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February 22 2013

Wenn Minister Persönlichkeitsrechte verletzen

Dass der bayerische Innenminister keine gute Figur macht, ist nicht neu. Neu ist vermutlich aber, dass er die Rechte einer Bürgerin direkt und unmittelbar durch seine Aussagen verletzt.

Über die junge Frau, die unlängst in München Opfer von brutaler Polizeigewalt wurde, hatte Innenminister Herrmann im Landtag behauptet, bei ihr habe bereits vor Monaten einmal eine vorläufige Unterbringung in der Psychiatrie im Raum gestanden.

Wenn diese Behauptung wahr ist, handelt es sich hierbei um die Preisgabe einer sensiblen Information aus der Privatssphäre der Frau und damit um eine schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung. Sollte die Aussage unwahr sein, wäre zudem eine üble Nachrede gegeben.

Ungeachtet dessen stellt sich natürlich die Frage, was uns der Minister mit dieser Information eigentlich sagen will. Dass Polizeigewalt eher zu tolerieren ist, wenn sie sich gegen psychisch Kranke richtet?

Jetzt hat hier auch keine Privatperson gehandelt, sondern ein Minister im Rahmen seiner Amtsausübung. Und das macht die (zivilrechtliche) Persönlichkeitsrechtsverletzung zugleich zu einem Grundrechtseingriff. Es ist daher mehr als verständlich und auch dringend notwendig, wenn jetzt die Wellen hochschlagen.

Nur unwesentlich besser sind die Aussagen des Abgeordneten Florian Herrmann – der mir als Anwaltskollege aus Freising bekannt ist – der den Anwalt der jungen Frau der Lüge bezichtigt.

In Bayern drängt sich einmal mehr die Schlussfolgerung auf, dass der Fisch vom Kopf weg stinkt. Der Filz wird schlicht und einfach zu dick, wenn eine Partei irgendwo zu lange regiert. Und das gilt allgemein, unabhängig von der Couleur.

January 30 2013

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5 Tweets: Vermutlich erfolgreicher Ausgang des Volksbegehrens in Bayern gegen Studiengebühren

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January 19 2013

02mydafsoup-01
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'Wolfgang Seehofers' Videobotschaft zum Volksbegehren in Bayern gegen Studiengebühren - YouTube

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Wann und wo kann ich mich (und sei's am Wochenende) für das Volksbegehren gegen Studiengebühren (17.-30.01.2013) in Bayern eintragen? http://wo-unterschreiben.de/

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Der bayrische Kabarettist und Komiker Wolfgang Krebs hat sich dem Bündnis gegen Studiengebühren in Bayern angeschlossen. In dieser Videobotschaft ruft er Sie dazu auf, sich beim Volksbegehren einzutragen.

Published on 15 Jan 2013 at Youtube Account:

January 07 2013

02mydafsoup-01

June 19 2011

April 14 2011

02mydafsoup-01

RT @BSBOEA - Fantastische Ausst im #Augsburg-er Maximilianmuseum: Bürgermacht & Bücherpracht www.buecherpracht.de/  () // #Bayern

02mydiaspo01@joindiaspora.com

April 01 2011

Piratenpartei Bayerns benennt sich um, trennt sich von der Bundespartei

Aus PIRATEN wird CPU.

Mit 104 Stimmen denkbar knapp hat der gestern eilig einberufene kleine Parteitag der Piratenpartei in Seeligenstadt, Bayern, beschlossen, sich umzubenennen. „Computer und Piraten Union“ (CPU) lautet ab sofort der Name des bayerischen Landesverbands der PIRATEN. Hintergrund ist die ständige Verwechslung der Partei mit den Seeräubern vor der Küste Somalias.

Man bedauere die mögliche Verwechslungsgefahr mit der CSU nur bedingt, so der CPU-Landesvorsitzende Stefan Körner in einem Interview: „Schließlich zeigt der Kurs der Regierung in Sachen Atompolitik, dass man den eigenen Wählern es eigentlich nicht zutraut, eins und eins zusammenzuzählen. Es tut uns und Bayern nicht weh, wenn künftig das eine oder andere Kreuz versehentlich bei der CPU statt der CSU gemacht wird“.

