).

Das Kuriose an dem Fall ist, dass der Anbieter diesen Betrag für eine Prepaid-Karte in Rechnung gestellt hat und davon EUR 14.706,19 auf 15 GPRS-Verbindungen, die innerhalb eines Zeitraums von ca. 15 Stunden angefallen sein sollen, entfallen.

Das Landgericht Berlin hat die Klage abgewiesen und dem Mobilfunkanbieter nur den Prepaid-Betrag von EUR 10,-, als einmaligen Wiederaufladebetrag, zugestanden.

Das Gericht geht davon aus, dass der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag dahingehend auszulegen ist, dass Gespräche nur nach Vorleistung durch Aufladung über das Guthabenkonto oder einmalig in Höhe von 10,- € abgerechnet werden dürfen.

Das halte ich auch jenseits der Regelungen in den AGB für zutreffend. Denn der Sinn eines Prepaid-Vertrags besteht ja u.a. darin, Kostenkontrolle zu bewahren, was dadurch erreicht wird, dass immer nur das aufgeladene und damit aktivierte Guthaben zum Telefonieren zur Verfügung steht. Abweichende AGB-Bestimmungen müsste man im Zweifel auch als überraschend bewerten.

June 29 2011

Übermäßig hohe Mobilfunkgebühren, die durch Roaming entstanden sind, müssen u.U. nicht bezahlt werden

Das Landgericht Kleve hat mit Urteil vom 15.06.2011 (Az.: 2 O 9/11) entschieden, dass übermäßig hohe Handy-Kosten – im konkreten Fall ca. 6.000 EUR – die durch die Nutzung eines ausländischen Netzes entstanden sind, dann nicht bezahlt werden müssen, wenn der Kunde durch Abschluss eines Flatrate-Tarifs zum Ausdruck gebracht hat, dass er die Kosten niedrig halten möchte. In einem solchen Fall müsse der Mobilfunkanbieter den Kunden nämlich zügig per SMS oder E-Mail darüber informieren, dass durch die Inanspruchnahme des ausländischen Netzes exorbitante Kosten entstehen und sich vergewissern, dass der Kunde diesen teueren Zugriff auf das ausländische Netz auch wünscht.

Der Beklagte hatte offenbar auch dahingehend argumentiert, dass er überhaupt nicht im Ausland war, sondern sich lediglich im grenznahen Bereich aufgehalten hat, weshalb es dort immer wieder zu einer Einwahl in ein ausländischen Netz gekommen sei. Hierauf hat das Gericht aber gar nicht abgestellt, sondern dies vielmehr als unerheblich betrachtet.

May 30 2011

Mobil Einkaufen – unabhängig von Zeit und Raum

Die letzte Grenze zur weiten Welt des Einkaufens ist gefallen – Smartphones, Tablet PCs & Co. sei dank. Shopping ist nicht nur jederzeit, sondern nun auch an (fast) jedem Ort möglich. Die Besitzer internetfähiger mobiler Endgeräte wissen die Unabhängigkeit von Zeit und Raum durchaus zu schätzen.

So setzen ausgesprochen viele Besitzer mobiler Endgeräte diese ein, um sich gezielt über Produkte und Preise zu informieren: Mehr als jeder Vierte ruft mindestens einmal pro Woche per Internet-Handy, Smartphone oder Tablet PC Preisinformationen ab. Informationen über Produkte nutzt sogar jeder Dritte mindestens wöchentlich mit seinem mobilen Gerät. Insgesamt machen über 60 % aller Personen, die internetfähige mobile Geräte besitzen, von der Möglichkeit Gebrauch, mobile Preis- oder Produktinformationen abzurufen.

Der Anteil der Personen, die auch tatsächlich mobil einkaufen, fällt im Vergleich zu diesen hohen Werten natürlich geringer aus. Dennoch: Immerhin jeder Zweite hat schon Erfahrungen beim Mobile Commerce gesammelt. Und einer von acht Besitzern gibt an, mindestens einmal pro Woche etwas mit Hilfe seines mobilen Endgerätes online zu bestellen.

Es sind nur wenige Besitzer von Internet-Handys, Smartphones und Tablet PCs, die sich gar nicht für das mobile Einkaufen interessieren: Ihr Anteil liegt bei nur 14 %.
Was die Affinität zum Mobile Shopping angeht, scheint es eine einfache Regel zu geben: Je größer das Display, desto größer das Kaufinteresse.

