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Heckmann empfiehlt Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes

Während die Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Zugangserschwerungsgesetz läuft, habe ich gerade mit großem Interesse die ausführliche schriftliche Stellungnahme des Sachverständigen Dirk Heckmann – auf Twitter übrigens @elawprof – gelesen. Er hält das Sperrgesetz, wie die meisten anderen Experten auch, für verfassungsrechtlich höchst problematisch und empfiehlt dem Bundestag eine Aufhebung des Gesetzes.

Seine Position dürfte Gewicht haben, denn schließlich ist Heckmann Inhaber eines Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht.

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Schweinderl