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September 23 2013

02mydafsoup-01

Xenien zur Bundestagswahl 2013 - 22.-24.September 2013



Dienstag, 24.09.2013


Koalieren - wozu? Soll sie sich um Mehrheiten kümmern!
"Wo ist mein Karma, mein Flair? Raute, ... wo meine Magie?"




Montag, 23.09.2013


Medien, na klar doch, die Quoten im Auge, macht Ihr zum Verlierer
Jeden, der Inhalt verspricht, fachmännisch längst vor der Wahl.





Sonntag, 22.09.2013


Deutschland quo vadis? Mit leuchtendem Auge ob einer Raute
Treffen die Deinen die Wahl, postdemokratisch entrückt.



Pythias Orakel im Abseits! stand neulich im Delphischen Boten,
Marktorientiert lalle jetzt eine Frau M. in Berlin.



Fünf-Prozent-Hürde, wer unterschlägt gern verweisend auf Weimar
Unsrer wie viele, ja rät laufend zur Wahlabstinenz?




(Änderungen vorbehalten! Letze Änderungen 02-10-2013)


- Eingehenderes zu Xenie bzw. Distichon: Versmaß und Betonung
-
Orakel von Delphi



Creative commons lizenzvertrag
Xenien zur Bundestagswahl 22.09.2013 von oAnth stehen unter einer Creative Commons Namensnennung-NichtKommerziell-KeineBearbeitung 3.0 Deutschland Lizenz.
Über diese Lizenz hinausgehende Erlaubnisse können Sie unter https://twitter.com/02mytwi01 erhalten.


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oAnth, 07.08.2013: http://02mydafsoup-01.soup.io/post/331209634/Bundestagswahl-2013-40-plus-Apathie-und-Resignation

September 10 2013

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Obama's Syria Strike Driven By Oil Interests, Not Concern Over Gas Attacks
Nafeez Ahmed: US and its regional partners have long term interest in region's oil and are using gas attacks as pretext for military action.
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September 09 2013

“World is Happy for Assad to Continue Killing Syrians”

Syrian protesters carry banners calling for international action against the assad regime in kafranbel, idlib, in northern syria. image by majid almustafa. copyright demotix august 30, 2013

Syrian protesters carry banners calling for international action against the Assad regime in Kafranbel, Idlib, in northern Syria. Image by Majid Almustafa. Copyright Demotix August 30, 2013

This post is part of our special coverage Surviving in Syria

Syria just announced that it was ready to put its chemical weapons stockpile under international control – and then destroy them, under a new deal chalked by Russia. Activists say the tactic will buy Syrian president Bashar Al Assad time to continue killing people with all other types of weapons at his disposal.

The deal aims to avert a US strike against Syria, which is being accused of using chemical weapons against Syrian people. According to figures by the United Nations, at least 100,000 people have been killed and more than 2 million have been forced to flee the country since anti-Assad protests started in March, 2011.

Syrian activist Shakeeb Al-Jabri exclaims:

Mauritanian activist Naser Weddady notes:

And BSyria adds:

While Ghazal says that reigning in Assad's use of chemical warfare means that all other weapons are acceptable [ar]:

And now that they have accepted monitoring chemical weapons, it means that we will go back to airforce, artillery and barrels. It isn't a problem how many people die. They will condemn. The most important is that chemical weapons are not used.

In a series of tweets, BBC News Middle East Bureaux chief Richard Colebourn suggests that Russia and Syria may have – obviously – coordinated their action.

He adds:

The move is also posing many questions. Zeina Khodr, Al Jazeera English correspondent, tweets:

While Syrian blogger Anas Maarawi says:

Where did they come up with handing over chemical weapons? The regime is ready to hand over its mother, father and sister in return for retaining power

This post is part of our special coverage Syria Protests

Menschenrechte versus Völkerrecht?

Mit der Charta der Vereinten Nationen [PDF - 405 KB] versuchten die Staaten am Ende des Zweiten Weltkriegs eine internationale Ordnung zu schaffen, die für immer “die Welt vor der Geißel des Krieges bewahren“ sollte (Präambel). Als wichtigste Grundsätze hierfür gelten zwei Artikel. Nach Artikel 2 Ziff. 4 und Artikel 2 Ziff. 7 der Charta ist Gewalt gegen Staaten also grundsätzlich tabu. Ebenso auch jede Androhung von Gewalt gegen einen Staat. Einzig Art. 51 belässt den Staaten im Falle eines bewaffneten Angriffs „das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung.“ Medien und Politik starren nun allerdings immer öfter auf Kapitel VII der Charta, das in der Tat – auch – militärische Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrats (und also explizit nicht etwa einer „Koalition der Willigen“, es sei denn, diese ist vom Sicherheitsrat autorisiert) bei „Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“ zulässt, wenn Maßnahmen zur „Friedlichen Beilegung von Streitigkeiten“ (Kap. VI der Charta) ausgeschöpft sind.
Seit der ersten vom Sicherheitsrat legitimierten „humanitären Intervention“ im Irak im Jahre 1991 wurde das „Interventions-Notwendigkeits-Verständnis“ weiterentwickelt und als Konzept einer „Schutzverantwortung“ in die völkerrechtliche Debatte eingeführt, ohne allerdings bisher von der Vollversammlung der VN beschlossen worden zu sein.
Gerade wenn es um „humanitäre Interventionen“ geht, sind die beiden wichtigsten Frage daher immer: Wie verlässlich sind die Informationen, von wem kommen sie? Und: wer verfolgt welche Interessen? Darüber wird jedoch in aller Regel nicht gesprochen. Von Werner Ruf[*] und Jens Wernicke[**].