Am Parteiprogramm der nun auf die Mitte zusteuernden Freibeuter der deutschen Politik ändert sich nichts. Der Politische Geschäftsführer Aleks A.-Lessmann dazu: „Wir sind Piraten, und stehen zu einem wirklichen liberalen Kurs! Allerdings leben wir in Bayern. Hier gehen die Uhren halt noch anders. Man darf sich von der Staatspartei CSU nicht allzu weit entfernen. Die FDP hat das sehr erfolgreich praktiziert: Seitdem die freien Demokraten an der Bayerischen Landesregierung beteiligt sind, genießen sie die Nestwärme der CSU. Und da möchten wir auf Dauer auch hin.“

 

Pressekontakt:
Piratenpartei Deutschland
Landespressestelle Bayern
Mail: presse [at] piratenpartei-bayern [dot] de
Tel: (089) 38 164 693-1

Reposted frompiratenbayern piratenbayern

February 28 2011

Der Bayerntrojaner illegal im Einsatz

Ab und an muss man am Flughafen zur Spengstoffkontrolle. Ich kannte das gar nicht, bis ich einmal in Stuttgart am Security-Check stand und mir ein Wachmann in breitestem Schwäbisch den Begriff an den Kopf knallte und ich erstmal nicht verstand, was er überhaupt wollte. Er war dann schnell sauer und ich erklärte das mit fehlenden Schwäbisch-Kenntnissen, außerdem kannte ich das Procedere einfach nicht und war verwundert, überhaupt Opfer davon in einem leeren Flughafen auf einer innerdeutschen Reise zu werden. Falls einem das in München oder anderswo in Bayern passiert, sollte man aufpassen und ja drauf achten, dass man bei der Kontrolle auch dabei ist. Spiegel-Online berichtet über genau so einen Fall, wo dabei einfach ein Trojaner auf den Rechner kopiert wurde, der dann fortan bei jeder Internetverbindung alle 30 Sekunden einen Screenshot des aktuellen Desktops an das LKA Bayern mailte. Insgesamt 60.000 Bilder wurden dabei illegal verschickt.

Konkretes Opfer war ein kaufmännische Angestellte einer Firma aus Bayern, die Psychopharmaka vertreibt. Ermittelt wurde zwar gegen die Firma, dabei handelte es sich aber nicht um “schwerster Kriminalität” und “Terrorismus”, die immer für die Legitimation des Bundestrojaners / der Onlinedurchsuchung genannt wurden.

Anscheinend hatte das LKA auch nur einen Beschluss vom Amtsgericht Landshut für eine Quellen-TKÜ, also der Überwachung der Telekommunikations und nicht für das regelmäßige Screenshoten des Bildschirms. Bananenrepublik Bayern.

Der Fall passierte 2009. Unklar ist, ob immer noch sowas praktiziert wird. Trotzdem sollte man seinen Rechner nicht unbeaufsichtigt zur Sprengstoffkontrolle geben, sondern immer darauf bestehen, auch dabei zu sein.

flattr this!

Reposted fromnetzpolitik netzpolitik

May 20 2010

Die bayerische Schülerdatenbank: Viel Lärm um nichts

Die bayersiche Staatsregierung hat sich – gegen den Widerstand der Opposition – auf die Einführung einer Schülerdatenbank verständigt. Danach sollen die Schulen vor Ort gewisse personenbezogene Daten der Schüler speichern und anschließend anonymisiert an das Landesamts für Statistik – also keineswegs an das Kultusministerium – weiterleiten.

Die Kritik, die beispielsweise von den Grünen oder der Piratenpartei geäußert wird, ist sachlich ebensowenig nachvollziehbar wie das Gerede vom gläsernen Schüler.

Wer grundsätzlich der Meinung ist, dass wir in diesem Land ein Schulsystem brauchen, in dem Kinder unterrichtet und von Lehrern bewertet und benotet werden, wird sich der Erkenntnis nicht verschließen können, dass die Schule bzw. Schulleitung vor Ort zur Erfüllung dieser Aufgaben auch gewisse personenbezogene Daten der Schüler erheben und speichern muss. Schüler stehen aus gutem Grund in einem sog. besonderen Gewaltverhältnis zum Staat. Denn wenn der Staat seinem Bildungsauftrag nachkommen will, dann muss er zwangsläufig in gewissem Umfang Grundrechte der Kinder einschränken. Die allgemeine Schulpflicht sowie die Benotung und Bewertung von Schülern sind ebenfalls Grundrechtseingriffe, die niemand in Frage stellt.

