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December 03 2013

Quo vadis, Netzszene?

PRISM, ACTA, Totalüberwachung – Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt?

Als 2009 das Ergebnis der Bundestagswahl verkündet wurde, konnte man die Enttäuschung in der Netzszene spüren. Es war gerade mal wenige Wochen her, dass etwas Unglaubliches geschehen war. Die Leute aus dem Netz hatten sich gegen die Pläne von Ursula von der Leyen erhoben, Netzsperren gegen die Darstellung sexuellen Missbrauchs einzurichten. Die Provider sollten dazu angehalten werden, die Inhalte des Internets vorzufiltern und eine umfassende Zensurinfrastruktur aufzubauen. Eine Petition dagegen wurde veranlasst und erreichte mehr als 100.000 Unterschriften – mehr als das Doppelte der 50.000, der es bedurfte, um im Petitionsausschusses des Bundestages Gehör zu finden. Es herrschte eine unglaubliche Aufbruchstimmung. Das Netz, so schien es, hatte gerade sein politisches Selbstbewusstsein entdeckt.

Die Piraten, bereits 2006 gegründet, erschienen 2009 das erste Mal als realistische Machtoption auf der Bildfläche. Sie verzeichneten so viele Neumitglieder wie noch nie. Viele der heute aktiven Piraten kamen 2009 in die Partei. Aber nicht nur das. Auch die Netzaktivisten glaubten, die neu entdeckten Superkräfte in politischen Einfluss ummünzen zu können. Netzpolitik.org wurde zu einem der meistgelesenen Blogs und allen Parteien saß der Schock über die Netzmacht tief in den Knochen.

Nächste Bundestagswahl, ganz gewiss

Die Wahl selbst ließ die Euphorie allerdings abkühlen. Merkel wurde bestätigt, die Vor- und Nachteile von Schwarz-Gelb gegenüber einer großen Koalition wurden diskutiert. Die Piraten errangen mit 2 Prozent der Stimmen immerhin einen kleinen Achtungserfolg. Nach dem Feuerwerk der Netzsperren-Proteste war dies allerdings eher eine Ernüchterung. Doch Trübsal war nicht zu spüren. Es war einfach noch zu früh, so war die Erklärung. Nächste Bundestagswahl, ganz gewiss.

Und in der Tat, vieles sah danach aus, als ob die große Zeit der Netzpolitik gekommen wäre. Die Netzsperren, obwohl bereits beschlossenes Gesetz, wurden aus Angst vor der unerwartet lauten Netzlobby zunächst auf Eis gelegt und schließlich beerdigt. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger achtete peinlich darauf, jedem aus der CDU/CSU auf die Finger zu hauen, der mit der Forderung nach Vorratsdatenspeicherung ankam. Netzpolitik war bundespolitisch en vogue, alle Parteien gründeten Arbeitskreise und Lobby-Beiboote zum Thema. Die Regierung richtete eine eigene Enquete-Kommission ein, in der fast alle prominenten Netzaktivisten einen Platz als Experte fanden.

Die Piraten eilten derweil von Wahlerfolg zu Wahlerfolg, während Tatort-Autoren und andere Urheber- und Verwertungsvertreter offene Briefe schrieben, weil sie Angst hatten, von der Netzpolitikwelle überrollt zu werden. Letztes Jahr noch stoppte die erfolgsverwöhnte Netzszene ein ausgewachsenes Freihandelsabkommen. Den Fall von ACTA hätte wohl kaum jemand für möglich gehalten, aber tausende von Menschen, die in ganz Europa auch bei niedrigsten Temperaturen auf die Straße gingen, überzeugten die Politiker schließlich.

Politik gegen die Netzszene?