Mit der Charta der Vereinten Nationen [PDF - 405 KB] versuchten die Staaten am Ende des Zweiten Weltkriegs eine internationale Ordnung zu schaffen, die für immer “die Welt vor der Geißel des Krieges bewahren“ sollte (Präambel). Als wichtigste Grundsätze hierfür gelten zwei Artikel. Nämlich Artikel 2 Ziff. 4 der Charta, in dem es heißt:

„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Und Artikel 2 Ziff. 7. Hier heißt es:

„Aus dieser Charta kann eine Befugnis der Vereinten Nationen zum Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, oder eine Verpflichtung der Mitglieder, solche Angelegenheiten einer Regelung auf Grund dieser Charta zu unterwerfen, nicht abgeleitet werden; die Anwendung von Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII wird durch diesen Grundsatz nicht berührt.“

Prinzipielle Ächtung des Krieges

Gewalt gegen Staaten ist also grundsätzlich tabu. Ebenso auch jede Androhung von Gewalt gegen einen Staat. Mit dieser Ächtung des Krieges als Mittel der Politik endete die seit Thomas von Aquin (1225 bis 1274) in den internationalen Beziehungen herrschende Lehre vom „Gerechten Krieg“. Einzig Art. 51 belässt den Staaten im Falle eines bewaffneten Angriffs „das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung.“ Doch selbst dieser Bestimmung folgt ein Halbsatz, der bei Verweisen auf den Artikel 51 meist verschwiegen wird: „bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.“ Dies heißt, sobald sich der Sicherheitsrat mit dem Konflikt befasst, erlischt auch das Recht auf Selbstverteidigung. Die Verpflichtung zur Herstellung der Ordnung geht auf den Sicherheitsrat über.

Wolfgang Gehrke, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, hat also vollkommen Recht, wenn er verlauten lässt:

„Eine Militärintervention der USA gegen Syrien wäre politisch verheerend, moralisch falsch und völkerrechtswidrig. Bereits mit der Androhung des Angriffs verstößt Präsident Obama gegen das Völkerrecht, das Bestrafung, Vergeltung oder Abschreckung als Grundlage für Militärinterventionen nicht kennt.“

Medien und Politik starren nun allerdings immer öfter auf Kapitel VII der Charta, das in der Tat – auch – militärische Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrats (und also explizit nicht etwa einer „Koalition der Willigen“, es sei denn, diese ist vom Sicherheitsrat autorisiert) bei „Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“ zulässt. Übersehen oder übergangen wird hierbei jedoch, dass die Vereinten Nationen in Kap. VI der Charta ein ganzes Arsenal von Maßnahmen zur „Friedlichen Beilegung von Streitigkeiten“ besitzen. Diese sollen (und könnten) zunächst ausgelotet werden, bevor zu gewaltförmigen Maßnahmen gegriffen wird.

Soweit zumindest die Theorie und das Völkerrecht. Denn auch im Zeitalter der Bipolarität gab es immer wieder mehr oder weniger zumindest indirekte Interventionen in die Angelegenheiten anderer Staaten wie beispielsweise die Unterstützung der nicaraguanischen Contras durch die USA oder die so genannte Breschnew-Doktrin von der „eingeschränkten Souveränität der sozialistischen Staaten“, die die Intervention der Warschauer Vertragsstaaten legitimieren sollte.

„Humanitäre Intervention“

Die erste vom Sicherheitsrat legitimierte „humanitäre Intervention“ findet sich jedoch erst im Augenblick des Austritts der ehemaligen Sowjetunion aus der Weltgeschichte, in jener Resolution 688 des UN-Sicherheitsrats vom 5. April 1991, die den Irak dazu verurteilte, „internationalen humanitären Organisationen sofortigen Zugang zu allen hilfsbedürftigen Personen in allen Teilen des Landes“ zu gewähren.

Damit wurde erstmals Art. 2.7 außer Kraft gesetzt, denn hier wurde die Ermächtigung gegeben, in die inneren Angelegenheiten eines Mitgliedsstaates einzugreifen. USA, Frankreich und Großbritannien verfügten denn auch – allerdings einseitig und ohne Beschluss des Sicherheitsrats – sogenannte Flugverbotszonen mit der fadenscheinigen Begründung, dies sei für die Sicherung des Zugangs der Hilfsorganisationen notwendig.

