Newer posts are loading.
You are at the newest post.
Click here to check if anything new just came in.

Die Harmonisierung des Urheberrechts

So frei wie man vielleicht denken mag, ist der deutsche Bundestag bei der Verabschiedung von neuen Urheberrechtsnormen nicht. Die Entwicklung des Urheberrechts wird seit Anfang der neunziger Jahre erheblich durch die europäische Gesetzgebung beeinflusst. Illu 70x70Teil 1: Europäische Vorgaben für das deutsche RechtTeil 2: Gibt es nun ein „europäisches Urheberrecht“?Teil 3: Eingeschränkte Regelungsfreiheit für den dt. Gesetzgeber Europäische Vorgaben für das deutsche Recht  Die EU kann für die Regelungen auf dem Gebiet des Immaterialgüterrechts (zum Beispiel des Urheber-, Patent-, Marken- und Geschmacksmusterrechts) Vorgaben erteilen. Geschieht dies, wie üblich, in Form von EU-Richtlinien, müssen die Gesetzgeber der Mitgliedsstaaten die europäischen Vorgaben in einer bestimmten Frist in nationales Recht überführen (umsetzen). Tun sie dies nicht oder nicht rechtzeitig, drohen Verletzungsverfahren.   Seit 1991 hat die EU acht sogenannte Harmonisierungsrichtlinien auf dem Gebiet des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte verabschiedet. Diese Rechtsakte dienen dazu, das Urheberrecht anzugleichen und Unterschiede in den Rechtsordnungen der einzelnen Mitgliedsstaaten zu verringern oder aufzuheben. Vereinheitlicht wurden in diesem Zuge zum Beispiel das (Urheber-) Recht an Computerprogrammen, Datenbanken, Kabel- und Satellitensendungen, die urheberrechtliche Schutzdauer, die Rechte der ausübenden Künstlerinnen und Künstler, Tonträgerhersteller und Sendeunternehmen.   Von besonderer Bedeutung ist vor allem die „Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der Verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft“ (RL 2001/29/EG). Diese regelt die Rechte im digitalen und insbesondere im Onlinebereich sowie die urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen. Die verpflichtenden Bestimmungen aus dieser sogenannten InfoSoc-Richtlinie hat der deutsche Gesetzgeber durch den Ersten Korb in deutsches Urheberrecht umgesetzt. Die InfoSoc-Richtlinie selbst geht zurück auf Verpflichtungen aus zwei internationalen Urheberrechtsabkommen, dem WIPO Copyright Treaty (WCT) und dem WIPO Performances and Phonograms Treaty (WPPT).  » Nächster Teil: Gibt es nun ein europäisches Urheberrecht?

Tags: Recht

Don't be the product, buy the product!

Schweinderl