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May 03 2013

In eigener Sache: Broschüre zu 8 Jahren iRights und Glückwünsche vom Elektrischen Reporter

Am Dienstag, dem 15. März 2005 ging iRights.info online. Einer historischen Heise-Meldung zum Thema ist zu entnehmen:

Was ist beim Nutzen von Tauschbörsen zu beachten? Was kann man nach der Änderung des Urheberrechtsgesetzes noch bei Online-Auktionen verscherbeln, ohne sich eine teure Abmahnung einzufangen? Derlei Fragen versucht die Site iRights.info seit dem heutigen Dienstag, dem Weltverbrauchertag, auch dem Otto-Normalsurfer verständlich zu beantworten.

Seitdem hat sich manches geändert, anderes ist gleich geblieben. Statt um Tauschbörsen geht es um Torrents und Filehoster, das Urheberrecht wurde hier und da geändert, aber Abmahnungen sind immer noch teuer. iRights.info hat Höhen und Tiefen erlebt, Publikationen veröffentlicht, Konferenzen organisiert, und und und. Und zuletzt mit dem iRights.Lab , iRights.Law und dem Verlag iRights.Media Geschwister bekommen.

Zum achtjährigen Jubiläum gibt es jetzt die Broschüre: Acht Jahre iRights – Wer? Wie? Was? Wieso? Weshalb? Warum? (PDF, 9 MB). Wer die Broschüre als Print zum Schmökern haben will, der kann uns einfach eine E-Mail mit seiner Postadresse an redaktion@irights.info schicken und bekommt sie dann zugeschickt.

Außerdem hat der Elektrische Reporter mit einem Video gratuliert. iRights.info sagt Danke!

Acht Jahre iRights – Glückwunsch vom Elektrischen Reporter.

June 04 2010

Rolf Dietrich Schwartz zum 70. Geburtstag

Wer die „Bonner Republik“ noch bewusst miterlebt hat, der kam an Rolf Dietrich Schwartz nicht vorbei. Der studierte Volkswirt – seit 1972 als Bonner Parlamentskorrespondent der damals noch wirklich „links-liberalen“ Frankfurter Rundschau – war über fast drei Jahrzehnte ein mutiger und von den Politikern gefürchteter Kämpfer für den Sozialstaat und gegen die damals schon vorangetriebene [...]

May 30 2010

Trois supercentenaires

“Le 28 février dernier, Maria Olívia da Silva a fêté en famille ce qu’elle calcule être son 126e anniversaire”, raconte l’hebdomadaire brésilien Epoca. Lucide et en bonne santé, cette mère de 14 enfants n’aurait qu’un vice, le Coca-Cola. Si elle dit vrai, Maria Olívia da Silva pourrait bien être la doyenne de l’humanité. Mais le titre est disputé : la Salvadorienne Cruz Hernandez et l’Indien Habib Miyan affirment tous deux être nés en mai 1878 – ils approcheraient donc les 128 ans. Aucun de ces trois supercentenaires n’est toutefois en mesure de fournir un certificat de naissance fiable. A ce jour, le record de longévité légalement prouvé est toujours détenu par la Française Jeanne Calment, décédée en 1997 à l’âge de 122 ans et 164 jours.

Reposted fromScheiro Scheiro

May 29 2010

Burkhard Hirsch zum 80. Geburtstag

Heribert Prantl hat in der Wochenendausgabe der Süddeutschen Zeitung eine schöne Laudatio auf den FDP-Politiker Burkhard Hirsch, den ich seit längerer Zeit nur noch als Bürgerrechtler wahrnehme, zu dessen 80. Geburtstag verfasst. Seine Erfolge feiert Hirsch freilich schon seit längerer Zeit nicht mehr auf der politischen Bühne als Mitglied der Partei, die sich liberal nennt. Ihn darf man allerdings mit Fug und Recht einen Liberalen nennen, der unbeirrt und geradlinig für die Bürgerrechte eintritt. Den großen Lauschangriff, das Lufsicherheitsgesetz und die Vorratsdatenspeicherung hat er vor dem Bundesverfassungsgericht als Beschwerdeführer oder Prozessvertreter erfolgreich bekämpft. Er ist, wie Prantl schreibt, ein Anwalt des Rechts.