Seither hat das „Recht hat auf humanitäre Intervention“ eine steile Karriere hinter sich gebracht. Höhepunkte der Argumentation für ein solches Recht waren bisher der Völkermord in Ruanda und der von der UN nicht autorisierte Krieg gegen (Rest-)Jugoslawien. Heute wissen wir, dass Frankreich an der Vorbereitung der Schlächtereien in Ruanda erheblichen Anteil hatte[1] und dass jenes „Massaker von Racak“ im Kosovo, das zum Auslöser des Krieges gemacht wurde, nichts anderes als eine gezielte Inszenierung zur Kriegslegitimation war. Dies hat der deutsche General Heinz Loquai, der als OSZE-Beobachter vor Ort war, in zwei Büchern eindrücklich beschrieben. Erinnern müssen wir uns aber auch an jene Horrorszenarien, die irakische Soldaten zeigten, wie sie in Kuweit Babys aus ihren Brutkästen rissen und zertrampelten – und die nichts anderes als die üble Inszenierung einer PR-Firma waren, um vor dem US-Kongress, in der die Tochter des kuweitischen Botschafters als Kronzeugin und Krankenschwester auftrat, Kriegszustimmung zu erheischen. Die Show wirkte und der Kongress stimmte dem Krieg gegen Saddam Hussein – „dem neuen Hitler“, wie er damals oft genannt wurde – zu.

Responsibility to Protect

Inzwischen wurde das „Interventions-Notwendigkeits-Verständnis“ weiterentwickelt und als Konzept einer „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect, kurz R2P) in die völkerrechtliche Debatte eingeführt. Dieses unter Vorsitz des kanadischen Außenministers entwickelte Konzept wurde von der Vollversammlung der Vereinten Nationen behandelt, aber nicht – wie von interessierte Seite immer wieder behauptet wird – beschlossen, sondern an den Sicherheitsrat überwiesen, der sich bisher jedoch noch nicht explizit darauf berufen hat. Selbst in seiner Resolution 1973, die die Flugverbotszonen über Libyen verfügte, hat er sich nicht ausdrücklich auf dieses Konzept berufen, auch wenn er eine zentrale Formel des Konzepts in die Begründung für die Erlaubnis der Gewaltanwendung gegen Libyen übernahm, nämlich die Berufung auf eine „Schutzverantwortung“, die dann eintrete, wenn „Staaten nicht in der Lage oder willens sind, die eigene Bevölkerung zu schützen“.

Dass dann die Interventionsmächte Frankreich und England nicht etwa nur eine „Flugverbotszone“ einrichteten, sondern sofort libysche Truppen am Boden bombardierten, dass in den Medien gierig z.B. die Behauptung des qatarischen Sender al-jazeera aufgegriffen wurde, Gaddhafi habe an seine Truppen Potenzmittel verteilt, damit sie Massenvergewaltigungen begehen sollten. All das diente französischen und britischen Interessen, die in der aktiven und durchaus erfolgreichen Afrika-Politik Gaddhafis ihre neokolonialen Positionen gefährdet sahen. Deshalb mutierte die „Einrichtung einer Flugverbotszone“ auch sofort zu einem Angriffskrieg gegen Libyen. Das Mandat des Sicherheitsrates wurde jedenfalls weit überschritten.

Das ging sogar so weit, dass die inzwischen längst widerlegten Behauptungen vom Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs Moreno Ocampo in den internationalen Haftbefehl gegen Gaddhafi übernommen wurden. Wie viele Zivilisten dann in den Bombenkriegen gegen Jugoslawien oder Libyen umgebracht wurden – im letzteren Falle soll sich die Zahl der Opfer auf bis zu 100.000[2] belaufen – interessiert inzwischen aber kaum noch jemand.

Wenn es um humanitäre Interventionen geht, sind die beiden wichtigsten Frage daher immer: Wie verlässlich sind die Informationen, von wem kommen sie? Und: wer verfolgt welche Interessen? Darüber wird jedoch in aller Regel nicht gesprochen. Warum sind die Schlächtereien im Ost-Kongo, bei denen in den letzten Jahren weit mehr als 100.000 Menschen grausam zu Tode kamen, kein Thema. Warum wurden Hussein und Gaddhafi, die langjährigen Freunde des Westens, plötzlich zu den schlimmsten Diktatoren der Welt, gegen die es das Menschenrecht zu verteidigen galt? Nicht vielleicht doch, weil es dort auch um „unser“ Erdöl und „unser“ Coltan oder um geostrategische Interessen ging? Warum wurde der Einsatz von weißem Phophor in Falludja (Irak) sowie im Gaza-Streifen nicht als Kriegsverbrechen benannt? Was war mit dem Einsatz von Napalm und Agent Orange in Vietnam, unter dessen das Erbgut verändernden Folgen die Menschen dort heute noch leiden?

Internationale Interessen und öffentliche Desinformation

In der Hysterie der Debatte und der Produktion von (Des-)Informationen zu Syrien herrscht inzwischen längst die Formel „Der Diktator ermordet sein Volk“ vor. Niemand stellt sich die Frage, warum er das denn wollen, und welchen Sinn das – auch für diesen Diktator – denn überhaupt machen sollte. Richtig ist zwar, dass die Revolten in Syrien nach demselben Schema begannen wie in den übrigen arabischen Ländern. Die Menschen forderten Würde: Brot, sauberes Wasser, menschenwürdige Behausungen – und Freiheit. Die Repressionen des Regimes hieraufhin war fürchterlich (ganz wie der in Bahrein von den Saudis niedergewalzte Aufstand, der bezeichnenderweise weder bei al jazeera noch in den westlichen Medien Beachtung fand). Erwiesen ist jedoch auch, dass spätestens seit Mai 2011 Saudi-Arabien und Qatar die Aufständischen in Syrien mit Geld und teils schweren Waffen versorgen.[3] Nach Angaben des UN-Sondergesandten für Syrien, Lakhdar Brahime, befinden sich derzeit „nicht weniger als 30.000 bis 40.000 ausländische Kämpfer“ in Syrien.[4]