Und wer nicht will, dass die Daten, die die Lehrer für die Bewertung und Förderung der Kinder benötigen, auf Karteikarten festgehalten werden, der wird auch einsehen müssen, dass an einer EDV-technischen Verarbeitung kein Weg vorbei führt. Diese Daten werden übrigens auch jetzt bereits erhoben, weil es anders gar nicht geht.

Die Grünen haben offenbar u.a. ein Problem damit, dass ein “Migrationshintergrund” erfasst wird. Es ist nun leider aber nicht von der Hand zu weisen, dass Kinder mit Migrationshintergrund überdurchschnittlich häufig in Sprachförderunterricht müssen, weil deutsch nicht ihre tatsächliche Muttersprache ist. Die Erfassung solcher Daten muss deshalb nicht auf eine Diskriminierung abzielen, sondern kann vielmehr im Sinne einer gezielten Förderung der Kinder höchst sinnvoll sein.

Leider haben wir in diesem Land mittlerweile eine Datenschutz-Unkultur entwickelt, die dazu führt, dass auch notwendige Abläufe behindert werden. Die bayerische Schülerdatenbank in der jetzigen Form ist datenschutzrechtlich nicht bedenklich, der Widerstand gegen sie ist bildungspolitisch unvernünftig.

May 06 2010

Analyse: Der Rundfunk als Beute der Parteien | Daland Segler - Frankfurter Rundschau - Top-News | 20100506

[...] Die Berufung eines Regierungssprechers auf einen so wichtigen Intendantenposten ist ein Novum in diesem Land. Und nicht anders zu nennen als ein Skandal. [...] [Der] Job [eines Pressesprechers besteht] also zum Teil aus Verschweigen, Abwiegeln, Dementieren, Vertuschen [...]. Wer sich daran erinnert, welche Affären etwa Edmund Stoiber zu bewältigen hatte, [weiß] welche Herkulesarbeit sein Sprecher da verrichtete.

Die Berufung Wilhelms übertrifft noch die Causa Brender. [....] Es ist verblüffend, mit welcher Chuzpe Angela Merkel und ihre Freunde sich des Rundfunks als Beute bemächtigen. ARD wie ZDF und Deutschlandradio sollen als Anstalten des öffentlichen Rechts unter dem Banner der "Staatsferne" zur demokratischen Meinungsbildung beitragen. Die Unions-Politiker glauben offensichtlich, nicht mal mehr den Schein wahren zu müssen. Hauptsache, treue Vasallen sitzen in den Sendern. [...]

Analyse: Der Rundfunk als Beute der Parteien | Daland Segler - Frankfurter Rundschau - Top-News | 20100506

[...] Die Berufung eines Regierungssprechers auf einen so wichtigen Intendantenposten ist ein Novum in diesem Land. Und nicht anders zu nennen als ein Skandal. [...] [Der] Job [eines Pressesprechers besteht] also zum Teil aus Verschweigen, Abwiegeln, Dementieren, Vertuschen [...]. Wer sich daran erinnert, welche Affären etwa Edmund Stoiber zu bewältigen hatte, [weiß] welche Herkulesarbeit sein Sprecher da verrichtete.

Die Berufung Wilhelms übertrifft noch die Causa Brender. [....] Es ist verblüffend, mit welcher Chuzpe Angela Merkel und ihre Freunde sich des Rundfunks als Beute bemächtigen. ARD wie ZDF und Deutschlandradio sollen als Anstalten des öffentlichen Rechts unter dem Banner der "Staatsferne" zur demokratischen Meinungsbildung beitragen. Die Unions-Politiker glauben offensichtlich, nicht mal mehr den Schein wahren zu müssen. Hauptsache, treue Vasallen sitzen in den Sendern. [...]
Reposted bykrekk krekk
02mydafsoup-01