Ein Zitat aus einem Text, den Hirsch vor einigen Jahren für die ZEIT verfasst hat, bringt seine konsequente rechtsstaatliche Haltung auf den Punkt:

“Der Schutz der Privatheit und der individuellen Freiheitsrechte sind kein eigenbrötlerischer Individualismus. Sie gehören zur Menschenwürde. Sie sind zentrale Werte des Grundgesetzes. In dieser freiheitlichen Qualität unserer Verfassung liegt ihre integrierende Kraft, nicht etwa in der möglichst lückenlosen Anwendung polizeilicher Eingriffsmöglichkeiten. Daran ändern auch Eitelkeit oder Einfalt mancher Bürger nichts, die ihr Privatleben am Handy in die Gegend brüllen oder in TV-Talks bereitwillig ausbreiten. Daran ändert auch das so gute Gewissen vieler Bürger nichts, die ihr Privatleben mit der Behauptung leugnen, sie hätten nichts zu verbergen. In Wirklichkeit glauben sie, von einem Verdacht verschont zu bleiben. Sie wollen mehr eigene Sicherheit mit der Freiheit anderer bezahlen. Das ist politische Zechprellerei.” (Wehret dem bitteren Ende! – Die Politik verliert im Kampf gegen innere Feinde jedes Maß, DIE ZEIT 10/2005)

Ich würde mir so wünschen, es gäbe mehr Menschen wie Burkhard Hirsch.

April 06 2010

Geografitti: Helmut Kohl, ein Leninist wird 80

Nachdem ich mir rund um den 80. Geburtstag Helmut Kohls vornehmlich Geschichtsfälschungen und Legenden anhören musste, wird es Zeit, dass ihm zu seinem privaten Jubiläum auch noch ein paar dreckige Wahrheiten hinterhergeworfen werden. So etwas sollte man schon aus Pietätsgründen möglichst noch zu Lebzeiten tun. Zu jener altersmilden Sicht auf Kohl die Markus Feldenkirchen (Jahrgang 1977) jüngst im Spiegel ausgebreitet hat, fehlt mir jede Veranlassung.

Um es gleich zu Beginn auf eine kurze und griffige Fornel zu bringen: Kohl hat die Bundesrepublik als Land schwer, wenn nicht sogar irreparabel beschädigt. Dies und nur dies ist seine Lebensleistung. Es ist an der Zeit diesen Umstand als Kernkritik hervorzuheben. Schon viel zu lange arbeiten sich die Kritiker an Kohls Ästhetik, Sprache oder Provinzlertum ab. Kohl als ewige Birne. Alles Oberfläche, alles geschenkt, alles Vorlage für jene verklärende Anekdotenhaftigkeit, mit der heute auf Kohl zurückgeschaut wird.

Tatsächlich sieht Kohl Hinterlassenschaft so aus:

  1. Kohl hat wenig bis keine eigenen politischen Überzeugungen formuliert oder durchgesetzt. Kohl ging es zuerst und zuletzt um Kohl. Mit etwas Ironie könnte man formulieren, dass er eigentlich der erfolgreichste Leninist der Republik war. Den der weiß, es geht natürlich um die Macht. Kohl hat seine Handlungen stets dem Ziel des Machterhalts untergeordnet. Es ging um die Kanzlerschaft als Seinszustand, nicht als Mittel um eine politische Idee durchzusetzen. Sein System von Seilschaften und Loyalitäten, das konsequente Freund-Feind-Schema (ich sag ja, Leninist!) war sein Mittel, die Kanzlerschaft der Zweck. So regiert man in einem von Parteien (der Partei) getragenen politischen System sehr lange, man weiß nur nicht recht wozu. Und das Publikum wusste es auch nicht, weshalb der Wähler Kohls Kanzlerschaft mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit 1990 beendet hätte. Diese bundesdeutsche Wechselstimmung vor der Wiedervereinigung wird heute gern vergessen.
  2. Fatalerweise ist Kohls “Erfolg” – gemessen an der Länge seiner Kanzlerschaft – zur Blaupause erfolgreicher Politik geworden: Es geht nicht mehr darum, eine politisiche Idee mittels eines Amtes zu befördern, sondern die politischen Ideen dienen allein der Sicherung des Amtes. Wer aber seine Partei nicht als Leninist in einem System von Abhängigkeiten zu führen weiß und auch vor gelegentlichen Säuberungsaktionen zurückschreckt, kann unter diese Prämisse nur in Feigheit vor der eigenen Partei und dem Wähler regieren (oder besser: Regierungschef sein), wenn er (oder sie) denn vor allem lange regieren will. Das schließt Zumutungen oder für die eigenen Klientel und schwierige Entscheidungen grundsätzlich aus. Politik ist dann vor allem „Weiter so“ und Stillstand. Wie das Gegenmodell aussieht, hat übrigens Gerhard Schröder vorgemacht, der in nur sieben Jahren Kanzlerschaft mehr bewegt hat, als Kohl in den 16 Jahren zuvor. Die aktuelle Amtsinhaberin orientiert sich indes wieder mehr an Kohl.
  3. Und damit kommen wir zur schlimmsten aller Geschichtsfälschungen: Kohl als Kanzler der Einheit. Kohl als Politiker, dem man dieses oder jenes Versäumnis der Innen- und Wirtschaftspoltik schon deshalb nachsehen muss, weil er Kanzler der Einheit ist.
    Das ist natürlich dummes Zeug. Kohl ist die Einheit wie ein reifer Apfel in den Schoß gefallen. Genau so gut könnte man behaupten, die Mauer ist deshalb verschwunden, weil Ronald Reagan dies zwei Jahre zuvor in einer Rede verlangt hat. Aber angeblich soll ja sogar dass von dem einen oder anderen für historische Wahrheit gehalten werden. Fakt ist hingegen: Mit dem Fall der Mauer hatte die DDR schlicht ihre Rechtfertigung als zweiter deutscher Staat verloren (genauer: damit wurde dieser schon länger geltende Umstand sehr offensichtlich), aber dass dies passierte, hatte sehr wenig mit den Sonntagsreden westdeutscher Politiker und sehr viel mit Montagsdemonstration ostdeutscher Bürger zu tun. Und mit Gorbatschow. Die nach dem Fall der Mauer anstehende Vereinigung der beiden deutschen Staaten, hätte es mit jedem Bundeskanzler gegeben. Es galt lediglich, diesen vermutlich kaum zu verhindernden Prozess politisch zu managen.
  4. Das wäre dann die nächste Legende: Das Kohl diesen Prozess in besonderer Weise gemeistert hätte. Tatsächlich leidet dieses Land bis heute an den Geburtswehen eines vollkommen verkorksten Einheitsprozesses, der in der Tat Kohl Handschrift trägt. Denn Kohl hat wider jeder ökonomischen Erkenntnis im Einheitsprozess einen Primat der Politik durchgesetzt. Nun mag man einwänden, anders wäre es nicht gegangen, eine zum Beispiel realistische Währungsreform im Umtauschverhältnis ein zu zehn wäre politisch nicht durchsetzbar gewesen. Mag sein. Nur muss man dann seriöserweise dazu sagen, dass jede Volkswirtschaft an so etwa zerbrechen muss, selbst wenn die Produktionsstätten nicht marode sind (von was man ja sowas von überrascht war…). Nur ein kleines Gedankenspiel: der Wechselkurs zwischen der D-Mark und dem österreichischen Schilling lag seinerzeit bei etwa eins zu sieben. Wie wäre es wohl Österreich und Deutschland mit einer Vereinigung ergangen, hätte man den Schilling einfach eins zu eins umgerechnet, was eine schlagartige Verteuerung aller in Österreich hergestellten Waren und Dienstleistungen um den Faktor sieben bedeutet hätte. Wie konkurrenzfähig ist man nach so einem Schritt auf dem Weltmarkt?
  5. Es bleibt einzuwänden, wo wären die Alternativen gewesen? Wie hätte ein Kanzler nicht nach dem Primat der Politik handeln müssen? Das ist ein prinzipiell zutreffender Einwand, wäre es nicht das Primat der Kohlschen Politik des Machterhalts gewesen. Und das bedeutete vor allem: Keine Währungsreform im Juli 1990, die die Wahlchancen im Oktober 1990 mindert. Das wäre jede Reform oder Umstellung gewesen, die Geldvermögen in der Noch-DDR vermindert hätte, also Gehälter wie auch den Spargroschen des kleines Mannes. Also etwa eine vollständige Umstellung im Verhältnis 1:2 oder eben angmessen weniger. Die Folge davon war, dass im Gegenzug auch sämtliche Verbindlichkeiten von Unternehmen weitgehend erhalten blieben. Ergo: Die neuen Bundesländer starteten mit einer riesigen Schuldenlast in einen europäischen Binnenmarkt, was die Handlungsfähigkeit und die Möglichkeiten privater Investitionen erheblich einschränkte. Was danach immer als das Ergebnis sozialistischer Misswirtschaft verkauft wurde, war tatsächlich zu größeren Teilen das Ergebnis kohlscher Politik.
    Nur zur Erinnerung: Die Währungsreform 1948 zur Einführung der D-Mark entwertete vorhandenes Barvermögen um den Faktor zehn, zugleich aber eben auch die Schulden. Das Ergebnis war eine de-facto Entschuldung der Unternehmen, während Immobilien und Sachwerte erhalten blieben. Das war zwar weniger im Sinne des mit 40 Mark Anfangsauszahlung abgespeisten kleinen Manes, ermöglichte aber den erfolgreichen Start eines langfristig funktionierenden Wirtschaftskreislaufes. Hätte man 1948 den Schritt von der Reichs- zur D-Mark so vollzogen, wie 1990 von der Ost- zur D-Mark wäre das Wirtschaftswunder deutlich flacher ausgefallen. Doch die volkswirtschaftlich sinnvolle Währungsreform unterblieb vor allem mit Blick auf die wenige Monate später anstehenden ersten gesamtdeutschen Wahlen. Deutschland trägt noch heute an dieser Entscheidung.

