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November 12 2017

‘I Felt This Happiness in My Skin and Bones': Domestic Football Thrills Afghanistan

"(The) Afghan football final was a huge success regardless of who won. A sold out crowd cheered two hours straight."

A Look Inside China's Propaganda Bureaucracy

How powerful is the Publicity Department of China's Communist Party? This article explores the history, functions, and expanding role of China's propaganda bureaucracy.

November 11 2017

Die Paradise Papers und die Folgen

Die Wochenendausgabe der Süddeutschen vom 11./12. November macht auf ihrer Seite 3 mit einer im Ton vergleichsweise alarmistischen Geschichte auf. In „Die Asozialen“ geht es um die Paradise Papers und die Steuerflucht großer internationaler Konzerne, die nach Meinung der Autoren nicht den Staat, sondern uns, ihre Kunden verhöhnen. Der Kunde könne als Konsument die großen Steuervermeider aber an der Kasse ignorieren.

Auch wenn ich die Aufmerksamkeit, die die Paradise Papers derzeit erregen sehr begrüße, muss man die Frage stellen, ob hier die richtigen Schlussfolgerungen gezogen werden.

Kann man von Unternehmen ernsthaft moralisches Verhalten einfordern und ihnen vorwerfen, dass sie die in vielen Fällen legalen Möglichkeiten der Steuervermeidung nutzen? Dass Unternehmen wirtschaftlich geführt werden und damit nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht sind, liegt in der Natur der Sache. Es ist die Aufgabe der Wirtschafts- und Finanzpolitik regulierend einzuwirken und die Belange der Allgemeinheit zu wahren. Die bestehenden gesetzlichen Regelungen – in Europa und weltweit – sind bislang jedenfalls unzureichend.

Internationale Konzerne, die auf dem europäischen Binnenmarkt Jahr für Jahr Milliardengewinne erwirtschaften, müssen dazu gezwungen werden, diese Gewinne auch angemessen zu versteuern und zwar dort, wo sie erzielt werden. Wenn dies nicht geschieht, gestattet man diesen Unternehmen Gewinne zum Nachteil aller Bürger zu erzielen, die ihnen in dieser Höhe nicht zustehen.

Dass nichts passiert, obwohl das Problem seit Jahrzehnten bekannt ist, hat aus meiner Sicht zwei Hauptursachen. Einzelne Staaten versprechen sich eigene Vorteile davon, wenn sie großen Unternehmen Steuererleichterungen bis hin zur Steuerfreiheit gewähren. Und der Widerstand der Zivilgesellschaft – europa- und weltweit  – gegen diese Mechanismen ist nicht groß genug, um auf die maßgeblichen Player in Politik und Wirtschaft ausreichend Druck auszuüben. Und massiver öffentlicher Druck ist das Einzige, was helfen wird.

Stattdessen erleben wir in Europa ein Erstarken von rechten Parteien, die einerseits diese neoliberale Finanz- und Wirtschaftspolitik stützen, während sie andererseits die Wut der Bürger in eine falsche Richtung kanalisieren. Man kann an dieser Stelle die vielleicht etwas platt anmutende Frage stellen, warum sich die Wut der AfD- und Pegida-Anhänger eigentlich gegen Flüchtlinge richtet und nicht gegen Steuerflüchtlinge und ihre politischen Helfer, obwohl der Allgemeinheit nur durch letztere ein relevanter Nachteil entsteht. Die Unterstützer rechter Strömungen müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie mit ihrer Wut in Wirklichkeit nur dasjenige politische und wirtschaftliche System stützen, gegen das sie vermeintlich angehen. Würde sich ihre Wut gegen tatsächliche Missstände wie die häufig legale Steuerflucht von Unternehmen und Milliardären richten, dann würde dies dazu beitragen, den notwendigen Druck erzeugen, der die politischen Akteure zum Handeln zwingt.

Die Macht des Bürgers besteht nicht so sehr darin, die Produkte von Apple zu ignorieren, weil er ohnehin nur die Wahl hat, auf Produkte anderer Konzerne auszuweichen, die dieselben Steuervermeidungskonzepte verfolgen. Die Macht des Bürgers besteht vielmehr darin, seine Wut gegen eine Politik zu richten, die diese Steueroasen weiterhin ermöglicht. Das würde erfordern, dass eine lethargische Mehrheit lauter wird und eine bereits laute Minderheit damit aufhört, den falschen Propheten hinterher zu laufen. Aber dazu braucht es auch Medien, die das Thema dauerhaft kritisch beleuchten. Wenn man beispielsweise allerdings sieht, dass die BILD in der Berichterstattung über die Paradise Papers relativierend darauf verweist, dass viele Menschen im Kleinen bei der Steuer nicht alles angeben, während gleichzeitig weiter gegen Flüchtlinge gehetzt wird, erkennt man das Dilemma. Verlage wie Springer gehören genau zu denjenigen falschen Propheten, die aus Eigeninteresse die Wut bestimmter Menschen gezielt in eine falsche Richtung lenken. Auch das ist ein Grund dafür, dass nichts passiert.