Regierungssprecher wird BR-Intendant: Merkels lächelndes Fallbeil - taz.de


Merkels Regierungssprecher Wilhelm soll heute zum BR-Intendanten gewählt werden. Eigentlich ein Skandal. Doch ein Aufschrei wie damals bei Brender – Fehlanzeige.
Reposted fromekelias ekelias viakrekk krekk

May 05 2010

Bayerischer Rundfunk: Spannend wird es erst nach der Wahl - Fernsehen - Feuilleton - FAZ.NET 20100505

Ulrich Wilhelm soll am Donnerstag Intendant des Bayerischen Rundfunks werden. Da hat er gut zu tun: Das Programm läuft, doch der Sender gilt als schwerfällig. [...]

[...] Wenn selbst langjährige leitende Mitarbeiter raunen, es sei nicht eben transparent, woher am Ende des Jahres doch noch einmal Gelder kämen, mag das einen Eindruck davon geben, wie verschlungen die Pfade sind zu Geldtöpfen, aber auch bei der Besetzung von Stellen. Um den BR - wo nicht - ranken sich Geschichten mit Fällen von Nepotismus, von Parteikarrieren, die in den BR hinein- oder hinausführen. Auch ist wie in fast allen öffentlich-rechtlichen Sendern nicht unbedingt ein Leistungsprinzip zu erkennen. Legendär ist die gern erzählte Geschichte von dem politisch missliebigen Redakteur, der kaltgestellt wurde und sein Büro fortan für den Im- und Export italienischer Weine nutzte. [...]

Bayerischer Rundfunk: Spannend wird es erst nach der Wahl - Fernsehen - Feuilleton - FAZ.NET 20100505

Ulrich Wilhelm soll am Donnerstag Intendant des Bayerischen Rundfunks werden. Da hat er gut zu tun: Das Programm läuft, doch der Sender gilt als schwerfällig. [...]

[...] Wenn selbst langjährige leitende Mitarbeiter raunen, es sei nicht eben transparent, woher am Ende des Jahres doch noch einmal Gelder kämen, mag das einen Eindruck davon geben, wie verschlungen die Pfade sind zu Geldtöpfen, aber auch bei der Besetzung von Stellen. Um den BR - wo nicht - ranken sich Geschichten mit Fällen von Nepotismus, von Parteikarrieren, die in den BR hinein- oder hinausführen. Auch ist wie in fast allen öffentlich-rechtlichen Sendern nicht unbedingt ein Leistungsprinzip zu erkennen. Legendär ist die gern erzählte Geschichte von dem politisch missliebigen Redakteur, der kaltgestellt wurde und sein Büro fortan für den Im- und Export italienischer Weine nutzte. [...]

April 11 2009

02mydafsoup-01

Freiheitskampf Andreas Hofer und der Tiroler Aufstand


(Bayerisches Fernsehen br-online: permalink)


Sechs Jahre Kriegsdienst und Weihnachtsverbot - den Tirolern waren die Regeln ihrer bayerischen Herrscher verhasst: Andreas Hofer wagte den Aufstand, wurde verraten und starb mit Kaiser Franz auf den Lippen. Von den Österreichern wird der bis heute verehrt - und von den Deutschen besungen.

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1805: In Europa gärt es. Nach der französischen Revolution 1789 hatte sich ein kleiner Korse selbst zum Kaiser ernannt. Seitdem bedrohen die Ideen der Aufklärung genauso wie die Machtgelüste Frankreichs das ständische Europa. In dessen Mitte liegt ein mittelgroßes Fürstentum mit großen Ambitionen und Sorgen: Bayern.

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Portrait von maximilian graf von montgelas

Bildunterschrift: Maximilian Graf von Montgelas

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Kurfürst Max Joseph IV ist mit den Österreichern verbündet.
Doch mehr als seine Feinde fürchtet er die Freunde. Österreich hat kein Interesse an einem starken Bayern, Annexionsgerüchte kursieren. Auf Anraten seines Außenministers Graf Montgelas schlägt sich der bayerische Kurfürst auf die französische Seite. Zur Belohnung gibt's die Königskrone und territoriale Gewinne.