So bleibt nur dieser Schluss: Kohl war zu keinem Zeitpunkt bereit, seine Kanzlerschaft für das Land zu opfern und die notwendigen Zumutungen zu beschließen. denn auch dies wäre eine politisch mögliche Handlungsweise: Das als Richtig Erkannte durchzusetzen, auch auf die Gefahr des Amtsverlustes. So wie die Frage nach der Alternative gestellt wird, impliziert sie häufig nur den Primat des Machterhalts, nicht den Primat der Poltik.

Eine moralische Kategorie? Möglich, aber bei jemandem der die geistig-moralische Wende deklamiert hat ja icht völlig unangemessen. Kohl hat den Prozess der Einheit jedenfalls nicht im Sinne des Landes gemeistert, sondern allein unter des Perspektive des eigenen Machterhalts kurzatmig gestaltet. In konservativen Maßstäben gemessen muss man sagen: Kohl war kein Patriot. Ihn als Enkel Adenauers zu bezeichnen, ist eine Anmaßung. Kohl nahm immer wieder in Kauf, das Land zu ruinieren, um sein Regierungsamt zu behalten. Bedenkt man zusätzlich noch, welche Bildungs- und Sozialreformen in den wirtschaftlich vergleichsweise guten Zeiten der achtziger Jahre unterblieben sind, sehe ich daher nicht einen einzigen Grund, diesen Mann zu seinem achtzigsten Geburtstag sonderlich zu würdigen.

Privat darf man ihm alles Gute wünschen, als Politiker hat Helmut Kohl Deutschland geschadet.

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Schweinderl