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Repräsentation: Die Basis ist das Problem | Der Freitag 20101128

Stuttgart 21 beweist die Krise der Parteien. Ortsvereine und Apparatschiks blockieren Partizipation, während sie mit der Gesellschaft Schritt halten sollten

Im Wahlkampf 2009 vermerkte ich die Mitarbeiterbesprechungen des Willy Brandt-Hauses mit dem Kürzel „ZK“ – wie für „Zentralkomitee“ – in meinem Kalender. Wahlkampfleiter Kajo Wasserhövel malte den Mitarbeitern des SPD-Parteivorstandes bei diesen Terminen stets die historische Zwangsläufigkeit eines Wahlsieges aus. Er beschwor die „guten Perspektiven“ der SPD, schimpfte über „Pressekampagnen“ gegen die „gemeinwohlorientierte Politik“ der Sozialdemokratie. Franz Münteferings Propagandabeauftragter schien von der tatsächlichen Lage der SPD völlig unberührt. Die Mitarbeiter, fanatisiert, abgestumpft oder verängstigt, reagierten auf diesen Irrsinn mit Schweigen und rhythmischem Applaus am Ende der Veranstaltung. Kritische Nachfragen gab es nicht. Wie im ZK der SED eben.

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Professionalität? Im Gegenteil

Das verstörende Ergebnis: In den deutschen Parteien prägen nicht die Mitglieder Struktur und Parteikultur. Das Gegenteil ist der Fall. Die Mitglieder haben sich einem quasi-hegemonialen Regelwerk zu beugen. Aus diesem Grund sind Parteien nicht nur wenig anziehend für Außenstehende, sondern auch weitgehend veränderungsunfähig. Diese Fehlentwicklung ist nicht mit Professionalisierung zu verwechseln. Die Verkrustung führt zum genauen Gegenteil professioneller Arbeit.

Der Mehrteil der Parteifunktionäre sieht sich durch den Versuch, diese Strukturen zu verändern, unmittelbar bedroht. Mit Recht: Es geht um die Abschaffung der Regelwerke, denen sie ihren Aufstieg verdanken. Der klassische Funktionär kennt diese Regeln als unabänderlich. Konkurrenten und Nachfolger sollen ebenso viele Ortsvereinssitzungen ertragen müssen wir er, um auf seine Position gelangen zu können. Nach anderen Regeln spielen kann und will er nicht. Erst Recht nicht dann, wenn es darum geht, die Partei zu öffnen. Denn der Funktionär weiß, dass ein Mehr an qualifizierten, aktiven Mitgliedern beinahe automatisch sein Aus bedeuten würde.#

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Reposted bykrekk krekk

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