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February 15 2013

Ireland - The Star Pupil Of The Euro Fiasco

In a recent talk in London Peer Steinbrück, the SPD candidate for the German Chancellorship, in an otherwise progressive talk referred to Ireland as the "star pupil" among the countries struggling ...


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February 22 2012

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Karl Marx zufolge wiederholt sich Geschichte bisweilen als Farce, wofür die Tatsache spricht, dass Peter Hartz einen Namensvetter hatte, der in der Weimarer Republik als Kritiker des Wohlfahrtsstaates hervortrat, die Leistungsfähigkeit des bestehenden Sozialsystems anzweifelte und mehr Privatinitiative forderte. Gustav Hartz war 1924 für ein paar Monate DNVP-Reichstagsabgeordneter. 1928 erschien sein Buch „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“, in dem Gustav Hartz viele gegenwärtig aktuelle Fragen stellte, auch wenn er noch nicht dieselben Antworten (z.B. Einführung der Praxisgebühr) gab: „Geht man nicht bedenkenlos ein dutzendmal zum Arzt, wenn einmal genügte – nur weil es die Kasse bezahlt?“

Überall sah Gustav Hartz „Faulenzer und Drückeberger“ den Sozialstaat plündern, für die „kein denkender Arbeiter einen Pfennig Arbeitslosenbeiträge bezahlen“ wolle. Um „den Mißbrauch der ungerechten und unnötigen Inanspruchnahme“ unterbinden zu können bzw. „asoziale Elemente“ nicht mehr „auf allgemeine Unkosten reisen“ zu lassen, wollte Hartz die Hilfe auf tatsächlich Bedürftige konzentrieren, was er sozialdarwinistisch begründete: „Eine soziale Politik darf nicht mit der Sorge um die Kranken, Invaliden, Witwen, Waisen und Arbeitslosen die Förderung der Lebenstüchtigen, Leistungsfähigen und Arbeitenden vergessen.“ Wer würde da nicht an die Parole „Leistung muss sich wieder lohnen“ denken, die heutige Neoliberale im Munde führen?

Gustav Hartz klagte über „die Bleigewichte des Bürokratismus“ und forderte eine Abkehr von dem Glauben, „daß der Staat alles selber machen muß.“ Einer seiner Lieblingsbegriffe hieß damals schon „Reform“. Als möglicher Ausweg erschien Hartz der Aufbau individuell-familiärer Vorsorge, gekoppelt an die Pflicht zur „eigenverantwortlichen Selbsthilfe“. Von den Erwerbslosen sprach Gustav Hartz – in gewisser Weise entsprechende Überlegungen seines bekannteren Namensvetters vorwegnehmend – als „Kunden“ (noch in Anführungszeichen), die sich nach ihrer Entlassung „sofort bei der Arbeitsvermittlung zu melden“ hätten, damit diese sie kennen lerne und „die beste Kontrolle“ habe.

Die „staatliche Zwangsversicherung“ wollte Gustav Hartz abschaffen und ein System der privaten Vorsorge errichten, das auf individuelles Zwangssparen hinauslief. Hiervon versprach er sich einen Mentalitätswandel, der die Beschäftigten mit dem bestehenden Wirtschaftssystem aussöhnen sollte: „Es erscheint mir fraglos, daß eine ganz andere Auffassung bei den Arbeitnehmern über den Wert des Kapitals und bezüglich der Verantwortung für seinen Verbrauch und seine Mehrung entstehen muß, wenn jeder das Wachsen seines Kapitals täglich bzw. wöchentlich vor Augen hat.“

An die Stelle der gesetzlichen Sozialversicherung wollte Gustav Hartz „soziale Gemeinschaften“ (Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Genossenschaften, Religionsgemeinschaften usw.) mit von ihnen betriebenen „Sozialsparkassen“ treten lassen. Arbeitgeberbeiträge, die zwar noch nicht als „Lohnnebenkosten“ und „Standortnachteil“ dämonisiert wurden, den etablierten Parteien aber schon damals ein Dorn im Auge waren, sollten dem Bruttolohn zugeschlagen und 15 Prozent davon als Sparbetrag abgeführt werden. Um ihrer Sparpflicht nachkommen und genügend Kapital im Rahmen der Sozialkassen ansparen zu können, sollten die Arbeitnehmer/innen täglich mindestens neun Stunden im Büro oder Betrieb verbringen: „Eine Stunde Mehrarbeit am Tage, als Sparstunde genützt, würde weit sozialer wirken, als der Achtstundentag je an sozialer Wirkung zeitigen kann.“

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Kein Grund zum Feiern: 10 Jahre Hartz-Kommission | NachDenkSeiten – 2012-02-22

January 07 2012

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Arbeitskrise und Grundeinkommen