Tatsächlich geht es hier um eine Vielzahl verschiedener Interessen: Die Türkei hegt neo-osmanische Träume von einer Herrschafts- oder Einflusserweiterung, vor allem aber stellen die Kurden eine Herausforderung dar, die im Irak eine quasi-staatliche Autonomie erhalten und im Norden Syriens eine Selbstverwaltung aufgebaut haben. Russland verfügt im syrischen Tartous über den einzigen Kriegshafen außerhalb des Gebiets der ehemaligen Sowjetunion. Eine zentrale Rolle spielt überdies der Iran, der mit dem herrschenden syrischen Regime eng verbunden ist: Der Sturz Assads wäre ein schwerer Schlag für Teheran. Qatar verfolgt das Projekt zum Bau einer Pipeline mit dem Ziel des Anschlusses an das große Pipeline-Projekt Nabucco, das Gas vom Kaspischen Meer nach Europa transportieren soll. Vor allem aber unterstützen und finanzieren Saudi-Arabien und Qatar dhjihadistische Gruppen, die inzwischen – obwohl teilweise untereinander zerstritten – in Syrien einen entscheidenden Gewaltfaktor darstellen.[5] Dabei instrumentalisieren die Despotien am Golf die Gegensätze zwischen Schiiten (Assad, Iran) und Sunniten und versuchen so, religiösen Fanatismus zu fördern und für ihre Interessen einzusetzen.[6]

„Gut gegen Böse“

Das Schema aber, das uns als Erklärung angeboten wird, ist einfach und zudem immer aufs Neue recyclebar: Es gilt, einen „Bösen“ zu entfernen, dessen Vernichtung die Welt wieder zum Guten wenden würde. Zur Rechtfertigung hat man sogar Hitler immer wieder auferstehen lassen: Zuerst am Nil (Nasser), dann in Bagdad (Saddam Hussein) und schließlich in Belgrad (Milosevic). Diese Drohkulissen und Bedrohungsszenarien erklären nichts, sondern verschleiern vielmehr die Interessen, die hinter jedem Konflikt wirklich stehen, vor allem aber: Sie verharmlosen im Nachhinein den deutschen Faschismus – und dienen allzu oft als Totschlagargument, warum Krieg nun „doch“ wieder (und damit sind wir wieder bei Thomas von Aquin angekommen) als „gerecht“ anzusehen sein soll! Denn Gut und Böse, das sind moralische Kategorien, mit denen man Menschen mobilisieren und ihre Zustimmung erreichen kann. Sie haben allerdings nichts mit Recht zu tun. Solche moralischen Begründungen fordern „Bestrafung“, ja Rache: Beides Begriffe, die es im Völkerrecht nicht gibt. Die moralisierende Keule wird dazu benutzt, dass nicht mehr gefragt werden muss, wer in Konflikten wie in Syrien aus welchen Gründen agiert: Die Interessen der untergründigen Hauptakteure Saudi-Arabien, Qatar, Türkei werden nicht mehr hinterfragt, sondern hinter humanitärem Pathos trefflich versteckt.

Soziale Ursachen

So hat tatsächlich auch der Ausbruch des Konflikts in Syrien im Kern soziale Ursachen: Ab 2005 begann das dortige Regime auch unter dem Druck des IWF mit liberalen Reformen und Strukturanpassungen wie insbesondere der Streichung von Subventionen. Dies hatte eine rapide Verarmung vor allem der ohnehin bereits verarmten Landbevölkerung zur Folge und nutzte der kleinen – sunnitischen – Bourgeoisie, die noch immer fest hinter Assad steht. Dies zeigt, dass auch gängige Interpretation eines konfessionellen Konflikts: Sunniten gegen Schiiten (und Christen) nur bedingt zutrifft. Zugleich geht es den Despotien am Golf im Machtkampf im und um den Nahen Osten aber auch um den Sturz der säkularen Regime, also vor allem Tunesien, Ägypten, Irak, Syrien, Libanon, und Algerien, und die Ausbreitung der reaktionären Variante des auf der Arabischen Halbinsel herrschenden wahabitischen Islam. Seine Verbreitung von Tunesien über Libyen und Ägypten bis in den Nahen Osten erscheint den Saudis offenbar als Basis für die Sicherung ihres despotischen Systems. Gerade unter dem Menschenrechtsaspekt erscheint es daher grotesk, dass Saudi-Arabien und Qatar sich hier als Vorkämpfer der Befreiung von Diktaturen gerieren, während der Westen über die in diesen Ländern alltäglich stattfindenden Menschenrechtsverletzungen großzügig hinwegsieht. Nicht zufällig erklärt Verteidigungsminister de Maizière deshalb wohl auch: „Saudi-Arabien ist ein Anker der Stabilität.“[7]

Krieg für die Menschen(-rechte)?

