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November 11 2010

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NPD-BLOG.INFO » Blog Archive » Vorzeigeprojekte unter Generalverdacht

Am 09. November 2010 sollte in der Dresdener Frauenkirche der Sächsische Förderpreis für Demokratie verliehen werden. Damit werden Praxisbeispiele prämiert und innovative Ansätze unterstützt. So zumindest die Idee. Denn gleichzeitig werden die Nominierten offenbar unter Generalverdacht gestellt, sie sollen eine ‘Anti-Extremismus-Erklärung’ unterzeichnen. Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) aus Pirna hat daher auf den Preis verzichtet.

Die komplexe politische Realtät - ganz einfach in einer Achse...

“Als Nominierte für den Sächsischen Demokratiepreis sollten wir eine “antiextremistische” Grundsatzerklärung unterschreiben, deren Inhalt zweifelhaft und kritikwürdig ist”, erklärte das AKuBiZ. So sei man beispielsweise aufgefordert worden, alle Partner auf “Extremismus” zu prüfen. Dafür seien Nachfragen bei den Verfassungsschutzämtern vorgeschlagen worden.

Dazu erklärt Steffen Richter, Vereinsvorsitzender: “Die Aufforderung an uns, unsere Kooperationspartner auszuleuchten, erinnert eher an Methoden der Stasi und nicht an die Grundlagen einer Demokratie. Selbstverständlich wählen wir seit Jahren unsere Partner danach aus, ob sie demokratische Werte teilen, sich gegen Diskriminierung und für gesellschaftliche Teilhabe einsetzen.” Steffen Richter sagte weiter: “Bundesfamilienministerin Schröder hat mit ihrer Aussage “Wer damit schon ein Problem hat, der demaskiert sich selbst.“ bereits jetzt deutlich gemacht, was sie von den demokratiefördernden Initiativen hält.

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NPD-BLOG.INFO ist ein Recherche- und Dokumentationsprojekt zu den Themen Rechtsextremismus, Neonazis, NPD sowie menschenfeindliche Einstellungen.

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November 09 2010

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Aufgezeichneter Video-Stream zur öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses zum Thema: Bedingungsloses Grundeinkommen am 08.11.2010

Es ist schon seltsam, und weist zugleich auf eine bestehende Leerstelle hin, auf wie wenig Resonanz die öffentliche Beratung des Petitionsausschusses zum Thema:  Bedingungsloses Grundeinkommen bei Soup.io (im Gegensatz zu Twitter) stieß.
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Eine bemerkenswerte und merkwürdige europäische Regelung ist, dass es im Bildungsbereich keinen Länderausgleich gibt. So müssen Belgien und Österreich das Studium von vielen Studenten aus ihren größeren Nachbarländer bezahlen.
Wie schön, dass es Österreich gibt! | erlebt - Der Universitätsalltag eines Wissenschaftlers 20101109
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Die Privatisierung der Politik – Markt und Wettbewerb steuern die Bildung (link zu den NDS)

Vortrag im Rahmen der 66. Pädagogischen Woche des GEW-Bezirksverbandes Lüneburg in Cuxhaven-Duhnen, am 5. November 2010. Von Wolfgang Lieb

Ich möchte das mir gestellten Thema „Privatisierung“ unter zwei Aspekten behandeln:

Zuerst werde ich einen kritischen Blick auf die markt- und wettbewerbsgesteuerte „unternehmerische Hochschule“ werfen (I.).
Danach will ich in der gebotenen Knappheit versuchen, die Triebkräfte für den Paradigmenwechsel von der staatlich verantworteten, sich selbst verwaltenden Hochschule zur wettbewerbsgesteuerten „unternehmerischen“ Hochschule aufzuzeigen (II.) und dabei schließlich den Einfluss des bertelsmannschen Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) beleuchten . (III.)

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Die Privatisierung der Politik – Markt und Wettbewerb steuern die Bildung - Vortrag Wolfgang Lieb | Offene Ablage: nothing to hide 20101108
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