Für anständige Arbeit scheint heute einfach kein Geld mehr da zu sein, hinfällig wohl auch die Sozialsysteme, welche sich durch den Arbeitsmarkt finanzieren sollen?! Dieser kurze Animationsfilm lädt ein, die Krise unserer Gesellschaft von einer neuen Seite zu sehen. Dem technischen Fortschritt muss ein gesellschaftlicher folgen. In diesem Sinne stellt der Film mit dem bedingungslosen Grundeinkommen einen ebenso ungewöhlichen, wie kontrovers diskutierten Reformvorschlag. Freilich kann dies nur eine kleine Einführung sein, aber es zeigt sich schnell, wie radikal die Veränderung schon im Denken und im gegenwärtigen Menschenbild ansetzen muss, damit eine soziale Vision wie diese vorstellbar oder gar realisierbar wird.

weitere Infos zum Film und vorallem zum Thema unter 
http://www.jooki.de/grundeinkommen

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November 24 2011

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So will die BA nach Informationen der Berliner Zeitung die Ausgaben für die Arbeitsförderung dieses Jahr um 26 Prozent senken. Die Einschnitte treffen Leistungen der beruflichen Weiterbildung und andere Instrumente der Beschäftigungsförderung, auf die Arbeitslose keinen Rechtsanspruch haben, die aber den Weg zurück in eine Beschäftigung ebnen können.

[...]

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// oAnth:

Was man angesichts einer ganz Europa bevormundenden Austeritäts-Rhetorik aus dem Kanzleramt letztendlich absehen konnte. Ich fürchte, da werden begleitend hierzu noch repressive Rechtsvorschriften erlassen, die den endgültigen Ausstieg aus dem gesellschaftlichen Sozialverband einer bisher zumindest als Anspruch vorhandenen Rechtsgleichheit für die hilfsbedürftige Gruppe ohne größeren Argumentations-Aufwand gegenüber einer zu Apathie und sozialer Ausgrenzung neigenden Öffentlichkeit besiegeln.
Hartz IV: Deutschland spart beherzt - bei den Arbeitslosen | Arbeit & Soziales - Frankfurter Rundschau - 2011-11-24 (via Diapsora* - nicht öffentlicher Eintrag)

October 05 2011

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Egyptian Workers Denounce Military Regime

Jihan Hafiz: Egyptian workers say military trying to reconstitute old regime without Mubarak


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September 06 2011

„Märkte“, „Anleger“, „Schuldenkrise“, „Schuldensünder“, „Schuldenstaaten“, „Herdentrieb“ und andere Irreführungen

Gestern waren die Tagesthemen mal wieder finsterstes Mittelalter – wie viele andere Einlassungen von Wissenschaftlern, Politikern und Medien ein Ausbund an Gegenaufklärung. Die in der Überschrift genannten Begriffe werden besonders gerne benutzt. Sie führen in die Irre oder sie sind nur die halbe Wahrheit. Albrecht Müller.

Der Erfolg des Begriffs „Schuldenkrise“ ist einer der neueren Belege für die Möglichkeit, die Menschen einschließlich der Medien umfassend zu betrügen. Die Krise ist eine Krise der Banken und der gesamten Finanzwirtschaft. Wie wir jetzt den Einlassungen von Herrn Ackermann zu den faulen Forderungen in den Bilanzen vieler Banken entnehmen können, hat die Finanzkrise ursprünglich wenig mit Staatsverschuldung zu tun. Die Banken und anderen Finanzinstitute haben sich gründlich verspekuliert. Und dies nicht erst jetzt.

Schon im Jahr 2003 war zum Beispiel offenbar geworden, dass sich einige Banken und Versicherungen in Deutschland maßlos vergaloppiert und verspekuliert hatten. Sie klopften im Februar 2003 bei Schröder und seinen Ministern Clement und Eichel an die Tür, um die Unterstützung des Bundes für die Gründung einer oder mehrerer Bad Banks zu erreichen. Die HypoVereinsbank gründete, nachdem der begehrte Deal mit der Bundesregierung bekannt geworden und nicht zustande gekommen war, die HypoRealEstate und lagerte dort ihren Schrott ab. Andere Banken bedienten sich der Unterstützung des Bundes über die KfW, um ihren Schrott bei der IKB abzuladen. Das war alles lang vor dem Scheitern von Lehman Brothers.

Wie im NDS-Beitrag „Die Eurokrise in Zahlen (I) – Wie Musterschüler zu Problemkindern wurden“ beschrieben, war die Staatsverschuldung weder hier noch bei den meisten Mittelmeerländern ein erkennbar großes Problem. Dennoch wird mit den Begriffen „Schuldenkrise“ und „Schuldensünder“ heute massiv und folgenschwer Meinung gemacht.