Die bitteren geschichtlichen Erfahrungen mit „humanitären Interventionen“ in der letzten Dekade sollten uns allen eine Lehre sein: Afghanistan (nach Abzug der Kampftruppen), Irak und Libyen sind heute zerfallende Staaten, in denen anarchische Gewalt herrscht, sie sind zu Horten des angeblich bekämpften internationalen Terrorismus geworden. Es scheint so, als hätten unsere politisch Verantwortlichen noch nicht einmal den preußischen Kriegstheoretiker Clausewitz gelesen: Denn wenn Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist, dann ist heute mehr denn je zu fragen, welche politischen Ziele tatsächlich mit Kriegen verfolgt werden, die die Menschenrechte als Begründung bemühen.

(Russland hat Eigeninteressen, die USA haben sie nicht)
ZDF: “Obama geht es in Syrien ja nur um die Menschenrechte”

Denn: Gerade wenn es um Menschenrechte ginge, müsste Diplomatie zum Einsatz kommen, müssten alle außenpolitischen Mittel genutzt werden, dann müsste verhandelt werden – und zwar auch mit den indirekt Beteiligten wie Türkei und Iran. Vor allem müsste die aktive Unterstützung jener ausländischen Kämpfer durch Saudi-Arabien, Qatar und die Türkei beendet werden, die nichts anderes als eine schlecht verdeckte ausländische Intervention darstellt.

Festzuhalten ist: Die bisherigen Militärinterventionen, meist getarnt als „humanitäre Interventionen“, zeigen in aller Deutlichkeit, dass sie nicht nur ein Vielfaches an Menschenleben gekostet haben, sie haben für die dortige Bevölkerung auch in keiner Weise Lösungen, Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit etc. gebracht, sondern Länder wie Afghanistan, Irak, Libyen in ein Chaos rivalisierender Milizen und radikaler Kämpfer gestürzt, das täglich hohe Opfer gerade auch unter der Zivilbevölkerung fordert.

Gründe und Bedingungen hinterfragen

Und: Wollte man das Menschenrechtsargument wirklich ernst nehmen, dann müsste man bei den strukturellen Gewaltverhältnissen beginnen, die unseren Planeten beherrschen: So benennt die Europäische Sicherheitsstrategie (ESS 2003) Hunger und Elend als Ursachen der Gewalt: Wenn jährlich 45 Mio. Menschen an Hunger sterben, wenn alle zehn Sekunden ein Kind an Hunger stirbt, dann leben wir in einer Welt, die Jean Ziegler zu Recht eine „kannibalische Ordnung“ nennt. So zieht dann die ESS aus ihrer zutreffenden Lageanalyse die Folgerung, dass Elend Instabilität verursacht, weshalb man „präventiv intervenieren“ (die UN-Charta lässt grüßen) müsse, um „Schlimmeres zu verhüten“. So gesehen müsste die humanitäre Intervention schon an den Getreidebörsen beginnen, wo, wenn beispielsweise in Somalia eine Hungersnot ausbricht, die Weizenpreise auf das Drei- oder Vierfache steigen.

Visualization of every protest on the planet since 1979

Die Instrumentalisierung von Elend und Gewalt, die Ursachen der arabischen Revolten waren und auch in Syrien die ersten Proteste auslösten, kann keine Lösung sein. Wer die Welt verbessern will, muss die Ursachen der Konflikte bekämpfen, nicht ihre Folgen erschießen – ganz gleich, wer gerade als „der Böse“ erkoren wird. Das aber hieße, den Kampf gegen die „kannibalische Ordnung“ des Neoliberalismus bei uns zu beginnen. Sonst bleibt die böse Vermutung, die Berufung auf die Menschenrechte diene nur der Aushöhlung des bestehenden Völkerrechts um – ganz in der Tradition der „gerechten Kriege“ – die Gewalt wieder zum Mittel der Politik zu machen und Kriege dann wieder führbar zu machen, wenn sie im Interesse der mächtigen Staaten und der dort herrschenden Interessen liegen. Das (selektive!) Beschwören der Menschenrechte entpuppt sich letztlich als durchsichtiges Manöver, das Krieg in der Öffentlichkeit wieder legitimieren soll.


[«*] Werner Ruf ist emeritierter Professor mit dem Arbeitsschwerpunkt Internationale und intergesellschaftliche Beziehungen und Außenpolitik.

[«**] Jens Wernicke ist Kultur- und Medienwissenschaftler sowie freier Journalist und hat über das Thema Kriegspropaganda und -rhetorik [PDF - 2.0 MB] gearbeitet.

[«1] Schmid, Bernhard: Frankreich in Afrika, Münster 2011, insbes. S. 95 – 135. S. auch Grund, Sabine: Ruanda: Der zweifache Völkermord. In: Blätter für deutsche und Internationale Politik Heft 5/2008, S. 22 – 24. Sehr informativ auch hier. [05-09-13].

[«2] So die in London erscheinende International Business Times [06-09-13].

[«3] Jay, Paul: Was ist los mit Al Jazeera? In: Inamo Nr. 70, Sommer 2012, S. 43 – 46.

[«4] The Daily Star – Brahimi tells Security Council: Syria situation hopeless [06-09-13].

[«5] International Crisis Group: Tentativ jihad: Syria_s Fundamentalist opposition. Middle East Report Nr. 131, 12. October 2012. [PDF - 3.1 MB] [06-09-13].

[«6] Ausführlicher dazu s. Ruf, Werner: Revolution und Konterrevolution in Nahost. In: Edlinger, Fritz/ Kraitt, Tyma (Hrsg.): Syrien. Hintergründe, Analysen, Berichte. Promedia Wien, 2013, S. 157 – 174.