Doch es brauchte nur kurze Zeit, bis sich das Blatt wendete. Die Regierung Merkel hatte schließlich doch ein netzfeindliches Gesetz durchbekommen. Nur wenige Monate nach dem ACTA-Fall wurde aufgrund des Lobbydrucks des Axel-Springer-Verlages und Teilen der restlichen Verlagswirtschaft das Leistungsschutzrecht für Presseverleger auf den Weg gebracht. In der Netzszene machte sich ob dieser Niederlage Unruhe breit. Der Bann schien gebrochen. Doch der eigentliche Dämpfer sollte erst noch kommen.

Wenige Monate vor der Bundestagswahl trat der digitale Überwachungs-GAU ein. Edward Snowden zeigte der Welt, wie sie allumfassend und lückenlos seit Jahren von der NSA und dem GCHQ überwacht wird. Die bundesrepublikanische Medienlandschaft lief zu Höchstleistung auf. Sie setzte den Überwachungsskandal immer wieder ganz oben auf die Tagesordnung, berichtete scharf und detailliert, monatelang, in ungeahnter Qualität und kritischer Haltung.

Während all dem tat die Bundesregierung: nichts. Es gab ein paar Appelle, einen Besuch des Innenministers in Amerika, ansonsten Rechtfertigungen, peinliche Ausrutscher, Beschwichtigungen und Lügen. Selbst Angela Merkel, sonst die ruhige Managerin im Hintergrund, kam zum ersten Mal ins Schleudern. Und das mitten im Wahlkampf.

Die Themen der Netzszene wurden für politisch irrelevant erklärt

Das Ergebnis liegt nun vor uns: Die Union hat einen historischen Sieg errungen. Alle Oppositionsparteien sind geschwächt, die FDP ist draußen, die Piraten, die als einzige den Überwachungsskandal in den Wahlkampfmittelpunkt stellen, erlebten ein Desaster. Sie wurden auf ganzer Linie nicht mehr ernst genommen und steigerten sich im Vergleich zur letzten Wahl um 0,2 Prozent auf erbärmliche 2,2 Prozent. Die Netzszene, ihre Diskurse und Belange, ihre Sicht auf die Welt kamen bei dieser Wahl nicht vor. Ihre Themen wurden über Nacht für politisch irrelevant erklärt.

Es ist vielleicht das Ende einer Ära. Wer aber aufmerksam war, der konnte die Anzeichen des Verfalls bereits länger beobachten: Die steigende Uneinigkeit der Akteure – Digitale Gesellschaft e.V. gegen die Piraten, gegen D64, gegen Digitalcourage, gegen Post-Privacy, gegen den CCC, gegen Netzfeminismus – um nur einige der wesentlichen Konfliktlinien zu nennen. Die Netzszene war schon lange zerstritten und die Suche nach einer gemeinsamen Haltung bei vielen Themen zunehmend aussichtslos.

Die nächste Zeit wird aber noch bitterer. Vier Jahre lang große Koalition. In Sachen eiserne Innenpolitik sind sich die wesentlichen Kräfte in CDU und SPD schon lange einig. Eine Koalition zudem, die nach der Bundestagswahl ihre Angst vor der Netzszene komplett verloren haben dürfte. Ein neues Netzsperrengesetz, noch mehr Überwachung, ein Trojanergesetz und die Aufgabe der Netzneutralität sind nun wahrscheinlicher als je zuvor. Es wird eine Zeit des Rollbacks und derzeit sieht es kaum danach aus, als sei die Netzszene in der Lage, dem viel entgegenzusetzen.

Die Überwachung ist aus den Fugen geraten

Das größte Problem aber ist immanent: Die Frage der Überwachung ist seit den Snowden-Leaks völlig aus den Fugen geraten. Wie sollen die netzpolitischen Aktivisten noch Leute mobilisieren, um gegen die kommende Vorratsdatenspeicherung auf die Straße zu gehen? Wenn ohnehin alles von der NSA und dem GCHQ gespeichert und ausgewertet wird, wie kann die Privatsphäre dann noch weiter verletzt werden? Wenn der deutsche Staat die Privatsphäre zusätzlich verletzt, was ist noch von ihr übrig? Müssen wir jetzt Verletzungsgrade in die Debatte einführen, um die Bedrohung plausibel zu machen?

