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Gesellschaftstheorie - Zukunft Eigentum.



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quotation added by oAnth

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Als 1989 der osteuropäische Staatssozialismus implodierte und die gesellschaftliche Transformation zur Restauration des Kapitalismus begann, wurde mit größter Selbstverständlichkeit als Erstes die Eigentumsfrage geklärt. Viel Federlesens wurde nicht gemacht; das Staatseigentum, bestehend aus Betrieben, Banken, Immobilien usw. wurde zwar nicht vollständig, aber weitgehend zerschlagen. Zumeist wurde es privatisiert, ein Teil landete bei den verschiedenen Gebietskörperschaften, ein anderer Teil wurde liquidiert. Die in den führenden kapitalistischen Ländern mit dem neoliberalen Umbau der Gesellschaft Ende der 1970er/Anfang der 1980er Jahre in Gang gesetzte Privatisierung öffentlichen Eigentums erhielt einen gewaltigen Schub. »Alles muss raus!« lautete der ironische Titel einer kritischen Analyse dieser Vorgänge.
Wieder einmal wurde dem Publikum die Relevanz der Eigentumsfrage als einer Grundfrage der sozialen und institutionellen Ordnung und Struktur der Gesellschaft praktisch eingehämmert. Was die Bürger im privaten Leben täglich erfahren, den Unterschied von Mein und Dein, gewann mit einem Mal auf einem Feld an Bedeutung, über das sie sich lange Zeit wenig Gedanken gemacht zu haben schienen, das dennoch ihr Alltagsleben fundamental prägt: Kommt der Strom von einem privaten oder einem kommunalen Anbieter? Soll der Kindergarten städtisch bleiben, oder soll er privatisiert werden? Was bedeutet das für die Gebühren und die Bildungs- und Erziehungsinhalte? Sollen profitorientierte Unternehmer über die Wohnungsmiete entscheiden oder haben Kommunalpolitiker ein Wörtchen mitzureden? Sollen Leistungen der Daseinsvorsorge, z. B. des Gesundheitswesens, öffentlich oder privat erbracht werden? Auch die wissenschaftlichtechnische Entwicklung erfordert regelmäßig aufs Neue eigentumspolitische Entscheidungen: Wem gehören wissenschaftliche Entdeckungen, der Meeresboden, die Arktis, das Erbgut von Pflanzen und Tieren, die Rundfunkfrequenzen? Wem sollten sie gehören? Musikkonzerne und Pharma-Riesen senden »Scouts« aus; die einen, um in den musikalischen, die anderen, um in den medizinischen Überlieferungen naturnaher Völker nach Verwertbarem zu forschen, den natürlichen und kulturellen Besitz dieser Völker also faktisch zu enteignen. Hier wird auf ganz praktische Weise klargemacht, dass Fragen der Umweltpolitik, der Kultur, der Nutzung des Internets oder des Zugangs zum geistigen Reichtum der Gesellschaft mit der Frage nach dem Eigentum eng verknüpft sind. Die enorme Ausdehnung des menschlichen Wissens gleicht der Schaffung neuer, virtueller Räume. Aber auch die wirtschaftlich nutzbaren stofflichen Räume erweitern sich; der Mensch dringt tiefer in die Erdkruste vor, er erschließt sich die Tiefen des Ozeans, die Arktis und die Antarktis, das All und andere Himmelskörper. Die Eigentumsfrage stellt sich heute auch in Bezug auf diese neuen Räume, die scheinbar Niemandsland sind. Den Erstzugriff realisiert aber oft nicht die menschliche Gemeinschaft, vielmehr sichern sich private, profitorientierte Verwerter diesen Zugriff.

Gegen diese »Akkumulation durch Enteignung«, wie David Harvey das nennt,1 treten jedoch auch Gegenkräfte auf den Plan.

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Schweinderl