[«7] FR-Online – Panzer-Deal – Regierung nennt Saudi-Arabien “Stabilitätsanker” [06-09-13].

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September 05 2013

02mydafsoup-01

I would like to believe ...

I would like to believe ... that soup's @kitchen is really aware of the onging problems with the RSS import feature - by avoiding meanwhile the expression "auto" in combination with "import", like I did occasionally in earlier times in soup.io's rich and long history of dysfunctionalities.
Reposted byeveryone everyone

September 03 2013

**Friendica** - http://frndc.com/ -

S...

**Friendica** - http://frndc.com/ -

Sorry we need to close Friendica because...
It doesn't scale well for multiple users, reported twice to developers last year http://bugs.friendica.com/view.php?id=391 and http://bugs.friendica.com/view.php?id=515 without any changes or improvments.
Friendica development focuses on Red https://github.com/friendica/red
Less donations from Friendica users https://flattr.com/profile/frndc

We recommend to use Diaspora because...
It does scale very well for multiple users.
Diaspora development focuses on Diaspora https://github.com/diaspora/diaspora
Diaspora has a big user base https://diasp.eu/stats

What is Diaspora?
Distributed social networking: https://diasporafoundation.org/
Select a pod here: http://podupti.me/
Thanks!

Woot :P #friendica #diaspora

==============


// oAnth:

1) The way to announce the server closing - I was told, that there should have been no earlier warning for the registered account members - by just generalising some ~friendica problems, as if all pods would have been closed down, is the first suspicious sign, that the admin was unwilling or not capable to do his job.

2) It is true that there are - depending on the server you have your account - on ~F a lot of out times and dysfunctionalities, which caused also myself that I use ~F less often as I would have liked to do so, e.g. in regard of the hub feature composed by federation & RSS-Feed (if RSS works, alas!) and its excellently configurable reposting unit.

3) You may find a very lively German speaking community with a ongoing cooperative spirit, where all kind of questions, especially for those who are running their own pod are discussed and may be brought in; this is still going on, also, when Red comes more and more in the focus of some early users, who are subsequently highly skilled IT specialists, for sure.

August 23 2011

02mydafsoup-01

Dear soup support, aka @kitchen .... | oAnth 2011-09-22 - latest entry: 2015-07-01

2015-07-01 - 00.05 a.m. CEST (UTC + 2:00 )

To your kind attention, special for those who are visiting oAnth's site regulary: since 28th of june, the import from extern RSS-feeds to soup.io accounts has once again completely ceased (as usual uncommented by the soup.io-support). Unfortunately oAnth's acitivities on soup.io are to a high degree depending on this feature (see here older entries). oAnth is further participating on seenthis (mostly in fr & en, very few in de) Please, go to link above! RSS export feeds from soup.io are still available.




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2015-06-17 - 02.15 a.m. CEST
(UTC + 2:00 )

To your kind attention: since Friday 12th of June, the import from extern RSS-feeds to soup.io accounts has once again (see here earlier entries) completely ceased (uncommented). RSS-Feeds in the opposite direction are nevertheless still available.

 

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2015-02-18 - 11.15 a.m. CET (UTC + 1:00 )

To your kind attention: since Sunday 15th of february, the import from extern RSS-feeds to soup.io accounts has once again (see here earlier entries) completely ceased (uncommented). RSS-Feeds in the opposite direction are nevertheless still available.

 

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2015-02-09 - 06.30 p.m. CET
(UTC + 1:00 )

 To your kind attention: today , abpit 5:15 p.m happened about 70 reloops in my timeline caused by a repost - unfortunately not for the first time (see  earlier entries) - about 10-15 min. to delete all of them manually - I apologize
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2014-10-23 - 01.30 a.m. CEST (UTC + 2:00 )

 To your kind attention: since Sunday afternoon, 20th of october, the import from extern RSS-feeds to soup.io accounts has once again completely ceased (uncommented). RSS-Feeds in opposite direction are still available.

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2014-08-29 - 01.30 p.m. CEST (UTC + 2:00 )


Since the nigth from 27th to 28th of August the RSS import works only occasionally with unreliable results.



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2014-04-04 - 03.15 p.m. CEST (UTC + 1:00 )


From this post, (which I didn't repost actively from my friends' timeline), was caused a posting loop of 165 reposts to my account. This happened to me already some time ago (see the entry - in DE - from 2013-01-05) on soup.io



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2013-09-05 CET 4:10 a.m. (UTC + 2:00 )





I would like to believe ... that soup's @kitchen is really aware of the onging problems with the RSS import feature - by avoiding meanwhile the expression "auto" in combination with "import", like I did occasionally in earlier times in soup.io's rich and long history of dysfunctionalities.