In den erwähnten Tagesthemen gab es gleich eine Serie von einschlägigen Sprüchen, die auf der falschen Analyse aufbauen, wörtlich:

  • Die Märkte zweifeln an der Reformfähigkeit der Schuldenstaaten.
  • Euro-Schuldensünder
  • Die Märkte glauben immer weniger, dass Europa seine Schuldenprobleme überhaupt lösen kann.
  • Griechenland spart nicht wie versprochen
  • Das Verhalten Griechenlands ist an der Grenze der Provokation (Brüderle)
  • Die Schuldenkrise der Mittelmeerländer ist auch eine Ursache für den Dax-Absturz.

Mit dem Gebrauch der Begriffe „Märkte“ und „Anleger“ wird der Eindruck erweckt, dort seien vernünftig handelnde einzelne Menschen tätig und die Hauptakteure seien solche, die Geld anlegen, investieren, als etwas nützliches und Werte schaffendes tun. Das ist nicht einmal eine Halbwahrheit. Damit wird verdeckt, dass das Geschehen auf den Finanzmärkten und auch auf den Rohstoffmärkten weit gehend von Spekulation und Spekulanten geprägt ist – auch von dem Gebrauch neuer Finanzprodukte, von Wetten und abenteuerlichen Verbriefungen.

Das müssten wir eigentlich wissen: angefangen bei den Übernahmeschlachten um Mannesmann und die Deutsche Börse oder VW/Porsche, über die Spekulationen und Machenschaften um die HypoAlpeAdria bis hin zu den gezielten Spekulationen um die einzelnen Euro-Länder – immer waren einzelne Akteure, Spekulanten, tätig, die das Marktgeschehen, also die Entwicklung der Kurse, der Zinsen und der Währungen wesentlich beeinflussten.

Ein neues sehr gutes Beispiel kommt gerade auf den Tisch: „Goldman Sachs empfiehlt Wetten gegen Europa“ titeln die Mittelstandsnachrichten mit Berufung auf das Wall Street Journal vom 1. September 2011 . (Einstieg siehe Anlage)

Die Menschen, die Aktien, Devisen oder Rohstoffe bzw. entsprechende Fonds kaufen, haben, wenn sie sich gleichgerichtet verhalten, sicher einen gewissen Einfluss auf die Preis- und Kursentwicklung. Insofern kann man von Herden und Herdentrieb sprechen. Aber dies ist wirklich auch nur die halbe Wahrheit. Denn für das Herdenverhalten mit und oft maßgeblich entscheidend sind die Strategien und Empfehlungen einzelner Großspekulanten einschließlich der einschlägigen Investmentbanken wie Goldman Sachs.

Noch eine Anmerkung zu die Folgen des Gebrauchs der oben erwähnten Begriffe zum Umgang mit Griechenland und zu den Tagesthemen:
Offenbar führt der Gebrauch der Worte „Schuldensünder“, „Schuldenstaat“ etc. dazu, dass unsere Kommentatoren in Politik, Wissenschaft und Medien auf das Mitdenken verzichten:

  • Der Kommentator des Bayerischen Rundfunks Gottlieb erweckt den Eindruck, als würden die Griechen gemütlich unter dem Euro-Rettungsschirm liegen. Er hat keine Ahnung vom Geschehen in Griechenland und schon gar nicht von der sozialen und finanziellen Lage der Mehrheit der Menschen.
  • In den Tagesthemen wird eine Diskussion in einem griechischen Privatsender dokumentiert und dabei auch zu vermitteln versucht, dass die griechische Regierung ihrer Verpflichtung zur Privatisierung von Staatsvermögen nicht zügig genug nachkommt. Die dort interviewte Abgeordnete der Regierungspartei versucht zu erläutern, dass die Privatisierung auch deshalb stockt, weil die Preise so schlecht sind. – Für dieses Argument müsste jeder vernünftige Mensch ein offenes Ohr haben. Denn es ist einem Volk wirklich nicht zuzumuten, seine Vermögenswerte weit unter Preis not-zu verkaufen. Wer das nicht nachvollziehen kann, versteht dieses nicht oder er vertritt die Interessen jener, die mit der ablaufenden Schockstrategie wieder einmal ein Schnäppchen machen wollen. Wie schon bei der Plünderung der Vermögenswerte in der DDR und in anderen Ländern Osteuropas und heute in Afrika. Rund um.
  • Auch die schon erwähnte Anmerkung Brüderles, die mangelnde Sparbereitschaft der Griechen sei eine Provokation, zeigt nur, wie eingelullt und vernebelt bei uns maßgebliche Personen sind, wenn es um gravierende Entscheidungen für die Zukunft eines gemeinsamen Wirtschafts- und Währungsraum. Beim Fraktionsvorsitzenden der FDP ist noch nicht einmal angekommen, dass wie von den NachDenkSeiten und einigen anderen Beobachtern immer wieder vorhergesagt, die den Griechen aufgedrückten Sparbeschlüsse gar nicht zum Sparerfolg führen werden, weil damit die Konjunktur kaputt gespart wird. Das alles wusste man. Das alles kann man begreifen, wenn das Gehirn nicht von Schlagworten wie den eingangs erwähnten vernebelt ist.