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Tiroler unter der Knute

Verlierer: Tirol

Tiroler wappen Verlierer des realpolitischen Machtkurses ist ein Bergvolk, das der Rest der deutschsprachigen Welt gerne mit den Bayern verwechselt. Lange waren die Tiroler von den Erschütterungen der Napoleonischen Kriege verschont geblieben.

Verhasster Kriegsdienst

Nachgestellte szene aus der völkerschlacht bei leipzig Doch 1805, nach der Schlacht von Austerlitz, muss Österreich Tirol im Frieden von Pressburg an Bayern abtreten. Der Name Tirol wird abgeschafft, neue Steuern erhoben. Tiroler Bauernburschen sollen von nun an sechs Jahre Kriegsdienst in Napoleons Armee absolvieren. Und es kommt noch schlimmer.

Weihnachten verboten

Krippe aus holzfiguren, tirol Montgelas ist ein aufklärerischer Geist und greift in die religiöse Vorstellungswelt der Tiroler ein. Prozessionen und Wallfahrten werden verboten, Klöster aufgehoben und verkauft, selbst die Mitternachtsmesse an Heilig Abend ist nicht mehr "heilig" - und wird verboten.

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Weihnachtsverbot? Damit ist das Maß voll: Am 9. April 1809 proben die Tiroler den Aufstand. In vorderster Reihe steht Andreas Hofer, ein Gastwirt und Weinhändler aus dem Südtiroler Passeiertal. Er bringt die Leute zusammen und wiegelt sie auf gegen die Truppen der Großmacht Frankreich.

Die Schlachten vom Bergisel

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Nachgestelle szene der tiroler befreiungskämpfe 1809
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Die Tiroler Schützen sind gefürchtet. Spätestens seit dem sogenannten Landlibell 1511 durch Kaiser Maximilian I. waren alle wehrfähigen Männer aller Stände Tirols bewaffnet und im regelmäßigen Umgang mit der Waffe auch geübt. Zudem haben die Aufständischen starken Rückhalt in der Bevölkerung, bei den einfachen Bauern genauso wie im Adel und im Klerus.

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Letzte Worte

"Franzl, Franzl, das verdank ich dir!" Mit diesem Worten auf den Lippen soll Andreas Hofer sein Leben ausgehaucht haben. Dafür gibt es allerdings keinen Beweis, ebenso wie für die Version in der Tiroler Landeshymne: "Nun, so trefft mich recht! Gebt Feuer! Ach, wie schießt ihr schlecht!"

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Und so können die Tiroler Schützen unter Andreas Hofer, Josef Speckbacher und dem Kapuzinerpater Joachim Haspinger das bayerisch-französische Heer dreimal am Bergisel bei Innsbruck bezwingen. In der vierten Schlacht am 1. November 1809 jedoch unterliegen die Tiroler. Kurz zuvor hatte der Habsburger Kaiser Franz I. im Frieden von Schönbrunn Tirol endgültig aufgegeben. Am 28. Januar wird Andreas Hofer nach Verrat durch Landwirt Franz Raffl verhaftet und am 20. Februar im damals französisch kontrollierten Mantua erschossen.

"Gott erhalte Franz den Kaiser"

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Andreas lorenzi, nachfahre von andreas hofer

Bildunterschrift: Andreas Lorenzi, Nachfahre von Andreas Hofer

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Lange kann sich das Königreich Bayern nicht an der neuen Provinz Tirol erfreuen. Gerade noch rechtzeitig wechseln die Bayern die Seiten und kämpfen ab 1813 unter österreichischem Oberkommando gegen Napoleon. 1804 fällt Tirol wieder an die Habsburger. Fasziniert schauten die Romantiker auf den Tiroler Freiheitskampf. Sie stilisierten Andreas Hofer zum Freiheitshelden. Anhänger der Aufklärung hingegen sehen in ihm einen religiös engstirnigen Reaktionär. Ein Streit, der bis heute schwelt.

"Gott erhalte Franz den Kaiser", so lautet die erste Zeile der österreichischen Volkshymne von 1804, in deren Geist Andreas Hofer gekämpft hat und gestorben ist. Und die Ironie der Geschichte? Die Melodie von Joseph Haydn ist heute - mit neuem Text - deutsche Nationalhymne.

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