2013-01-05 CET 1:40 a.m. (UTC + 1:00 )

Aus mir unerfindlichen Gründen kam es heute zum erneuten Male zu einem zig-fach sich wiederholenden Reposting-Vorgang. Ich habe die ca. 150 Einträge von ein und demselben Eintrag aus einem anderen Soup-Account mittlerweile mit hohem Zeitaufwand auf oAnth gelöscht, möchte aber - was ich bei anderen identischen Gelegenheiten bereits tat - nochmals betonen, dass der betreffende Eintrag von mir zum Repost nicht angeklickt wurde, jedoch auf den betreffenden Account in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem anderen von mir reposteten Eintrag lag. Ein identischer Vorgang ereignete sich erst kürzlich und ist hier   bzw. hier noch ersichtlich - die ausgelöste Repost-Kette wurde von mir bis dato zu Demonstrationszwecken noch nicht gelöscht. Meine bereits anlässlich der früheren Vorfälle mehrfach geäußerte Bitte an @kitchen, mir in der Angelegenheit behilflich zu sein, und der Sache auf den Grund zu gehen, blieb leider unbeantwortet.

Für mich, und ich denke auch für meine Kontakte, sind dergleichen Vorfälle eine ausgesprochene Zumutung und ein großes Ärgernis. Kann sich irgendjemand unter meinen Kontakten vorstellen, wodurch diese offensichtliche Schleife des repost-scriptes ausgelöst wird? Handelt es sich hierbei defacto um einen Bug? Hat jemand von den soup.io-Kontakten dergleichen schon erlebt? Für unterstützende Vorschläge zur Klärung bzw. Behebung dieses Defektes vielen Dank im voraus! - oAnth, Muc, 2013-01-05

Permalink: http://02mydafsoup-01.soup.io/post/294458082/Schleife-relooping-des-Repost-Scriptes-Ein-Bug

2013-01-06 CET 5:00 p.m. (UTC + 1:00 )

answers via: http://everyone.soup.io/post/294710794/Thanks-for-your-reply-to-my-recent


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2013-01-03 CET 2:30 a.m. (UTC + 1:00 )

@kitchen, please, how is this to explain?


See also my earlier entries.



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2012-10-29 CET 4:00 a.m. (UTC + 1:00 )


Again the same effect (now for the 4th time in 2 weeks): about 200 or more repetitions of the same post in my personal time line at oAnth - from a specific entry which I even haven't reposted by myself at all. What an annoying incident - @kitchen, please give me an explication for this kind of looping effect. It takes easily 1 hour to delete the whole amount posting by posting. - oAnth.

http://02mydafsoup-01.soup.io/post/285442023/Again-the-same-effect-now-for-the

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2012-10-20 CEST 3:50 a.m. (UTC + 2:00 )


I just had to delete about 200 same postings which were IMO caused by a looping script - this happened to me at soup.io for the 3rd time this week - the first 2 times I didn't receive any reactions about this by @kitchen to whom I addressed each time my problem.

How are these very annoying posting auto repetition effects to explain? - oAnth


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2012-09-12 CEST 7:00 p.m. (UTC + 2:00 )

Unfortunately soup.io is in a catastrophic state: nether automatic RSS imports (also manually) nor  for the user acceptable loading times are any more supplied. I don't want to complain about many other unsolved feature problems, but in general, the situation went worth and worth and is meanwhile unacceptable. - oAnth


cf.: http://02mydafsoup-01.soup.io/post/280073779/Unfortunately-soup-io-is-in-a-catastrophic

https://getsatisfaction.com/soup/topics/again_automatic_import_is_dead


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2012-09-08 CEST 6:20 p.m. (UTC + 2:00 )

Dear @kitchen,

the RSS import is back but would work (in my accounts) in their automatic functionality very belated (several hours up to one day) or even only by manual activation - this is an observation, which is related to my experience since more than a month, when the automatic RSS import restarted.

Since recently there is a strange phenomenon to observe concerning the avatars in the menu line, which in some of my accounts is not minimized ( so e.g. at http://02mysoup-aa.soup.io  )

What I could read in other getsat entries, and would like to affirm personally by my own experience since several month - the customized CSS skin sheets aren't any more available; I made meanwhile copies in a separate  file, but I  guess, it's rather evidently not the way, how it should work.

Thanks - oAnth



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[2012-09-08  3:10 a.m. CEST(UTC + 02:00)]


@kitchen, we are again there, where we have been recently about month ago - soup.io is suffering by the defective auto import feature for RSS feeds - and, I have to add, as usual, no feedback is provided about the soup.io status by the soup staff. There is nothing new to say on the lamentable situation, for more see my earlier entries.

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[2012-07-08  5:40 p.m. CEST(UTC + 02:00)]

https://getsatisfaction.com/soup/topics/again_automatic_import_is_dead


"... Dear Mattis Manzel and soup.io users,

there seems to be quite evidently no social network service [but soup.io] which tried to insist on the original early social network [2007] idea of open structured incoming and outgoing RSS-feeds combined with highly communicative dynamics in all levels of content by mutually changeable entries between its community members - what makes it so hard to find an adequate platform to replace it.

Nevertheless a honest report of state shows immediately, what remained has nothing to do any more with the initial concept, simply by its ongoing dysfunctional features. ..."

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[2012-06-24 03.20 p.m. CEST (UTC + 02:00)]



"...We are currently exploring ways of handing over control of Soup.io to the community of its users over the next few months, so that development can be restarted. More on that as soon as we know more... " (Christopher Clay)

https://getsatisfaction.com/soup/topics/soup_io_present_and_the_future


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[2012-06-21 01.20 a.m. CEST (UTC + 02:00)]



https://getsatisfaction.com/soup/topics/again_automatic_import_is_dead


"... The situation is IMHO quite symbolic for the general path which social networks have mostly taken and proved therein to lose their initial momentum - it's overwhelmingly disgusting.  ..."