Es fiel übrigens in dieser Tagesthemensendung auf, dass der Unverstand in der Redaktion der Tagesthemen in Hamburg und beim dortigen Moderator Tom Buhrow um einiges ausgeprägter zu sein scheint als beim Börsenbeobachter Michael Best vom Hessischen Rundfunk.

Anlage:

SEPTEMBER 1, 2011 Uhr
Goldman Takes a Dark View
A Private Note to Hedge-Fund Clients Gives a Strategist’s View; Ways to Gain From Global Pain
BY SUSAN PULLIAM AND LIZ RAPPAPORT
A top Goldman Sachs Group Inc. strategist has provided the firm’s hedge-fund clients with a particularly gloomy economic outlook and suggestions for how these traders can take advantage of the financial crisis in Europe.
In a 54-page report sent to hundreds of Goldman’s institutional clients dated Aug. 16, Alan Brazil—a Goldman strategist who sits on the firm’s trading desk—argued that as much as $1 trillion in capital may be needed to shore up European banks; that small businesses in the U.S., a past driver of job production, are still languishing; and that China’s growth may not be sustainable.
Among Mr. …
Quelle: Wall Street Journal

Schwache US-Volkswirtschaft – Eisiger Herbst
Die USA strahlen derzeit wenig Zuversicht im Kampf gegen die Schuldenkrise aus. Zu dieser kommt noch eine schwache Konjunktur, weil die Menschen wenig einkaufen. Die Arbeitslosenquote verharrt, anders als von vielen Experten erwartet, bei hohen 9,1 Prozent, hieß es am Freitag. Zudem korrigierte das Land offiziell die Erwartungen für das Jahr 2011 – und senkte die Wachstumsprognose drastisch um fast einen Punkt auf nur noch 1,7 Prozent. In Folge sausten die Aktienkurse nach unten. Für die Weltwirtschaft ist die amerikanische Leistungsschwäche ein herber Ausfall. Noch immer handelt es sich um die größte Volkswirtschaft der Welt. Je schneller sie sich berappelt, umso besser für andere Länder. Woher soll Hoffnung kommen?
Quelle: Süddeutsche Zeitung

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September 04 2011

Why Inequality is the Real Cause of Our Ongoing Terrible Economy | robertreich.org - 2011-09-04

THE 5 percent of Americans with the highest incomes now account for 37 percent of all consumer purchases, according to the latest research from Moody’s Analytics. That should come as no surprise. Our society has become more and more unequal.

When so much income goes to the top, the middle class doesn’t have enough purchasing power to keep the economy going without sinking ever more deeply into debt — which, as we’ve seen, ends badly. An economy so dependent on the spending of a few is also prone to great booms and busts. The rich splurge and speculate when their savings are doing well. But when the values of their assets tumble, they pull back. That can lead to wild gyrations. Sound familiar?

The economy won’t really bounce back until America’s surge toward inequality is reversed. Even if by some miracle President Obama gets support for a second big stimulus while Ben S. Bernanke’s Fed keeps interest rates near zero, neither will do the trick without a middle class capable of spending. Pump-priming works only when a well contains enough water.

Look back over the last hundred years and you’ll see the pattern. During periods when the very rich took home a much smaller proportion of total income — as in the Great Prosperity between 1947 and 1977 — the nation as a whole grew faster and median wages surged. We created a virtuous cycle in which an ever growing middle class had the ability to consume more goods and services, which created more and better jobs, thereby stoking demand. The rising tide did in fact lift all boats.

During periods when the very rich took home a larger proportion — as between 1918 and 1933, and in the Great Regression from 1981 to the present day — growth slowed, median wages stagnated and we suffered giant downturns. It’s no mere coincidence that over the last century the top earners’ share of the nation’s total income peaked in 1928 and 2007 — the two years just preceding the biggest downturns.

Starting in the late 1970s, the middle class began to weaken. Although productivity continued to grow and the economy continued to expand, wages began flattening in the 1970s because new technologies — container ships, satellite communications, eventually computers and the Internet — started to undermine any American job that could be automated or done more cheaply abroad. The same technologies bestowed ever larger rewards on people who could use them to innovate and solve problems. Some were product entrepreneurs; a growing number were financial entrepreneurs. The pay of graduates of prestigious colleges and M.B.A. programs — the “talent” who reached the pinnacles of power in executive suites and on Wall Street — soared.