Die Netzszene muss einige ihrer sicher geglaubten Narrative hinterfragen. Sie muss wieder Anschluss finden an die gesellschaftlichen Debatten, die wirklichen Probleme der Menschen. Die NSA hat mit der Lebensrealität der meisten Menschen nichts zu tun. Die Aktivisten müssen sich unangenehme Fragen stellen: Wie kann der Kampf gegen Überwachung noch funktionieren, wenn die Privatsphäre bereits zerstört ist? Wie kann ich Gruppen einbinden, die in der Netzszene unterrepräsentiert sind: Frauen, Menschen mit Migrationshintergrund, Arbeitslose? Netzpolitik muss beweisen, dass sie wirklich das Querschnittsthema ist, für das man sie lange hielt. Dann kann es wieder aufwärts gehen. Vielleicht noch in dieser Legislaturperiode.

Michael Seemann Foto: André Krüger

Foto: André Krüger

Michael Seemann, geboren 1977, studierte Angewandte Kulturwissenschaft in Lüneburg. Er bloggt unter mspr0.de und schreibt unregelmäßig für verschiedene Medien wie Rolling Stone, ZEIT Online, SPEX, SPIEGEL Online, c’t und das DU Magazin. Er hält Vorträge an Universitäten und wissenschaftlichen Konferenzen zu seinen Themen Kontrollverlust im Internet, Plattformneutralität und Queryology.

Dieser Text ist im Rahmen der Heftes „Das Netz – Jahresrückblick Netzpolitik 2013-2014“ erschienen. Sie können das Heft können Sie für 14,90 EUR bei iRights.media bestellen. „Das Netz – Jahresrückblick Netzpolitik 2013-2014“ gibt es auch als E-Book, zum Beispiel bei Amazon, beim Apple iBookstore oder bei Beam.

December 14 2012

Markus Beckedahl: „Den Kaffeekranz unserer Eltern überwacht auch niemand“

Noch fehlt das Bewusstsein für Grundrechte im digitalen Raum, sagt der Blogger und Netzaktivist Markus Beckedahl.

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December 03 2012

Wochenrückblick: Leistungsschutzrecht, Elektronischer Semesterapparat, Deutsche Digitale Bibliothek

Der Bundestag diskutiert das Presse-Leistungsschutzrecht, der „Intranet-Paragraf” 52a im Urheberrecht wurde verlängert und die Deutsche Digitale Bibliothek geht online.

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October 25 2012

Störerhaftung für WLAN-Betreiber: SPD, Linke und Grüne wollen Reform

Nachdem der Bundesrat vor kurzem eine Initiative beschlossen hat, die mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber bringen soll, landet das Thema heute auch im Bundestag – allerdings noch ohne Aussprache. Hintergrund des Streits sind die Probleme, die sich für WLAN-Betreiber ergeben haben, seit das Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall „Sommer meines Lebens” offene Funknetze zum Haftungsrisiko erklärte. Wer eines betreibt, kann demnach für Urheberrechtsverletzungen von Dritten als Störer haften, bleibt also im Zweifelsfall auf Abmahnkosten und Unterlassungsanspruch sitzen.

Mit der jetzt diskutierten Gesetzesänderung sollen „Mini-Provider” nun gleichsam aus der Schusslinie der Abmahnindustrie gebracht werden: Café-Betreiber, die Freifunk-Commnunity und kommunale WLAN-Projekte, auch Bürger, die ihr WLAN für Gäste offen lassen wollen. Vor allem das gerade gestartete Berliner Pilotprojekt für ein Innenstadt-WLAN ist auf eine solche Änderung angewiesen.