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[2012-03-27 08.15 p.m. CEST (UTC + 02:00)]


http://02mydafsoup-01.soup.io/post/241270707/Dear-kitchen-lutoma

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[2012-03-23 1.30 p.m. CET (UTC + 01:00)]

In regard of the ongoing problems on Soup.io
( addressed to @kitchen and everyone else to whom it may concern)


The actually broken automatic RSS import is probably for users like @Sigalon, @chegoo and me the most disturbing problem, but there is a lot of more (since long ago) to complain about:
           
- search function is broken
- posting via mail, since long ago doesn't work,
- the spam issue (to observe in everyone's timeline) seems to be completely out of control, 

and it's again and again the lack of any reasonable feedback which is really disturbing for the user community.

Please give your users a time perspective, what you are trying to do for the moment and for a longer outlook. Many amongst them are waiting for your promised new Soup version, which might bring perhaps a solution for the ongoing accumulation of dysfunctional features.

But even then we, the users, may ask ourselves, whether the individual soup histories (for me dating back to 2008) will be integrated and apply to the search and tag functionalities, as they are supposed to work in the current version.

It's in general a huge wall of non-transparency and of hidden economic interests which wrests more and more from the Web2.0 any credibility and Soup.io seems to join unfortunately the path may be by neglect, may be by other reasons, which users can't be aware of, for they are by default not provided with the necessary details.

Still in hope to hear more from you ( @kitchen )


With best regards

oAnth


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[2011-11-30 - 9.00 p.m, CET (UTC + 01:00)]

Also the problem with RSS import is on its way to reach normal status back.


[2011-11-30 - 1.35 p.m, CET (UTC + 01:00)]

the problem with video embedding seems to be fixed meanwhile.


[2011-11-30 - 11.45 a.m, CET (UTC + 01:00)]

@kitchen, and to whom else it may concern:

Again (and again) neither  the automatic RSS-upload functionalities nor the manual ones are working on my accounts since about 2 days in any aspect.

Further is any kind of video embedding via content menu or via bookmarklet completely refused.

[W_xp SP3]


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[2011-11-11 - 03.00 p.m, CET (UTC + 01:00)]

@kitchen, and anyone else, how it concerns:

Again, the automatic RSS-upload functionalities are working for all my contacts inclusively myself, since about 2 days completely dysfunctional. My RSS uploads are only manually available.

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[2011-09-22]


Soup.io works since several days constantly quite well, including RSS-Feed auto import and picture loading, which caused during the weeks before a lot of troubles for the user community. - 06.00 am CEST

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[2011-09-12]


Nether manually, nor automatically works the RSS-Feed upload feature - 08.40 pm CEST

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[2011-09-06]

constantly one 504 Gateway Time-out after the other - Soup in general slow and a lot of difficulties to repost via repost button.

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[2011-09-06]

I didn't encounter any 504 Gateway Time-out for several hours - 10.40 pm CEST

[2011-09-06]

constantly one 504 Gateway Time-out after the other - Soup in general slow and a lot of difficulties to repost via repost button.

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[2011-09-03]

The image loading and the feed auto import are back to normal - other problems, as mentioned below and in the listed "recent problems" at getsatisfaction.com are still to solve - hopefully in the new soup-version, already announced in January 2011.

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[2011-09-02]

kitchen kitchen
Feed imports have been restarted. Although it might take some time until the workers get through the backlog.

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[2011-09-02]
All servers are back to normal, and the asset thumb generation (i.e., the missing images) is working again.
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@kitchen, please - the missing images are back, fine, but still missing the "RSS auto import" as well, when will it be back?
Twitter / @soup_io: All servers are back to no ...


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[2011-09-01]

https://twitter.com/#!/soup_io/status/108585922395774976
Server problems - RSS auto support still broken; else, see earlier entries.


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[2011-08-31]

there has been two days when the RSS auto support was working correctly - since 20110830 the RSS auto support is again broken; else, as already described earlier - oAnth

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[2011-08-23]

Dear soup-support aka @kitchen,

unfortunately some soup.io specific complaints are IMO meanwhile unavoidable.

From those accounts depending totally on RSS-support more and more are completely disfunctional some since more than a month - the RSS support for my Soup-accounts is since approximately one week only updated in case I do it manually. It's hardly to understand that noone else than @Sigalon and oAnth is complaining about this, as it happens since more than one year again and again.

[actually without RSS-Feed support: @glaserei, @fefe, @netzpolitik, @nerdcore most of the @Sigalon accounts, - etc. etc- ] and btw. the soup status provides no data.

An important unsolved problem is further since a long time the incorrect working search function - (with search results in my case starting with September 2010 and later, far away from any actual entries.) Other soup.io-users are complaining about the broken mail-posting feature, etc. etc. ....

... and still as the great question in the background remains: when will come finally the new soup.io-version as announced early in 2011?


Greetings from Munich - oAnth

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see also on getsatisfaction.com
http://getsatisfaction.com/soup/topics/the_automatic_imports_function_is_failing_too_often
Reposted bycheg00Sigalon02paketnydivorcelawyer
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