Female-Run Restaurant Bends Back Social Barriers in Pakistan's Quetta

"Years ago, women’s lives were limited to the four walls of the house in Hazara Town, but it is no longer the case now."

Toxic Smog in New Delhi Leaves Residents Coughing and Demanding Action

“I have been coughing for over a month, and it is only [recently] I realized that it’s because of the pollution. But no one is doing anything about it.”

November 10 2017

Amid the Vast Universe of the ‘Valerian’ Movie, Ukraine Gets a Special Shout-Out

The opening scenes of the film include a Ukrainian cosmonaut crew lead by a woman with the country's flag on her sleeve.

Netizen Report: Memes and ‘Obscene’ Messages Are Under Fire in Indonesia

Global Voices Advocacy's Netizen Report offers an international snapshot of challenges, victories, and emerging trends in Internet rights around the world.

Traveling Japan by Bus… on YouTube

One YouTube user has traveled from one end of Japan to the other by local bus, uploading video of the entire trip.

Zusammenarbeit in Museen, Archiven, Bibliotheken: Die Konferenz „Zugang gestalten!“ zum Nachsehen

In eigener Sache: Auf der Konferenz „Zugang gestalten!“ diskutierten Fachleute aus Museen, Archiven und Bibliotheken über Zusammenarbeit bei der Digitalisierung des Kulturguts. Videos der Konferenz sind jetzt verfügbar.

Die Keynote der Konferenz, die am 19. und 20. Oktober in Frankfurt/Main stattfand, hielt Jens Nymand-Christensen, bei der Europäischen Kommission in der Generaldirektion Bildung und Kultur tätig. Weitere Vorträge und Diskussionen zeigten, wie Kultureinrichtungen zusammenarbeiten, etwa indem sie in der digitalen Bibliothek Europeana verzeichnet sind, an die freie Faktendatenbank Wikidata anknüpfen oder übergreifende technische Standards entwickeln.

Ein aktuelle rechtspolitische Diskussion griff Ben White von der British Library auf, der eine kritische Einschätzung der geplanten urheberrechtlichen Regelungen zur Datenanalyse (Text- und Data-Mining) gab.

Die Konferenz war die siebte Veranstaltung ihrer Art und wurde von einem Kreis aus Museen, Kultureinrichtungen und weiteren Veranstaltern getragen, darunter iRights.info. Aufzeichnungen der Vorträge und Diskussionen sind jetzt verfügbar.

Kammergericht: Für Facebook gilt deutsches Datenschutzrecht

Das Kammergericht hat ein Urteil des Landgerichts Berlin bestätigt, das es Facebook (Irland) untersagt, Spiele so zu präsentieren, dass der Nutzer mit dem Betätigen des Buttons „Spiel spielen“ die Erklärung abgibt, einer Übermittlung personenbezogener Daten an den (externen) Betreiber des Spiels zuzustimmen. Unwirksam ist nach Auffassung des Gerichts zudem eine Klausel, die es dem Betreiber des Spiels gestattet, im Namen des Nutzers auf Facebook zu posten. (Urteil des KG vom 22.09.2017, Az.: 5 U 155/14). Das Gericht geht davon aus, dass eine hinreichende Einwilligung des Nutzers in die Datenverarbeitung nicht erteilt wird.

Das Interessante an dem Urteil ist vor allem, dass das Kammergericht die Anwendung deutschen Datenschutzrechts bejaht, weil es Facebook Deutschland als eine Niederlassung von Facebook Ireland betrachtet. Das genügt, um die Datenverarbeitung als im Rahmen der Tätigkeit der Zweigniederlassung anzusehen, selbst dann, wenn die Daten nicht von der deutschen Niederlassung verarbeitet werden.

Maung Maung Has Spent a Lifetime Collecting Gramophone Records in Myanmar

The retired police officer, teacher, and lawyer has amassed a collection of more than 100,000 gramophone records over six decades.

November 09 2017

Randomizing the news for science, transplanting genetically engineered skin, and the ethics of experimental brain implants

This week we hear stories on what to do with experimental brain implants after a study is over, how gene therapy gave a second skin to a boy with a rare epidermal disease, and how bone markings thought to be evidence for early hominid tool use may have been crocodile bites instead, with Online News Editor Catherine Matacic. Sarah Crespi interviews Gary King about his new experiment to bring fresh data to the age-old question of how the news media influences the public. Are journalists setting the agenda or following the crowd? How can you know if a news story makes a ripple in a sea of online information? In a powerful study, King’s group was able to publish randomized stories on 48 small and medium sized news sites in the United States and then track the results.  Listen to previous podcasts. [Image: Chad Sparkes/Flickr; Music: Jeffrey Cook]

Freedom of Expression or ‘Obscene Representation'? The Case Against Indian Cartoonist Bala G

"The incident made me think that my children were burning. I have no words to express my sorrow, so I drew the cartoon out of rage."
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