Erreicht werden soll das – darin sind sich die bislang bekannten Vorschläge einig – durch eine Änderung an Paragraf 8 des Telemediengesetzes (TMG). Durch ihn werden Diensteanbieter, die Informationen nur durchleiten, von der Störerhaftung befreit – eindeutig ist das bislang aber nur für die großen Zugangsprovider. Weil an der politischen Willensbildung bekanntlich Parteien mitwirken, gibt es den Vorschlag dennoch in drei Geschmacksrichtungen: Rot, noch einmal Rot (bzw. Lila) und Grün.

  1. Die Linke hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, der auf einem Vorschlag von Digitale Gesellschaft e.V. basiert. Er wurde als „Copy-&-Paste-Lösung” vorgestellt und von der Linken größtenteils übernommen, in einigen Punkten – bei der Begründung und kleineren Details – jedoch geändert. Mit ihm sollen WLAN-Betreiber von der Störerhaftung ausgenommen werden und insoweit den großen Zugangsprovidern gleichgestellt werden. Dem Wortlaut nach würde die Haftungsprivilegierung auch dann gelten, wenn es „gewerbliche und nichtgewerbliche Betreiber von Funknetzwerken, die sich an einen nicht im Voraus namentlich bestimmten Nutzerkreis richten”, betrifft. Und es soll klargestellt werden, dass das auch für Unterlassungsansprüche gilt.
  2. Die SPD hat keinen Gesetzentwurf, sondern einen Antrag vorgelegt, der an die Bundesratsinitiative anschließt. Auch im SPD-Antrag wird eine Ergänzung von Paragraf 8 TMG vorgeschlagen. Darüber hinaus will die SPD, dass die Vorkehrungspflichten gegen Missbrauch konkretisiert werden. Digitale Gesellschaft kritisierte an diesem Ansatz, damit blieben Hintertürchen für Abmahnungen und Filterpflichten weiter offen. Linke, Grüne und Digitale Gesellschaft wiederum monieren insgesamt, allgemeine Anträge gebe es inzwischen genug.
  3. Die Grünen haben erst gestern angekündigt, einen eigenen Gesetzentwurf vorzulegen, so ist er heute auch nicht Gegenstand im Bundestag. Die Bundesratsinitiative bezeichnet man als der Idee nach begrüßenswert, sie sei aber gar nicht mehr nötig, weil auch die Justizminister der Länder schon im Juni einen Beschluss mit Adressat Regierung formuliert haben. Ebenso hält man es dem Grundsatz nach mit dem Entwurf von Digitale Gesellschaft, wie Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher, bei Grün Digital schreibt. Die Idee sei gut, doch nach „reiflicher Überlegung” wolle man jetzt doch einen eigenen Entwurf vorlegen. Worin diese Überlegung besteht, erfährt man leider nicht. Die Formulierung, dass den Entwurf „nun” die Linke eingereicht habe, legt parteitaktisches Kalkül nahe, abzuwarten bleibt letzten Endes aber der konkrete Entwurf.

Die Situation erinnert damit schon jetzt an den Hick-Hack zum geplanten Berliner Transparenzgesetz, für das Grüne, Piraten und Linke die Urheberschaft beanspruchten. Aber man kann es natürlich auch positiv sehen: Zumindest die Oppositionsparteien liefern sich nun ein Wettrennen um die Änderung der Störerhaftung, die Reformbereitschaft wächst – beim Bundesratsantrag war auch die Berliner CDU schon mit im Boot.

Wie man vorgeht, wenn man – auch als WLAN-Betreiber – abgemahnt wird, erklärt übrigens der Text: Post vom Anwalt – was tun? aus der gemeinsamen Reihe von iRights.info und klicksafe.de.

July 17 2012

US-Warnsystem: Bremsen statt Sperren

Entertainment-Industrie und Internetprovider halten in den USA an einem neuen Warnsystem gegen Urheberechtsverstöße fest. Doch der Start verzögert sich.