Während unter den Besitzern von internetfähigen Mobiltelefonen 7 % mindestens einmal pro Woche etwas mobil einkaufen, sind es unter den Smartphone-Besitzern doppelt so viele, nämlich 14 %. Unter den Eigentümern von Tablet PCs gibt sogar fast ein Drittel an, wöchentlich im mobilen Web einzukaufen. iPads und andere Tablet PCs schaffen somit den Brückenschlag zwischen klassischem und mobilem Internet und bieten somit das Potential, dem Mobile Commerce zum Durchbruch zu verhelfen.

Beim Mobile Commerce entscheiden sich die kaufinteressierten Nutzer zumeist für ähnliche Produkte wie im klassischen Onlinehandel: So finden besonders häufig Bücher (55 %), Fahr-/Flugtickets bzw. Reisen (51 %) und Musik (43 %) ihren Weg in die Online-Warenkörbe mobiler Einkäufer.

Kleidung und Mode hingegen wird im mobilen Internet vergleichsweise selten nachgefragt. Nur 23 % der befragten Besitzer internetfähiger Handys, Smartphones oder Tablet PCs möchten diese Produkte über ihr mobiles Endgerät erwerben.

Die immer einfachere und intuitivere Bedienbarkeit von Smartphones und Tablet PCs trägt somit offensichtlich Früchte. Sie lassen die Grenzen zwischen dem altbekannten, »klassischen« Internet und dem Mobile Web verschwimmen – die Erfolgsgeschichte des Mobile Commerce kann beginnen.

Der W3B-Report »Das mobile Internet« mit weiteren Auswertungen ist im Juni 2011 erschienen.

July 26 2010

Das mobile Internet: Für die Klasse, nicht für die Masse?

Smartphone-Nutzer treiben das Wachstum des mobile Web

Die Erfolgsmeldungen über die rasant steigende Nachfrage nach »Apps« gilt als Indikator für die wachsende Bedeutung des mobilen Internet. Die speziell für Smartphones erstellten Programme, Anwendungen und Spiele stehen bei den Besitzern entsprechender Geräte ganz oben auf der Beliebtheitsskala.

So zeigt auch die neue W3B-Studie »Das mobile Internet«, dass allein zwei Drittel (66%) aller Smartphone-Besitzer Apps, Ovis & Co. nutzen – und zwar vorwiegend die kostenfreien (von 69%). Mobile Navigationsservices sind dabei aus Nutzersicht die allerwichtigste Anwendung, aber auch Spiele, Nachrichten und Wetterinformationsdienste haben es den Smartphone-Usern angetan.

Doch die W3B-Studienergebnisse zeigen auch etwas anderes: Sie weisen mit großer Deutlichkeit darauf hin, dass das mobile Internet die Masse noch nicht erreicht hat. Vielmehr ist und bleibt es vor allem ein Medium für die Besitzer der mobilen Premium-Geräte, der Smartphones. Unter Ihnen finden sich weitaus mehr aktive Nutzer des mobilen Internet als unter den Eigentümern »herkömmlicher« Internet-Handys. Sowohl bei der Nutzungsdauer als auch bei der Menge und Vielfalt der genutzten Online-Services und -Features sind die Smartphone-Besitzer den normalen Internet-Handy-Surfern weit voraus.

Ein zukünftiges Wachstum des mobilen Internet ist somit vornehmlich aus dem Bereich der Smartphones, allen voran dem iPhone, zu erwarten. Die Studienergebnisse zur Ausstattung der Internet-Nutzer mit mobilen Endgeräten zeigen, dass Smartphones die normalen Internet-Handys nach und nach ersetzen werden.

Anders als die Smartphoner steht die Masse der Internet-Nutzer dem mobilen Internet weiter kritisch gegenüber. Sie bemängeln einerseits zu hohe bzw. undurchsichtige Kosten, zum anderen den mangelnden Bedienungskomfort des mobilen Internet.

Der große Wachstumsschub für den mobilen Online-Markt steht den W3B-Studienergebnissen zufolge noch aus. Möglicherweise kann er durch neue Geräte aus der Welt der Surfpads und Tablet-PCs noch verstärkt werden. Fazit: Die Zukunft des mobilen Netz hat gerade erst begonnen.

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Schweinderl