The middle class nonetheless continued to spend, at first enabled by the flow of women into the work force. (In the 1960s only 12 percent of married women with young children were working for pay; by the late 1990s, 55 percent were.) When that way of life stopped generating enough income, Americans went deeper into debt. From the late 1990s to 2007, the typical household debt grew by a third. As long as housing values continued to rise it seemed a painless way to get additional money.

Eventually, of course, the bubble burst. That ended the middle class’s remarkable ability to keep spending in the face of near stagnant wages. The puzzle is why so little has been done in the last 40 years to help deal with the subversion of the economic power of the middle class. With the continued gains from economic growth, the nation could have enabled more people to become problem solvers and innovators — through early childhood education, better public schools, expanded access to higher education and more efficient public transportation.

We might have enlarged safety nets — by having unemployment insurance cover part-time work, by giving transition assistance to move to new jobs in new locations, by creating insurance for communities that lost a major employer. And we could have made Medicare available to anyone.

Big companies could have been required to pay severance to American workers they let go and train them for new jobs. The minimum wage could have been pegged at half the median wage, and we could have insisted that the foreign nations we trade with do the same, so that all citizens could share in gains from trade.

We could have raised taxes on the rich and cut them for poorer Americans.

But starting in the late 1970s, and with increasing fervor over the next three decades, government did just the opposite. It deregulated and privatized. It cut spending on infrastructure as a percentage of the national economy and shifted more of the costs of public higher education to families. It shredded safety nets. (Only 27 percent of the unemployed are covered by unemployment insurance.) And it allowed companies to bust unions and threaten employees who tried to organize. Fewer than 8 percent of private-sector workers are unionized.

More generally, it stood by as big American companies became global companies with no more loyalty to the United States than a GPS satellite. Meanwhile, the top income tax rate was halved to 35 percent and many of the nation’s richest were allowed to treat their income as capital gains subject to no more than 15 percent tax. Inheritance taxes that affected only the topmost 1.5 percent of earners were sliced. Yet at the same time sales and payroll taxes — both taking a bigger chunk out of modest paychecks — were increased.

Most telling of all, Washington deregulated Wall Street while insuring it against major losses. In so doing, it allowed finance — which until then had been the servant of American industry — to become its master, demanding short-term profits over long-term growth and raking in an ever larger portion of the nation’s profits. By 2007, financial companies accounted for over 40 percent of American corporate profits and almost as great a percentage of pay, up from 10 percent during the Great Prosperity.

Some say the regressive lurch occurred because Americans lost confidence in government. But this argument has cause and effect backward. The tax revolts that thundered across America starting in the late 1970s were not so much ideological revolts against government — Americans still wanted all the government services they had before, and then some — as against paying more taxes on incomes that had stagnated. Inevitably, government services deteriorated and government deficits exploded, confirming the public’s growing cynicism about government’s doing anything right.

Some say we couldn’t have reversed the consequences of globalization and technological change. Yet the experiences of other nations, like Germany, suggest otherwise. Germany has grown faster than the United States for the last 15 years, and the gains have been more widely spread. While Americans’ average hourly pay has risen only 6 percent since 1985, adjusted for inflation, German workers’ pay has risen almost 30 percent. At the same time, the top 1 percent of German households now take home about 11 percent of all income — about the same as in 1970. And although in the last months Germany has been hit by the debt crisis of its neighbors, its unemployment is still below where it was when the financial crisis started in 2007.

How has Germany done it? Mainly by focusing like a laser on education (German math scores continue to extend their lead over American), and by maintaining strong labor unions.

THE real reason for America’s Great Regression was political. As income and wealth became more concentrated in fewer hands, American politics reverted to what Marriner S. Eccles, a former chairman of the Federal Reserve, described in the 1920s, when people “with great economic power had an undue influence in making the rules of the economic game.” With hefty campaign contributions and platoons of lobbyists and public relations spinners, America’s executive class has gained lower tax rates while resisting reforms that would spread the gains from growth.

Yet the rich are now being bitten by their own success. Those at the top would be better off with a smaller share of a rapidly growing economy than a large share of one that’s almost dead in the water.

The economy cannot possibly get out of its current doldrums without a strategy to revive the purchasing power of America’s vast middle class. The spending of the richest 5 percent alone will not lead to a virtuous cycle of more jobs and higher living standards. Nor can we rely on exports to fill the gap. It is impossible for every large economy, including the United States, to become a net exporter.

Reviving the middle class requires that we reverse the nation’s decades-long trend toward widening inequality. This is possible notwithstanding the political power of the executive class. So many people are now being hit by job losses, sagging incomes and declining home values that Americans could be mobilized.

Moreover, an economy is not a zero-sum game. Even the executive class has an enlightened self-interest in reversing the trend; just as a rising tide lifts all boats, the ebbing tide is now threatening to beach many of the yachts. The question is whether, and when, we will summon the political will. We have summoned it before in even bleaker times.