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May 04 2011

Datenschutzverstöße sollen weh tun

Die sog. Digitale Gesellschaft, die ich zu ihrer Gründung hier bereits kritisiert hatte, tritt soweit ersichtlich, erstmals mit inhaltlichen Forderungen zum Datenschutz an die Öffentlichkeit und meint, Datenschutzverstöße müssten weh tun. Von den vier Forderungen der Digitalen Gesellschaft habe ich mir zwei näher angeschaut.

Gefordert wird u.a. eine Beweislastumkehr für solche Fälle, in denen ein Unternehmen die Datensicherheit vernachlässigt hat. Man hat dabei ersichtlich den aktuellen Sony-Fall vor Augen. Die Forderung der Digitalen Gesellschaft lautet konkret:

“Wer ein Datenleck verursacht, muss beweisen, dass es nicht sein Leck war das zu Missbrauch geführt hat. (Risikoverschiebung)”

Wie das rechtlich umgesetzt werden soll, bleibt allerdings unklar. Man muss sich vor Augen führen, dass es hier vor allen Dingen um die Frage der Kausalität geht. Soll also eine Kausalitätsvermutung geregelt werden? Die Forderung erscheint mir inhaltlich nicht präzise durchdacht und formuliert zu sein.

Des weiteren wird gefordert, im Datenschutzrecht Sammelklagemöglichkeiten für Verbraucher einzuführen.

Das Institut der Sammelklage ist dem deutschen Recht bislang fremd. Seine Einführung müsste deshalb für alle möglichen Bereiche sorgfältig geprüft werden. Weshalb Sammelklagen allerdings gerade im Datenschutzrecht ein sonderlich effektives Instrument darstellen sollten, erschließt sich mir nicht. Insoweit wäre zunächst die Frage zu stellen, welche materiellen Ansprüche/Forderungen mit einer solchen Sammelklage verfolgt werden sollten bzw. typischerweise verfolgt werden könnten. Die Durchsetzung von Schadensersatzforderungen dürfte bereits deshalb schwierig sein, weil jeder einzelne Kläger nachweisen müsste, ob und in welcher Höhe ein Schaden tatsächlich eingetreten ist. In Fällen wie bei Sony wird es nur bei den wenigsten Betroffenen zu einem Schaden kommen.

Wenn Datenschutzverstöße stärker weh tun sollten, dann wäre es vor allen Dingen sinnvoll, den Bußgeldrahmen des § 43 Abs. 3 BDSG deutlich auszuweiten und anschließend in Fällen gravierender Verstöße großer Unternehmen auch zügig empfindliche Bußgelder zu verhängen.

April 16 2011

Re:view – iRights.info auf der re:publica XI

In den letzten drei Tagen fand in Berlin mit der re:publica XI die größte deutschsprachige Konferenz zu Blogs, sozialen Medien und vielen gesellschaftlichen Fragen rund um die Digitalisierung statt. Wir haben nun einen kleinen Re:view der Beteiligung von iRights.info zusammengestellt. Unser herzlicher Dank gilt Markus Beckedahl, Johnny Häusler und dem gesamten Team das die re:publica XI organisiert und betreut hat, insbesondere auch denen, die nicht im Rampenlicht standen, gleichzeitig aber das Rückgrat dieser Veranstaltung gebildet haben.

Um es gleich vorneweg zu sagen, wir sind sehr zufrieden mit dem Verlauf, der Vielzahl von spannenden Gesprächen, der Entwicklung neuer Ideen und dem Beginn neuer Kooperationen für und mit iRights.info. Die Redakteure von iRights.info waren zudem vielfach gefragte Interviewpartner von Print-, Audio und TV-Medien.