As the historian James Truslow Adams defined the American Dream when he coined the term at the depths of the Great Depression, what we seek is “a land in which life should be better and richer and fuller for everyone.”

That dream is still within our grasp.

[I wrote this for today’s New York Times]

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July 08 2011

June 04 2011

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Comparing Recessions and Recoveries: Job Changes | NYTimes.com - 2011-06-03



DESCRIPTION


Source: Bureau of Labor Statistics. Chart by Amanda Cox. Horizontal axis shows months. Vertical axis shows the ratio of that month’s nonfarm payrolls to the nonfarm payrolls at the start of recession. Note: Because employment is a lagging indicator, the dates for these employment trends are not exactly synchronized with National Bureau of Economic Research’s official business cycle dates.

May 13 2011

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Fascist pogroms in Athens, one migrant stabbed to death, 17 hospitalized | clandestinenglish.wordpress.com 2011-05-13

In the early hours of May 12th a 21-year old Bangladeshi migrant was stabbed to death in the Kato Patisia district of Athens. The victim was lethally stabbed almost certainly by fascist thugs who have launched a series of attacks in the centre of Athens following the murder of a Greek man on Tuesday night, on the corner of Ipirou and Tritis Septemvriou Street. Eye witnesses report that the murderers of the 21-year old man chased him around the neighbourhood and spoke Greek. On Wednesday night alone fascist thugs roamed  through a number of districts of central Athens, injuring many migrants, 17 of them were hospitalised.

Video from the pogrom

Greece: Wave of racist attacks on immigrants in Athens

In the past days, right-wing extremists in Athens, Greece have launched pogrom-like attacks on immigrants in the downtown Athens area. It began on May 10, 2011, one day after a 44-year old escorting his pregnant wife to the hospital was mugged and stabbed to death. There is no evidence as to the identity of the killers, but racist gangs have gone on something like vengeance spree on immigrants -or even foreign-looking Greeks- who they hold generally responsible for rising crime and unemployment in Greece.

A protest against the killing of the expectant father on May 10, in the same location where the mugging happened, drew a crowd of hundreds that eventually led to the attacks.

A man injured in racist attack after protest in Athens, 12 May 2011 - Photo by Epoca Libera, copyright Demotix

Dozens of people have been injured in the past days, and there has also been one death, which is still being investigated for motive. There has been a marked increase in incidents of violence against immigrants and asylum-seekers in Greece in recent years, but this degree of openly racist violence in the streets is unprecedented.

Twitter has erupted with reactions from citizens.

Media reports

Media professional @doleross provided live news coverage of the attacks on immigrants following the protest around 18:00 on May 10.

@doleross: Σε “κυνηγητό” κατά μεταναστώνστην 3η Σεπτεμβρίου έχουν επιδοθεί οι συγκεντρωμένοι για την δολοφονία του 44χρονου.Εμφανίστηκαν τα ΜΑΤ #rbnews

@doleross: Demonstrators against killing of 44-year old are on immigrant “manhunt” on September III Street. Riot police appeared.

@doleross: MEGA τώρα: Ακροδεξιοί στην 3η Σεπετεμβρ. δέρνουν και κυνηγούν μέχρι μέσα στα σπίτια τους αλλοδαπούς. Η αστυνομία δεν επεμβαίνει. #rbnews

@doleross: MEGA TV now: Right wing extremists on September III Street, beating and chasing immigrants, even into their homes. Police not intervening.

@doleross: Πληροφορίες αναφέρουν ότι ομάδες “τιμωρών” έχουν βγει κ σε άλλες περιοχές της Αθήνας κ άλλων δήμων, “αναζητώντας” αλλοδαπούς.#rbnews

@doleross: Reports that “vigilante” squads are scouring areas of Athens and other municipalities, “seeking” immigrants.

Greek expats summarized the distressing news. Film producer Yanni Koutsomytis tweeted in English:

@YanniKouts: Racial violence erupts in downtown Athens following killing of a 44-yr Greek man. Ultra-right groups indiscriminately attack immigrants now

Greek new media theorist Nikos Smyrnaios observed in French:

@smykos: Grèce, une société au bord de l'implosion: un homme assassiné sauvagement à Athènes => des extrémistes racistes pourchassent des immigrés.

@smykos: Greece, a society about to implode: a man savagely assassinated in Athens => racist extremists chase immigrants.

Eyewitness reports

"This is Greece" - Twitpic photo by Nektarios Sylligardakis

Eyewitness reports of attacks on immigrants between 19:00 and 21:00 were sparse, but dramatic:

Share photos on twitter with twitpic

@nsyll: Κυνηγούν ποιον είναι λίγο μελαψός http://twitpic.com/4vypvc

@nsyll: They're chasing everyone a bit dark http://twitpic.com/4vypvc

@potmos: Σπάνε 1-2 καταστήματα “ξένων” τώρα Αχαρνών

@potmos:They're smashing 1-2 shops of “foreigners” now, in Acharnon Street

@bezesteni: Καμμια 50ρια φασίστες και περίεργοι μεσήλικες Ηπείρου και Γ´ Σεπτεμβρίου. Αρκετοί νεαροί με μαυροκόκκινα στην Αχαρνών και τα γύρω στενά.

@bezesteni: About 50 fascists and middle-aged onlookers, Ipirou and September III Street. Several youths wearing red and black in Acharnon Street and adjacent alleys

@zairacat: damage control: μαθαίνω ότι υπάρχουν πολλοί μετανάστες χτυπημένοι στα εφημερεύοντα νοσοκομεία.

@zairacat: damage control: have been told many beaten immigrants admitted to hospitals on call.

The wave of racist attacks in Athens continued the following days, with one killing of an immigrant man possibly linked to racial motives [el], arson attacks [el] and a second anti-migrant pogrom following a protest [el].

Reactions on Twitter

Sharply divided, the Greek twittersphere reacted to the news of he lethal mugging and the racist violence that followed with a mixture of outrage, apprehension and resignation.

The media were also blamed by many for inflaming racial hatred.

@doleross: Λάδι στην φωτιά ρίχνουν ανεύθυνα δημοσιεύματα από “ενηνερωτικά” πορταλς με τίτλους όπως: «Φόβοι για νέα “Δεκεμβριανά”» #rbnews

@doleross: Irresponsible articles by “news” portals fanning the flames, with titles like “Fears of new ‘December riots'”

@radicalalchemist: ΣΚΑΙ: “Απο τις κάμερες φαίνεται οτι είναι μαροκινής ή αλγερινής καταγωγής” Κάμερες που κάνουν και ταυτοποίηση στοιχείων φαντάζομαι έ?

@radicalalchemist: SKAI (TV channel): “CCTV footage shows assailants are Moroccans or Algerians” Cameras identifying people now?

@Cyberela: Θα το ρίξουν στο μεταναστευτικό κύμα των λαών της Νότιας Αφρικής και της Μέσης Ανατολής.

@Cyberela: They'll now blame it on the migration wave from Middle East and North Africa

A distressing allegation was made by Constantinos Alexacos:

@constantnos: Εδώ και μήνες υπάρχουν blogs φερόμενων αστυνομικών και ακροδεξιών που λένε ότι θα κάνουνε πολιτοφυλακή. Ουδείς ίδρωσε…

@constantnos: Alleged police and right-wing blogs have been warning for months about setting up militias. No one cared…

Some Twitter users pointed out core issues engendering violence in the city center. The demographics of entire housing blocks have changed, as right-wing groups have mounted more anti-immigrant campaigns.

@Anastasialadiab: Πόσο ανόητοι όσοι πιστεύουν ότι για την εξαθλίωση του κέντρουτης Αθήνας φταίνε οι μετανάστες κ όχι αυτοί που έδιωξαν τους Μόνιμους Κατοικους

@Anastasialadiab: How foolish are those who believe that immigrants are to blame for the degradation of Athens downtown, and not those who drove away the permanent residents.

and urged authorities to react to the growing humanitarian crisis facing Athens:

@mao_tse_tung: η τραγικότητα του σημερινού εγκλήματος μπορεί να γίνει εξαιρετική αφορμή για ν αρχίσει η προσπάθεια να αλλάξει η κατάσταση. Δήμαρχε ξύπνα!

@mao_tse_tung: today's tragic crime can provide excellent motivation in an attempt to change things. Wake up, Mayor!

while others mused on the self-perpetuating nature of violence:

@nsyll: όταν απαντάς στην βία με βία σίγουρα έχεις χάσεις κάθε δικαίωμα να ζητάς ανθρωπιά

@nsyll: when you answer violence with violence, you've surely lost all rights of recourse to humanity

As interest on Twitter abruptly moved on to other things for the night, like the popular Eurovision song contest, Helena Chari offered a damning deadpan:

@helena_chari: ελλαδα: ουτε euro, ουτε vision, μονο eurovision

@helena_chari: Greece: no euro, no vision, just Eurovision

May 01 2011

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David Harvey - Nice day for a revolution: Why May Day should be a date to stand up and change the system | World Politics, World - The Independent - 2011-04-29

[...]

While decolonisation throughout the rest of the world proceeded apace, the spread and, in some cases, imposition of economic development projects brought much of the globe into a tense relation with capitalist forms of development and underdevelopment (prompting a wave of revolutionary movements in the late 1960s into the 1970s, from Portugal to Mozambique). These movements were resolutely resisted, undermined and eventually rolled back through a combination of local elite power supported by US covert actions, coups and co-optations.