Wir waren an zahlreichen Veranstaltungen beteiligt. iRights.info-Redakteur Till Kreutzer konnte mit seinem Vortrag “Wir sind der Urheber! Geistiges Eigentum vs. Kreativität 2.0” im Friedrichstadtpalast ca 1.000 Zuhörer begeistern. Der Vortrag kann bei YouTube nochmal angesehen werden. Die Reaktionen vor Ort und auf Twitter zeigten eine große Zustimmung. Auch die Tagesschau wie auch weitere Presseorgane haben dabei über Kreutzer und iRights.info berichtet.

re:publica 2011, Tagesschau from Jan Doetz on Vimeo.

iRights.info-Redakteur Matthias Spielkamp diskutierte unter anderem mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Peter Schaar das Thema “Fünf Jahre Informationsfreiheit – der verweigerte Zugang zu Behördendaten“. Nach der Veranstaltung stellte Spielkamp fest: “Das bemerkenswerteste an der Diskussion war, dass nun auch der
Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar zum ersten Mal öffentlich die Idee aufgegriffen hat, Informationsfreiheit ins Grundgesetz aufzunehmen.”

iRights.info-Redakteurin Valie Djordjevic widmete sich zusammen mit Katrin Rönicke, Teresa Bücker, Anne Roth und Diana McCarty in der Veranstaltung “Cyberfeministinnen und Girls on Web – ein Generationengespräch” dem neuen Feminismus im Netz. In einer weiteren Veranstaltung diskutierte iRights.info-Redakteur Till Kreutzer zusammen mit Andrea Götzke, Wolfgang Senges und Hendrik Menzl über “Music! Painting the day after revolution“.

Zudem präsentierten die iRights.info-Redakteure Philipp Otto und Till Kreutzer zusammen mit Max Senges, Jeanette Hoffmann und Paul Klimpel in der Veranstaltung “Zukunft des Urheberrechts im Jahr 2035” das Konzept und den Abschlußbericht der 3. Initiative des von Google Deutschland initiierten Internet & Gesellschaft Co:llaboratory (CoLab) zur Zukunft des Urheberrecht in der Informationsgesellschaft. Im CoLab wurden dabei unter anderem “Leitlinien für Regelungssysteme für kreative informationelle Güter” im fiktiven Jahr 2035 entwickelt.

Während der re:publica XI wurde auch die Gründung des Vereins “Digitale Gesellschaft” bekannt gegeben, die Website gelauncht und über die Idee wie auch die ersten Ziele informiert. Die Initiatoren wollen nach dem Vorbild von Greenpeace einerseits “eine Kampagneninfrastruktur aufbauen (…), die Durchführung von Kampagnen ermöglichen” und andererseits eine “wirksame Interessenvertretung für digitale Bürger- und Verbraucherrechte” etablieren. Für die Interessen und Belange von netzpolitischen Themen und Fragestellungen in Deutschland stellt diese Initiative mit Sicherheit eine wichtige Bereicherung dar – vor allem weil gerade die klassische Elite des Landes nach wie vor mit Unverständnis auf die digitale Revolution reagiert, wie Matthias Spielkamp im Hintergrundartikel Netzpioniere – Die digitale Revolution ist nicht aufzuhalten der Stuttgarter Zeitung zur re:publica feststellte.

Das Fazit der iRights.info-Redaktion zur diesjährigen re:publica XI ist durchweg positiv. Ein kleiner Wermutstropfen war der teilweise schwankende Netzzugang, doch können wir da locker drüber hinweg sehen. Wie sich auch in den vergangenen Jahren bereits angedeutet hat, wird das Thema Urheberrecht wie auch weitere rechtliche Fragestellungen im Kontext von digitalen Nutzungs- und Beteiligungsformen immer wichtiger. Die Reaktionen auf unsere Veranstaltungen haben uns sehr gefreut und wir versprechen, die ganzen neuen Ideen und Anfragen zeitnah weiter zu entwickeln und zu bearbeiten, die vielen neuen Kontakte zu vertiefen. Wer über aktuelle Projekte und Informationen von iRights.info auf dem Laufenden bleiben will, dem sei dieses Blog, unsere Website mit vielen ausführlichen Informationen, unser Twitter-Account wie auch unser Facebook-Profil empfohlen.

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