The crisis years of the 1970s forged another radical paradigm shift in economic thinking: neoliberalism came to town. There were frontal attacks on organised labour accompanied by a savage politics of wage repression. State involvement in the economy (particularly with respect to welfare provision and labour law) were radically rethought by Reagan and Thatcher. There were huge concessions to big capital and the result was that the rich got vastly richer and the poor relatively poorer. But, interestingly, aggregate growth rates remained low even as the consolidation of plutocratic power proceeded apace.

An entirely different world then emerged, totally hostile to organised labour and resting more and more on precarious, temporary and dis- organised labour spread-eagled across the earth. The proletariat became increasingly feminine.

The crisis of 2007-9 sparked a brief global attempt to stabilise the world's financial system using Keynesian tools. But after that the world split into two camps: one, based in North America and Europe, sees the crisis as an opportunity to complete the end-game of a vicious neoliberal project of class domination: the other cultivates Keynesian nostalgia, as if the postwar growth history of the United States can be repeated in China and in other emerging markets.

The Chinese, blessed with huge foreign exchange reserves, launched a vast stimulus programme building infrastructures, whole new cities and productive capacities to absorb labour and compensate for the crash of export markets. The state-controlled banks lent furiously to innumerable local projects. The growth rate surged to above 10 per cent and millions were put back to work. This was followed by a tepid attempt to put in motion the other pinion of a Keynesian programme: raising wages and social expenditures to bolster the internal market.

China's growth has had spillover effects. Raw material suppliers, such as Australia and Chile and much of the rest of Latin America have resumed strong growth.

The problems that attach to such a Keynesian programme are well-known. Asset bubbles, particularly in the "hot" property market in China, are forming all over the place and inflation is accelerating in classic fashion to suggest a different kind of crisis may be imminent. But also the environmental consequences are generally acknowledged, even by the Chinese government, to be disastrous, while labour and social unrest is escalating.

China contrasts markedly with the politics of austerity being visited upon the populations of North America and Europe. The neoliberal formula established in the Mexican debt crisis of 1982, is here being repeated. When the US Treasury and the IMF ...

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April 30 2011

Johann Hari: The British Royal Wedding Frenzy Should Embarrass Us All (Democracy Now!) Part 1 of 2

DemocracyNow.org - Up to two billion people around the world tuned in to watch the British royal wedding of Prince William and Kate Middleton, a story which has dominated TV news for weeks. The wedding buzz, however, provides an interesting time to look at the monarchy, Britain's domestic policy, and how its colonial legacy around the word affects foreign affairs today. While all eyes were on the wedding procession and the first kiss, Democracy Now! talked instead with Johann Hari, a columnist at The Independent of London, who says that royal wedding frenzy should be an embarrassment to us all. Watch Part 2: www.youtube.com For the video/audio podcast, transcript, to sign up for the daily news digest, and for our complete news archive, visit www.democracynow.org Read Johann Hari's article in The Independent of London www.johannhari.com FOLLOW US: Facebook: www.facebook.com Twitter: @democracynow Please consider supporting independent media by making a donation to Democracy Now! today, visit www.democracynow.org
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DemocracyNow.org - Up to two billion people around the world tuned in to watch the British royal wedding of Prince William and Kate Middleton, a story which has dominated TV news for weeks. The wedding buzz, however, provides an interesting time to look at the monarchy, Britain's domestic policy, and how its colonial legacy around the word affects foreign affairs today. While all eyes were on the wedding procession and the first kiss, Democracy Now! talked instead with Johann Hari, a columnist at The Independent of London, who says that royal wedding frenzy should be an embarrassment to us all. Watch Part 1: www.youtube.com For the video/audio podcast, transcript, to sign up for the daily news digest, and for our complete news archive, visit www.democracynow.org Read Johann Hari's article in The Independent of London www.johannhari.com FOLLOW US: Facebook: www.facebook.com Twitter: @democracynow Please consider supporting independent media by making a donation to Democracy Now! today, visit www.democracynow.org
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Nice day for a revolution: Why May Day should be a date to stand up and change the system http://ind.pn/iqQs4j #mayday

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Twitter / David Harvey: Nice day for a revolution: ... | 2011-04-29
It’s no coincidence that as genuine social mobility in broken Britain is eroded, so commoners turn to the National Lottery, The X Factor and Britain’s Got Talent. Winning them represents the only chance real people have to change their circumstances significantly. It could be you. And, like some giant illuminated penis flying over the rooftops of suburban homes and frothing at random passing women, William has pointed himself at Kate Middleton, the Susan Boyle of social mobility. In declaring her his princess, he brings hope of real change to millions of people denied a decent education and the means to better themselves, to millions of tiny babies denied even books, that one day they too could be randomly rewarded with untold wealth and privilege.
Stewart Lee
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